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Sitzung Hauptausschuss am 20.03.2025
Sitzung
- SV
- Sitzungsvorlage
- U
- Unterlagen
- B
- Beschluss
- N
- Niederschriftsauszug
Öffentliche Sitzung
-
1. Eröffnung der Sitzung
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2. Entscheidung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der 3. Sitzung des Hauptausschusses vom 30.01.2025
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3. Feststellung der Tagesordnung
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4. Informationen des Bürgermeisters - öffentlicher Teil
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5. Einwohnerfragestunde
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6. Beschluss der Richtlinie zum Erlass von Elternbeiträgen nach der Kitasatzung der Gemeinde Oberkrämer bei Einschränkung des Betreuungsumfanges
Einbringer: Verwaltung -
-
7. Sachbericht 2024 "Kleine Integrationspauschale"
Einbringer: Verwaltung -
-
8. Beschluss zur Umbenennung des Hortes "Krämer Kids"
Einbringer: Verwaltung -
-
9. Beschluss der Förderrichtlinie für die Errichtung einer Kita in freier Trägerschaft im Ortsteil Marwitz der Gemeinde Oberkrämer für die Jahre 2025 und 2026
Einbringer: Verwaltung -
-
10. Beschluss über die Bewilligung einer überplanmäßigen/ außerplanmäßigen Aufwendung für die Herstellung der Hausanschlüsse für die neue Kita Marwitz der Johanniter
Einbringer: Verwaltung -
-
11. Beschluss zum Einsatz für den Erhalt der Klinik in Hennigsdorf (Oberhavel Kliniken GmbH)
Einbringer SPD-Fraktion -
-
12. Beschluss zum Prüfauftrag zur Übertragung der Sitzungen der Gemeindevertretung und der Ausschüsse in Bild und Ton
Einbringer: Fraktion Bündnis90 Die Grünen/ DIE LINKE -
-
13. Beschluss zum Antrag des Feuerwehrvereins Bötzow e. V. zur Verwendung des Wappens der Gemeinde Oberkrämer sowie des Ortsteilwappens des Ortsteiles Bötzow anlässlich des 100-jährigen Jubiläums der Ortswehr Bötzow
Einbringer: Verwaltung -
-
14. Beschluss zum Jahresabschluss der Gemeinde Oberkrämer zum 31.12.2023
Einbringer: Verwaltung -
-
15. Beschluss über die Entlastung des Bürgermeisters zum Jahresabschluss des Haushaltsjahres 2023 der Gemeinde Oberkrämer
Einbringer: Verwaltung -
-
16. Behandlung von Anfragen - öffentlicher Teil -
Nichtöffentliche Sitzung
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1. Entscheidung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der 3. Sitzung des Hauptausschusses vom 30.01.2025
-
2. Informationen des Bürgermeisters - nichtöffentlicher Teil
-
3. Behandlung von Anfragen - nichtöffentlicher Teil
Abstimmungsergebnis
Tagesordnungspunkt 6.
Beschluss der Richtlinie zum Erlass von Elternbeiträgen nach der Kitasatzung der Gemeinde Oberkrämer bei Einschränkung des Betreuungsumfanges
Einbringer: Verwaltung
Beschluss der Richtlinie zum Erlass von Elternbeiträgen nach der Kitasatzung der Gemeinde Oberkrämer bei Einschränkung des Betreuungsumfanges
Einbringer: Verwaltung
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:9
-
Abstimmungstext:zugestimmt
-
Ergebnis:
-
Ja9
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis
Tagesordnungspunkt 8.
Beschluss zur Umbenennung des Hortes "Krämer Kids"
Einbringer: Verwaltung
Beschluss zur Umbenennung des Hortes "Krämer Kids"
Einbringer: Verwaltung
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:9
-
Abstimmungstext:zugestimmt
-
Ergebnis:
-
Ja9
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis
Tagesordnungspunkt 9.
Beschluss der Förderrichtlinie für die Errichtung einer Kita in freier Trägerschaft im Ortsteil Marwitz der Gemeinde Oberkrämer für die Jahre 2025 und 2026
Einbringer: Verwaltung
Beschluss der Förderrichtlinie für die Errichtung einer Kita in freier Trägerschaft im Ortsteil Marwitz der Gemeinde Oberkrämer für die Jahre 2025 und 2026
Einbringer: Verwaltung
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:9
-
Abstimmungstext:zugestimmt
-
Ergebnis:
-
Ja6
-
Nein1
-
Enthalten2
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis
Tagesordnungspunkt 10.
Beschluss über die Bewilligung einer überplanmäßigen/ außerplanmäßigen Aufwendung für die Herstellung der Hausanschlüsse für die neue Kita Marwitz der Johanniter
Einbringer: Verwaltung
Beschluss über die Bewilligung einer überplanmäßigen/ außerplanmäßigen Aufwendung für die Herstellung der Hausanschlüsse für die neue Kita Marwitz der Johanniter
Einbringer: Verwaltung
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:9
-
Abstimmungstext:zugestimmt
-
Ergebnis:
-
Ja8
-
Nein0
-
Enthalten1
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis
Tagesordnungspunkt 11.
Beschluss zum Einsatz für den Erhalt der Klinik in Hennigsdorf (Oberhavel Kliniken GmbH)
Einbringer SPD-Fraktion
Beschluss zum Einsatz für den Erhalt der Klinik in Hennigsdorf (Oberhavel Kliniken GmbH)
Einbringer SPD-Fraktion
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:9
-
Abstimmungstext:zugestimmt
-
Ergebnis:
-
Ja7
-
Nein0
-
Enthalten2
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis
Tagesordnungspunkt 12.
Beschluss zum Prüfauftrag zur Übertragung der Sitzungen der Gemeindevertretung und der Ausschüsse in Bild und Ton
Einbringer: Fraktion Bündnis90 Die Grünen/ DIE LINKE
Beschluss zum Prüfauftrag zur Übertragung der Sitzungen der Gemeindevertretung und der Ausschüsse in Bild und Ton
Einbringer: Fraktion Bündnis90 Die Grünen/ DIE LINKE
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:9
-
Abstimmungstext:abgelehnt
-
Ergebnis:
-
Ja2
-
Nein7
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis
Tagesordnungspunkt 13.
Beschluss zum Antrag des Feuerwehrvereins Bötzow e. V. zur Verwendung des Wappens der Gemeinde Oberkrämer sowie des Ortsteilwappens des Ortsteiles Bötzow anlässlich des 100-jährigen Jubiläums der Ortswehr Bötzow
Einbringer: Verwaltung
Beschluss zum Antrag des Feuerwehrvereins Bötzow e. V. zur Verwendung des Wappens der Gemeinde Oberkrämer sowie des Ortsteilwappens des Ortsteiles Bötzow anlässlich des 100-jährigen Jubiläums der Ortswehr Bötzow
Einbringer: Verwaltung
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:9
-
Abstimmungstext:zugestimmt
-
Ergebnis:
-
Ja9
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis
Tagesordnungspunkt 14.
Beschluss zum Jahresabschluss der Gemeinde Oberkrämer zum 31.12.2023
Einbringer: Verwaltung
Beschluss zum Jahresabschluss der Gemeinde Oberkrämer zum 31.12.2023
Einbringer: Verwaltung
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:9
-
Abstimmungstext:zugestimmt
-
Ergebnis:
-
Ja8
-
Nein0
-
Enthalten1
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis
Tagesordnungspunkt 15.
Beschluss über die Entlastung des Bürgermeisters zum Jahresabschluss des Haushaltsjahres 2023 der Gemeinde Oberkrämer
Einbringer: Verwaltung
Beschluss über die Entlastung des Bürgermeisters zum Jahresabschluss des Haushaltsjahres 2023 der Gemeinde Oberkrämer
Einbringer: Verwaltung
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:9
-
Abstimmungstext:zugestimmt
-
Ergebnis:
-
Ja8
-
Nein0
-
Enthalten1
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Uhrzeit
-
Sitzungsbeginn: 19:00
-
Sitzungstag: Donnerstag
Ort
- Standort: Bürgersaal, Perwenitzer Weg 2, 16727 Oberkrämer · Perwenitzer Weg 2 · 16727 Oberkrämer
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