Ratsinformationssystem
Sitzung Ausschuss für Finanzen und Wirtschaft am 13.11.2025
Sitzung
- SV
- Sitzungsvorlage
- U
- Unterlagen
- B
- Beschluss
- N
- Niederschriftsauszug
Öffentliche Sitzung
-
1. Eröffnung der Sitzung
-
2. Entscheidung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung vom 13.09.2025
-
-
3. Feststellung der Tagesordnung
-
4. Einwohnerfragestunde
-
5. Beschluss zum Haushaltsentwurf 2026 und zugehöriger mittelfristiger Ergebnis- und Finanzplanung
Einbringer: Verwaltung -
-
5.1. Änderungsantrag zur Drucksache DS-319/2025 - Beschluss über die Streichung der geplanten Vorauszahlung an die Johanniter Unfallhilfe e.V. für das Haushaltsjahr 2026
Einbringer: Fraktion Zukunft Oberkrämer -
-
5.2. Änderungsantrag zur Drucksache DS-319/2025 - Beschluss über die Anpassung der Haushaltsplanung 2026 - Verschiebung der Planungsmittel Lindenweg
Einbringer: Fraktion Zukunft Oberkrämer -
-
5.3. Änderungsantrag zur Drucksache DS-319/2025 - Beschluss über die Anpassung der Haushaltsplanung 2026 im Bereich Feuerwehrinvestitionen
Einbringer: Zukunft Oberkrämer -
-
5.4. Änderungsantrag zur Drucksache DS-319/2025 - Beschluss über die Anpassung des Gewerbesteuer-Hebesatzes ab dem Haushaltsjahr 2026
Einbringer: Fraktion Zukunft Oberkrämer -
-
6. Bewilligung einer außerplanmäßigen Verschiebung finanzieller Mittel vom Aufwandskonto in ein Investitionskonto für den Umbau der ehemaligen Gaststätte, Am Dorfplatz 7
Einbringer: Verwaltung -
-
7. Beschluss über die 6. Änderung der Schmutzwassergebührensatzung der Gemeinde Oberkrämer
Einbringer: Verwaltung -
-
8. Beschluss über die 2. Satzung zur Änderung der Satzung der Gemeinde Oberkrämer über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der kommunalen Friedhöfe der Gemeinde Oberkrämer (Friedhofsgebührensatzung)
Einbringer: Verwaltung -
-
9. Informationen der Kämmerin
-
10. Behandlung von Anfragen – öffentlicher Teil
Nichtöffentliche Sitzung
-
1. Entscheidung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der Sitzung vom 18.09.2025
-
2. Informationen zu aktuellen Vergabeverfahren
-
3. Informationen der Kämmerin
-
4. Behandlung von Anfragen – nichtöffentlicher Teil
Uhrzeit
-
Sitzungsbeginn: 19:00
-
Sitzungstag: Donnerstag
Ort
- Standort: Bürgersaal, Perwenitzer Weg 2, 16727 Oberkrämer · Perwenitzer Weg 2 · 16727 Oberkrämer
TOP Dokumente Sitzung Ausschuss für Finanzen und Wirtschaft am 13.11.2025
TOP Dokumente
Sitzungsdokumente Sitzung Ausschuss für Finanzen und Wirtschaft am 13.11.2025
Sitzungsdokumente