Ratsinformationssystem
Sitzung Hauptausschuss am 11.06.2020
Sitzung
- SV
- Sitzungsvorlage
- U
- Unterlagen
- B
- Beschluss
- N
- Niederschriftsauszug
Öffentliche Sitzung
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1. Eröffnung der Sitzung
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2. Entscheidung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung vom 13.02.2020
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3. Feststellung der Tagesordnung
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4. Einwohnerfragestunde
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5. Informationen des Bürgermeisters - öffentlicher Teil
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6. Beschluss der Benutzungs- und Entgeltordnung der "Öffentlichen Schulbibliothek Oberkrämer"
Einbringer: Verwaltung -
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7. Beschluss über den öffentlich-rechtlichen Vertrag zu Kindertagesstätten und Kindertagespflege im Landkreis Oberhavel
Einbringer: Verwaltung -
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8. Beschluss über die Befreiung von Kita-Elternbeiträgen und zum Umgang mit der Erhebung des Essengeldes ab dem Monat Juni 2020
Einbringer Verwaltung -
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9. Beschluss über die 5. Satzung zur Änderung der Entschädigungssatzung der Gemeinde Oberkrämer
Einbringer: Verwaltung -
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10. Beschluss zum Jahresabschluss der Gemeinde Oberkrämer per 31.12.2017
Einbringer: Verwaltung -
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11. Beschluss über die Entlastung des Bürgermeisters zum Jahresabschluss des Haushaltsjahres 2017 der Gemeinde Oberkrämer
Einbringer: Verwaltung -
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12. Bericht per 31.12.2019 zur vorläufigen Ergebnisrechnung 2019
Einbringer: Verwaltung -
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13. Beschluss über die Billigung des Entwurfes zum geänderten Flächennutzungsplan der Gemeinde Oberkrämer sowie deren öffentliche Auslegung gem. § 3 (2) BauGB
Einbringer: Verwaltung -
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14. Beschluss über die Aufstellung der 1. Planänderung Nr. 73/2020 zum Bebauungsplan "Gewerbegebiet Bärenklau" im OT Bärenklau gem. § 2 (1) i.V.m. § 1 (8) BauGB im vereinfachten Verfahren nach § 13 BauGB
Einbringer: Verwaltung -
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15. Beschluss über die Abwägung gem. § 1 (7) BauGB zum Bebauungsplan Nr. 63/2018 "Wohnbebauung Verlängerung Sonnenwinkel" im OT Bötzow
Einbringer: Verwaltung -
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16. Beschluss über die Satzung gemäß § 10 (1) BauGB zum Bebauungsplan Nr. 63/2018 "Wohnbebauung Verlängerung Sonnenwinkel", OT Bötzow
Einbringer: Verwaltung -
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17. Beschluss über die Abwägung gem. § 1 (7) BauGB zur Ergänzungssatzung gem. § 34 (4) Satz 1 Nr. 3 BauGB für das Grundstück in der Gemarkung Bärenklau Flur 4 Flurstück 22/10
Einbringer: Verwaltung -
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18. Beschluss über die Ergänzungssatzung gem. § 34 (4) Satz 1 Nr. 3 BauGB für das Grundstück in der Gemarkung Bärenklau Flur 4 Flurstück 22/10
Einbringer: Verwaltung -
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19. Beschluss über die Billigung des Entwurfes des Bebauungsplanes Nr. 64/2018 "Wohnbebauung am Walde" im OT Neu Vehlefanz sowie deren öffentliche Auslegung gem. § 3 (2) BauGB
Einbringer: Verwaltung -
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20. Beschluss über die Billigung des Entwurfes des Bebauungsplanes Nr. 68/2019 "Wohnbebauung Am Vogelsang" im OT Vehlefanz sowie deren öffentliche Auslegung gem. § 3 (2) BauGB
Einbringer: Verwaltung -
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21. Beschluss über die Benennung eines Straßennamens für den OT Marwitz
Einbringer: Verwaltung -
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22. Behandlung von Anfragen - öffentlicher Teil -
Nichtöffentliche Sitzung
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1. Entscheidung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der Sitzung vom 13.02.2020
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2. Informationen des Bürgermeisters - nichtöffentlicher Teil
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3. Beschluss über die Aufhebung des Beschlusses B-059/2020 vom 13.02.2020
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4. Beschluss über den Erwerb des Flurstückes 229 der Flur 5 in der Gemarkung Bötzow
Einbringer: Verwaltung -
5. Beschluss über den Erwerb der Flurstücke 223 und 225 der Flur 5 in der Gemarkung Bötzow
Einbringer: Verwaltung -
6. Beschluss über den Erwerb des Flurstückes 227 der Flur 5 in der Gemarkung Bötzow
Einbringer: Verwaltung -
7. Beschluss über den Verkauf einer noch zu vermessenden Teilfläche des Flurstückes 688 der Flur 4 in der Gemarkung Vehlefanz
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8. Beschluss über den Verkauf des Flurstückes 28/3 der Flur 5 in der Gemarkung Marwitz
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9. Beschluss über den Verkauf des Flurstückes 324 der Flur 6 in der Gemarkung Vehlefanz
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10. Beschluss über den Erwerb des Flurstückes 189 der Flur 6 in der Gemarkung Marwitz
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11. Beschluss über den Erwerb des Flurstückes 699 der Flur 5 in der Gemarkung Marwitz
Einbringer: Verwaltung -
12. Behandlung von Anfragen - nichtöffentlicher Teil
Uhrzeit
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Sitzungsbeginn: 19:00
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Sitzungstag: Donnerstag
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