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Sitzung Gemeindevertretung am 04.12.2025
Sitzung
- SV
- Sitzungsvorlage
- U
- Unterlagen
- B
- Beschluss
- N
- Niederschriftsauszug
Öffentliche Sitzung
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1. Eröffnung der Sitzung
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2. Entscheidung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung der Gemeindevertretung vom 09.10.2025
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3. Feststellung der Tagesordnung
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4. Information des Bürgermeisters - öffentlicher Teil
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5. Einwohnerfragestunde
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6. Beschluss zum Haushaltsentwurf 2026 und zugehöriger mittelfristiger Ergebnis- und Finanzplanung
Einbringer: Verwaltung -
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6.1. Änderungsantrag zur Drucksache DS-319/2025 - Beschluss über die Streichung der geplanten Vorauszahlung an die Johanniter Unfallhilfe e.V. für das Haushaltsjahr 2026
Einbringer: Fraktion Zukunft Oberkrämer -
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6.2. Änderungsantrag zur Drucksache DS-319/2025 - Beschluss über die Anpassung des Gewerbesteuer-Hebesatzes ab dem Haushaltsjahr 2026
Einbringer: Fraktion Zukunft Oberkrämer -
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7. Beschluss zur 1. Satzung zur Änderung der Satzung über die Bildung von Schulbezirken für die Grundschulen der Gemeinde Oberkrämer
Einbringer: Verwaltung -
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8. Beschluss über die 6. Änderung der Schmutzwassergebührensatzung der Gemeinde Oberkrämer
Einbringer: Verwaltung -
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9. Beschluss über die 1. Satzung zur Änderung der Satzung der Gemeinde Oberkrämer über die Sondernutzung von öffentlichen Straßen und die Erhebung von Sondernutzungsgebühren (Sondernutzungssatzung)
Einbringer: Verwaltung -
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10. Beschluss über die 2. Satzung zur Änderung der Satzung der Gemeinde Oberkrämer über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der kommunalen Friedhöfe der Gemeinde Oberkrämer (Friedhofsgebührensatzung)
Einbringer: Verwaltung -
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11. Beschluss über die 2. Satzung zur Änderung der Satzung der Gemeinde Oberkrämer über den Winterdienst und die Reinigung öffentlicher Straßen, Wege und Plätze (Straßenreinigungssatzung)
Einbringer: Verwaltung -
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12. Bewilligung einer außerplanmäßigen Verschiebung finanzieller Mittel vom Aufwandskonto in ein Investitionskonto für den Umbau der ehemaligen Gaststätte, Am Dorfplatz 7
Einbringer: Verwaltung -
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13. Beschluss über den weiteren Umgang mit dem "Amtsblatt für die Gemeinde Oberkrämer" ab dem 01.01.2026
Einbringer: Verwaltung -
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14. Beschluss über die 9. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Gemeinde Oberkrämer
Einbringer: Verwaltung -
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15. Bestätigung des Sitzungskalenders der Gemeinde Oberkrämer für das Jahr 2026
Einbringer: Verwaltung -
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16. Behandlung von Anfragen - öffentlicher Teil
Nichtöffentliche Sitzung
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1. Entscheidung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der letzten Sitzung der Gemeindevertretung vom 09.10.2025
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2. Informationen des Bürgermeisters - nichtöffentlicher Teil
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3. Beschluss über den Erwerb des Flurstücks 166, Flur 9, Gemarkung Vehlefanz
Einbringer: Verwaltung -
4. Beschluss über den Verzicht auf einen vertraglichen Rückübertragungsanspruch für das Flurstück 279 der Flur 6 in der Gemarkung Vehlefanz (Zum Alten Amtshaus 2)
Einbringer: Verwaltung -
5. Behandlung von Anfragen - nichtöffentlicher Teil
Uhrzeit
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Sitzungsbeginn: 19:00
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Sitzungstag: Donnerstag
Ort
- Standort: Bürgersaal, Perwenitzer Weg 2, 16727 Oberkrämer · Perwenitzer Weg 2 · 16727 Oberkrämer
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