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Sitzung Gemeindevertretung am 24.02.2022

Sitzung

Legende:

SV
Sitzungsvorlage
U
Unterlagen
B
Beschluss
N
Niederschriftsauszug

Öffentliche Sitzung

  • 1. Eröffnung der Sitzung

  • 2. Entscheidung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der 12. Sitzung vom 02.12.2021

  • 3. Feststellung der Tagesordnung

  • 4. Einwohnerfragestunde

  • 5. Information des Bürgermeisters - öffentlicher Teil

  • 6. Beschluss über die Bemessung des organisatorischen Leitungsanteils in den Kindertagesstätten in Trägerschaft der Gemeinde Oberkrämer
    Einbringer: Verwaltung

  • 7. Beschluss über eine außerplanmäßige Ausgabe zur Bereitstellung von Schnelltests für die Vorschulkinder in den Kindertagesstätten und Tagespflegestellen der Gemeinde Oberkrämer
    Einbringer: Verwaltung

  • 8. Beschluss der Richtlinie zum Erlass von Elternbeiträgen nach der Kitasatzung der Gemeinde Oberkrämer bei Einschränkung des Betreuungsumfanges
    Einbringer: Verwaltung

  • 9. Sachbericht 2021 zur "Kleinen Integrationspauschale"
    Einbringer: Verwaltung

  • 10. Bericht per 31.12.2021 zur vorläufigen Ergebnisrechnung 2021

  • 11. Beschluss zum Jahresabschluss der Gemeinde Oberkrämer per 31.12.2019
    Einbringer: Verwaltung

  • 12. Beschluss über die Entlastung des Bürgermeisters zum Jahresabschluss des Haushaltsjahres 2019 der Gemeinde Oberkrämer
    Einbringer: Verwaltung

  • 13. Beschluss über die Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 82/2022 "Wohngebiet Schäferweg/ Koppehof - am Bahnhof" im OT Vehlefanz gemäß § 2 (1) BauGB
    Gemarkung Vehlefanz Flur 9 Flurstücke 422, 456, 493, 39/7, 34 tlw., 33/1, 32/1, 31/1 tlw., 439, 440, 455 tlw., 25, 496 tlw. und in der Flur 3 das Flurstück.385 tlw.
    Einbringer: Verwaltung

  • 14. Beschluss über die Abwägung gem. § 1 (7) BauGB zum Bebauungsplan Nr. 75/2020 "Wohnbebauung Am Hörstegraben 15", OT Schwante
    Einbringer: Verwaltung

  • 15. Beschluss über die Satzung gem. § 10 (1) BauGB zum Bebauungsplan Nr. 75/2020 "Wohnbebauung Am Hörstegraben 15", OT Schwante
    Einbringer: Verwaltung

  • 16. Beschluss über die Bewilligung einer überplanmäßigen/ außerplanmäßigen Aufwendung für den Hubschraubereinsatz zur Gefahrenabwehr während des Waldbrandes im Juni 2021 im Ortsteil Bötzow
    Einbringer: Verwaltung

  • 17. Behandlung von Anfragen - öffentlicher Teil

Nichtöffentliche Sitzung

  • 1. Entscheidung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der 12. Sitzung vom 02.12.2021

  • 2. Informationen des Bürgermeisters - nichtöffentlicher Teil

  • 3. Beschluss über den Verkauf einer Teilfläche des Flurstückes 346, der Flur 3 in der Gemarkung Vehlefanz
    Einbringer: Verwaltung

  • 4. Beschluss über die Bestellung einer beschränkt persönlichen Dienstbarkeit auf dem Flurstück 750 der Flur 5 in der Gemarkung Marwitz
    Einbringer: Verwaltung

  • 5. Beschluss über den Verkauf einer Teilfläche des Flurstückes 307, der Flur 3 in der Gemarkung Vehlefanz
    Einbringer: Verwaltung

  • 6. Behandlung von Anfragen - nichtöffentlicher Teil

Sitzung Gemeindevertretung am 24.02.2022

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