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Sitzung Hauptausschuss am 20.11.2025
Sitzung
- SV
- Sitzungsvorlage
- U
- Unterlagen
- B
- Beschluss
- N
- Niederschriftsauszug
Öffentliche Sitzung
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1. Eröffnung der Sitzung
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2. Entscheidung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der 6. Sitzung des Hauptausschusses vom 25.09.2025
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3. Feststellung der Tagesordnung
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4. Informationen des Bürgermeisters - öffentlicher Teil
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5. Einwohnerfragestunde
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6. Beschluss zur 1. Satzung zur Änderung der Satzung über die Bildung von Schulbezirken für die Grundschulen der Gemeinde Oberkrämer
Einbringer: Verwaltung -
-
7. Beschluss über die 6. Änderung der Schmutzwassergebührensatzung der Gemeinde Oberkrämer
Einbringer: Verwaltung -
-
8. Beschluss über die 1. Satzung zur Änderung der Satzung der Gemeinde Oberkrämer über die Sondernutzung von öffentlichen Straßen und die Erhebung von Sondernutzungsgebühren (Sondernutzungssatzung)
Einbringer: Verwaltung -
-
9. Beschluss über die 2. Satzung zur Änderung der Satzung der Gemeinde Oberkrämer über den Winterdienst und die Reinigung öffentlicher Straßen, Wege und Plätze (Straßenreinigungssatzung)
Einbringer: Verwaltung -
-
10. Beschluss über die 2. Satzung zur Änderung der Satzung der Gemeinde Oberkrämer über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der kommunalen Friedhöfe der Gemeinde Oberkrämer (Friedhofsgebührensatzung)
Einbringer: Verwaltung -
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11. Bewilligung einer außerplanmäßigen Verschiebung finanzieller Mittel vom Aufwandskonto in ein Investitionskonto für den Umbau der ehemaligen Gaststätte, Am Dorfplatz 7
Einbringer: Verwaltung -
-
12. Beschluss zum Haushaltsentwurf 2026 und zugehöriger mittelfristiger Ergebnis- und Finanzplanung
Einbringer: Verwaltung -
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12.1. Änderungsantrag zur Drucksache DS-319/2025 - Beschluss über die Streichung der geplanten Vorauszahlung an die Johanniter Unfallhilfe e.V. für das Haushaltsjahr 2026
Einbringer: Fraktion Zukunft Oberkrämer -
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12.2. Änderungsantrag zur Drucksache DS-319/2025 - Beschluss über die Anpassung des Gewerbesteuer-Hebesatzes ab dem Haushaltsjahr 2026
Einbringer: Fraktion Zukunft Oberkrämer -
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13. Beschluss über den weiteren Umgang mit dem "Amtsblatt für die Gemeinde Oberkrämer" ab dem 01.01.2026
Einbringer: Verwaltung -
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14. Beschluss über die 9. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Gemeinde Oberkrämer
Einbringer: Verwaltung -
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15. Behandlung von Anfragen - öffentlicher Teil -
Nichtöffentliche Sitzung
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1. Entscheidung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der 6. Sitzung des Hauptausschusses vom 25.09.2025
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2. Informationen des Bürgermeisters - nichtöffentlicher Teil
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3. Beschluss über den Erwerb des Flurstücks 166, Flur 9, Gemarkung Vehlefanz
Einbringer: Verwaltung -
4. Beschluss über den Verzicht auf einen vertraglichen Rückübertragungsanspruch für das Flurstück 279 der Flur 6 in der Gemarkung Vehlefanz (Zum Alten Amtshaus 2)
Einbringer: Verwaltung -
5. Behandlung von Anfragen - nichtöffentlicher Teil
Abstimmungsergebnis
Tagesordnungspunkt 6.
Beschluss zur 1. Satzung zur Änderung der Satzung über die Bildung von Schulbezirken für die Grundschulen der Gemeinde Oberkrämer
Einbringer: Verwaltung
Beschluss zur 1. Satzung zur Änderung der Satzung über die Bildung von Schulbezirken für die Grundschulen der Gemeinde Oberkrämer
Einbringer: Verwaltung
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:9
-
Abstimmungstext:zugestimmt
-
Ergebnis:
-
Ja9
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis
Tagesordnungspunkt 7.
Beschluss über die 6. Änderung der Schmutzwassergebührensatzung der Gemeinde Oberkrämer
Einbringer: Verwaltung
Beschluss über die 6. Änderung der Schmutzwassergebührensatzung der Gemeinde Oberkrämer
Einbringer: Verwaltung
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:9
-
Abstimmungstext:zugestimmt
-
Ergebnis:
-
Ja8
-
Nein1
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis
Tagesordnungspunkt 8.
Beschluss über die 1. Satzung zur Änderung der Satzung der Gemeinde Oberkrämer über die Sondernutzung von öffentlichen Straßen und die Erhebung von Sondernutzungsgebühren (Sondernutzungssatzung)
Einbringer: Verwaltung
Beschluss über die 1. Satzung zur Änderung der Satzung der Gemeinde Oberkrämer über die Sondernutzung von öffentlichen Straßen und die Erhebung von Sondernutzungsgebühren (Sondernutzungssatzung)
Einbringer: Verwaltung
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:9
-
Abstimmungstext:zugestimmt
-
Ergebnis:
-
Ja9
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis
Tagesordnungspunkt 9.
Beschluss über die 2. Satzung zur Änderung der Satzung der Gemeinde Oberkrämer über den Winterdienst und die Reinigung öffentlicher Straßen, Wege und Plätze (Straßenreinigungssatzung)
Einbringer: Verwaltung
Beschluss über die 2. Satzung zur Änderung der Satzung der Gemeinde Oberkrämer über den Winterdienst und die Reinigung öffentlicher Straßen, Wege und Plätze (Straßenreinigungssatzung)
Einbringer: Verwaltung
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:9
-
Abstimmungstext:zugestimmt
-
Ergebnis:
-
Ja9
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis
Tagesordnungspunkt 10.
Beschluss über die 2. Satzung zur Änderung der Satzung der Gemeinde Oberkrämer über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der kommunalen Friedhöfe der Gemeinde Oberkrämer (Friedhofsgebührensatzung)
Einbringer: Verwaltung
Beschluss über die 2. Satzung zur Änderung der Satzung der Gemeinde Oberkrämer über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der kommunalen Friedhöfe der Gemeinde Oberkrämer (Friedhofsgebührensatzung)
Einbringer: Verwaltung
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:9
-
Abstimmungstext:zugestimmt
-
Ergebnis:
-
Ja9
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis
Tagesordnungspunkt 11.
Bewilligung einer außerplanmäßigen Verschiebung finanzieller Mittel vom Aufwandskonto in ein Investitionskonto für den Umbau der ehemaligen Gaststätte, Am Dorfplatz 7
Einbringer: Verwaltung
Bewilligung einer außerplanmäßigen Verschiebung finanzieller Mittel vom Aufwandskonto in ein Investitionskonto für den Umbau der ehemaligen Gaststätte, Am Dorfplatz 7
Einbringer: Verwaltung
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:9
-
Abstimmungstext:zugestimmt
-
Ergebnis:
-
Ja9
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis
Tagesordnungspunkt 12.1.
Änderungsantrag zur Drucksache DS-319/2025 - Beschluss über die Streichung der geplanten Vorauszahlung an die Johanniter Unfallhilfe e.V. für das Haushaltsjahr 2026
Einbringer: Fraktion Zukunft Oberkrämer
Änderungsantrag zur Drucksache DS-319/2025 - Beschluss über die Streichung der geplanten Vorauszahlung an die Johanniter Unfallhilfe e.V. für das Haushaltsjahr 2026
Einbringer: Fraktion Zukunft Oberkrämer
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:9
-
Abstimmungstext:abgelehnt
-
Ergebnis:
-
Ja2
-
Nein6
-
Enthalten1
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis
Tagesordnungspunkt 12.2.
Änderungsantrag zur Drucksache DS-319/2025 - Beschluss über die Anpassung des Gewerbesteuer-Hebesatzes ab dem Haushaltsjahr 2026
Einbringer: Fraktion Zukunft Oberkrämer
Änderungsantrag zur Drucksache DS-319/2025 - Beschluss über die Anpassung des Gewerbesteuer-Hebesatzes ab dem Haushaltsjahr 2026
Einbringer: Fraktion Zukunft Oberkrämer
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:9
-
Abstimmungstext:abgelehnt
-
Ergebnis:
-
Ja1
-
Nein7
-
Enthalten1
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis
Tagesordnungspunkt 13.
Beschluss über den weiteren Umgang mit dem "Amtsblatt für die Gemeinde Oberkrämer" ab dem 01.01.2026
Einbringer: Verwaltung
Beschluss über den weiteren Umgang mit dem "Amtsblatt für die Gemeinde Oberkrämer" ab dem 01.01.2026
Einbringer: Verwaltung
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:9
-
Abstimmungstext:zugestimmt
-
Ergebnis:
-
Ja5
-
Nein0
-
Enthalten4
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis
Tagesordnungspunkt 14.
Beschluss über die 9. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Gemeinde Oberkrämer
Einbringer: Verwaltung
Beschluss über die 9. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Gemeinde Oberkrämer
Einbringer: Verwaltung
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:9
-
Abstimmungstext:zugestimmt
-
Ergebnis:
-
Ja5
-
Nein0
-
Enthalten4
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis
Tagesordnungspunkt 3.
Beschluss über den Erwerb des Flurstücks 166, Flur 9, Gemarkung Vehlefanz
Einbringer: Verwaltung
Beschluss über den Erwerb des Flurstücks 166, Flur 9, Gemarkung Vehlefanz
Einbringer: Verwaltung
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:9
-
Abstimmungstext:zugestimmt
-
Ergebnis:
-
Ja9
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis
Tagesordnungspunkt 4.
Beschluss über den Verzicht auf einen vertraglichen Rückübertragungsanspruch für das Flurstück 279 der Flur 6 in der Gemarkung Vehlefanz (Zum Alten Amtshaus 2)
Einbringer: Verwaltung
Beschluss über den Verzicht auf einen vertraglichen Rückübertragungsanspruch für das Flurstück 279 der Flur 6 in der Gemarkung Vehlefanz (Zum Alten Amtshaus 2)
Einbringer: Verwaltung
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:9
-
Abstimmungstext:zugestimmt
-
Ergebnis:
-
Ja8
-
Nein0
-
Enthalten1
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Uhrzeit
-
Sitzungsbeginn: 19:00
-
Sitzungstag: Donnerstag
Ort
- Standort: Bürgersaal, Perwenitzer Weg 2, 16727 Oberkrämer · Perwenitzer Weg 2 · 16727 Oberkrämer
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