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Sitzung Hauptausschuss am 21.11.2024
Sitzung
- SV
- Sitzungsvorlage
- U
- Unterlagen
- B
- Beschluss
- N
- Niederschriftsauszug
Öffentliche Sitzung
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1. Eröffnung der Sitzung
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2. Entscheidung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung des Hauptausschusses vom 26.09.2024
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3. Feststellung der Tagesordnung
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4. Informationen des Bürgermeisters - öffentlicher Teil
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5. Einwohnerfragestunde
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6. Beschluss der 2. Satzung zur Änderung der Satzung der Gemeinde Oberkrämer zur Betreuung von Kindern in Kindertagesstätten in kommunaler Trägerschaft und in Tagespflege sowie zur Erhebung und zur Höhe von Kostenbeiträgen (Kitasatzung)
Einbringer: Verwaltung -
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7. Beschluss über die Satzung über die Festsetzung der Hebesätze der Grundsteuer und der Gewerbesteuer in der Gemeinde Oberkrämer (Hebesatzsatzung)
Einbringer: Verwaltung -
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8. Beschluss zum Haushaltsentwurf 2025 und zugehöriger mittelfristiger Ergebnis- und Finanzplanung
Einbringer: Verwaltung -
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9. Beschluss zum Antrag zur Errichtung eines Spielplatzes im Ortsteil Bötzow
Einbringer: BfO-Fraktion -
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10. Beschluss zum Antrag auf finanzielle Beteiligung an gesundheitsfördernden Maßnahmen für die aktiven Kameradinnen und Kameraden der Freiwilligen Feuerwehr Oberkrämer
Einbringer: CDU-Fraktion -
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11. Beschluss zur Herabsetzung der Kostenvoranschlagspflicht von 1000 € auf 500 €
Einbringer: AfD-Fraktion -
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12. Beschluss zur Neuausrichtung des Jahresempfanges der Gemeinde Oberkrämer
Einbringer: Verwaltung -
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13. Beschluss über die Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 88/2024 "Wohnbebauung hinter der Bahnstraße 49 und 51" im OT Bötzow gem. § 2 (1) BauGB im Verfahren nach § 13 a BauGB für das Grundstück in der Gemarkung Bötzow, Flur 10, Flurstücke 457, 89/1 und 89/2.
Einbrínger: Verwaltung -
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14. Behandlung von Anfragen - öffentlicher Teil -
Nichtöffentliche Sitzung
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1. Entscheidung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der letzten Sitzung des Hauptausschusses vom 26.09.2024
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2. Informationen des Bürgermeisters - nichtöffentlicher Teil
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3. Beschluss Verkauf Teilfläche des Flurstückes 216 der Flur 2, Gemarkung Bärenklau
Einbringer: Verwaltung -
4. Behandlung von Anfragen - nichtöffentlicher Teil
Uhrzeit
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Sitzungsbeginn: 19:00
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Sitzungstag: Donnerstag
Ort
- Standort: Bürgersaal, Perwenitzer Weg 2, 16727 Oberkrämer · Perwenitzer Weg 2 · 16727 Oberkrämer
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