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Sitzung Gemeindevertretung am 23.02.2023

Sitzung

Legende:

SV
Sitzungsvorlage
U
Unterlagen
B
Beschluss
N
Niederschriftsauszug

Öffentliche Sitzung

  • 1. Eröffnung der Sitzung

  • 2. Entscheidung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der 18. Sitzung vom 08.12.2022

  • 3. Entscheidung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der außerplanmäßigen 19. Sitzung vom 19.01.2023

  • 4. Feststellung der Tagesordnung

  • 5. Einwohnerfragestunde

  • 6. Information des Bürgermeisters - öffentlicher Teil

  • 7. Beschluss über die Absicht zur Durchführung eines Interessenbekundungsverfahrens zum Betrieb einer Kindertagesstätte in freier Trägerschaft im Ortsteil Marwitz
    Einbringer: Verwaltung

  • 8. Beschluss über die Ausbildungsoffensive in den Kindertagesstätten der Gemeinde Oberkrämer
    Einbringer: Verwaltung

  • 9. Beschluss über die Aufteilung der Kita "Krämer Kids" in eine eigenständig Kita und einen eigenständigen Hort
    Einbringer: Verwaltung

  • 10. Beschluss zur Änderung des Stellenplans 2023
    Einbringer: Verwaltung

  • 11. Beschluss der Richtlinie zum Erlass von Elternbeiträgen nach der Kitasatzung der Gemeinde Oberkrämer bei Einschränkung des Betreuungsumfanges
    Einbringer: Verwaltung

  • 12. Beschluss über die 6. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Gemeinde Oberkrämer
    Einbringer: Verwaltung

  • 13. Beschluss über die 7. Satzung zur Änderung der Entschädigungssatzung der Gemeinde Oberkrämer
    Einbringer: Verwaltung

  • 14. Bericht per 31.12.2022 zur vorläufigen Ergebnisrechnung 2022

  • 15. Beschluss über die Abwägung gem. § 1 (7) BauGB zum Bebauungsplan Nr. 77/2021 "Sondergebiet Beherbergung und Gastronomie Forsthaus Sommerswalde", OT Schwante
    Einbringer: Verwaltung

  • 16. Beschluss über die Satzung gem. § 10 (1) BauGB zum Bebauungsplan Nr. 77/2021 "Sondergebiet Beherbergung und Gastronomie Forsthaus Sommerswalde", OT Schwante
    Einbringer: Verwaltung

  • 17. Beschluss zum Vertrag über die Änderung von Gemeindegrenzen gem. § 6 Abs. 2 der
    Kommunalverfassung des Landes Brandenburg (Gebietsabtretung von der Gemeinde
    Oberkrämer an die Stadt Velten Parkstadt Velten auf Gemarkung Marwitz)
    Einbringer: Verwaltung

  • 18. Beschluss zur Standortsuche und Neuaufnahme von Dialog-Displays ins
    Geschwindigkeitsanzeigesystem-Konzept der Gemeinde Oberkrämer
    Einbringer: SPD-Fraktion

  • 19. Beschluss über die Gründung eines neuen kommunalen Arbeitskreises „Klima“ der Gemeinde Oberkrämer
    Einbringer: SPD-Fraktion

  • 20. Behandlung von Anfragen - öffentlicher Teil

Nichtöffentliche Sitzung

  • 1. Entscheidung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der 18. Sitzung vom 08.12.2022

  • 2. Beschluss zur Aufnahme von Verhandlungen zur Errichtung einer Kindertagesstätte mit einer Kapazität von etwa 100 Kindern im Ortsteil Marwitz durch einen privaten Investor
    Einbringer: Verwaltung

  • 3. Informationen des Bürgermeisters - nichtöffentlicher Teil

  • 4. Behandlung von Anfragen - nichtöffentlicher Teil

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