Ratsinformationssystem
Sitzung Gemeindevertretung am 10.10.2024
Sitzung
- SV
- Sitzungsvorlage
- U
- Unterlagen
- B
- Beschluss
- N
- Niederschriftsauszug
Öffentliche Sitzung
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1. Eröffnung der Sitzung
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2. Entscheidung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der 26. Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Oberkrämer vom 16.05.2024
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3. Entscheidung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über die öffentliche konstituierende Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Oberkrämer vom 08.07.2024
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4. Feststellung der Tagesordnung
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5. Einwohnerfragestunde
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6. Information des Bürgermeisters - öffentlicher Teil
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7. Beschluss über die Zulässigkeit des Einwohnerantrages der Bürgerinitiative für mehr Transparenz in Oberkrämer
Einbringer: Verwaltung -
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8. Beschluss über die Einführung der Vollverpflegung in den Kindertagesstätten der Gemeinde Oberkrämer
Einbringer Verwaltung -
-
9. Beschluss über die Berufung von Vertretern der Gemeinde Oberkrämer in die Kindertagesstätten-Ausschüsse der kommunalen Kindertagesstätten
Einbringer: Verwaltung -
-
10. Beschluss über die 3. Satzung zur Änderung der Hundesteuersatzung der Gemeinde Oberkrämer
Einbringer: Verwaltung -
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11. Beschluss über die 7. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Gemeinde Oberkrämer
Einbringer: Verwaltung -
-
12. Beschluss über die Geschäftsordnung der Gemeinde Oberkrämer
Einbringer: Verwaltung -
-
13. Beschluss über die 8. Satzung zur Änderung der Entschädigungssatzung der Gemeinde Oberkrämer
Einbringer: Verwaltung -
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14. Beschluss zur Erweiterung einer Verpflichtungsermächtigung im HHJ 2024 für den Erwerb eines Feuerwehrfahrzeuges in 2027
Einbringer: Verwaltung -
-
15. Beschluss zum Jahresabschluss der Gemeinde Oberkrämer zum 31.12.2021
Einbringer: Verwaltung -
-
16. Entlastung des Bürgermeisters zum Jahresabschluss des Haushaltsjahres 2021 der Gemeinde Oberkrämer
Einbringer: Verwaltung -
-
17. Beschluss zum Jahresabschluss der Gemeinde Oberkrämer zum 31.12.2022
Einbringer: Verwaltung -
-
18. Entlastung des Bürgermeisters zum Jahresabschluss des Haushaltsjahres 2022 der Gemeinde Oberkrämer
Einbringer: Verwaltung -
-
19. Beschluss über die Billigung des Entwurfes des Bebauungsplanes Nr. 84/2022 "Wohnbebauung an der Bahnstraße - Flurstück 398" im OT Bötzow sowie deren öffentliche Auslegung gem. § 3 (2) BauGB
Einbringer: Verwaltung -
-
20. Beschluss über die Vertretung in der Verbandsversammlung des Wasser- und Bodenverbandes "Schnelle Havel"
Einbringer: Verwaltung -
-
21. Beschluss über die Vertretung in der Verbandsversammlung des Wasser- und Bodenverbandes "Großer Havelländischer Hauptkanal-Havelkanal-Havelseen"
Einbringer: Verwaltung -
-
22. Behandlung von Anfragen - öffentlicher Teil
Nichtöffentliche Sitzung
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1. Entscheidung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der 26. Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Oberkrämer vom 16.05.2024
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2. Informationen des Bürgermeisters - nichtöffentlicher Teil
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3. Beschluss über den Verkauf der Liegenschaft am Uppstallpfuhl, Flurstück 214, Flur 4 in der Gemarkung Eichstädt
Einbringer: Verwaltung -
4. Beschluss über die Bereitstellung von außerplanmäßigem Aufwand und Auszahlung des Auskehrbetrages im Rahmen der Nachbewertung des Grundstückskaufvertrages UR.-Nr. 16/2016 an das Land Brandenburg
Einbringer: Verwaltung -
5. Beschluss über die Bereitstellung von außerplanmäßigem Aufwand und Auszahlung des Auskehrbetrages im Rahmen der Nachbewertung des Grundstückskaufvertrages UR.-Nr. 613/2014 an das Land Brandenburg
Einbringer: Verwaltung -
6. Beschluss über die Bereitstellung von außerplanmäßigem Aufwand und Auszahlung des Auskehrbetrages im Rahmen der Nachbewertung des Grundstückskaufvertrages UR.-Nr. 398/2015 an das Land Brandenburg
Einbringer: Verwaltung -
7. Beschluss über die Bereitstellung von außerplanmäßigem Aufwand und Auszahlung des Auskehrbetrages im Rahmen der Nachbewertung des Grundstückskaufvertrages UR.-Nr. 601/2019 an das Land Brandenburg
Einbringer: Verwaltung -
8. Behandlung von Anfragen - nichtöffentlicher Teil
Abstimmungsergebnis
Tagesordnungspunkt 7.
Beschluss über die Zulässigkeit des Einwohnerantrages der Bürgerinitiative für mehr Transparenz in Oberkrämer
Einbringer: Verwaltung
Beschluss über die Zulässigkeit des Einwohnerantrages der Bürgerinitiative für mehr Transparenz in Oberkrämer
Einbringer: Verwaltung
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:20
-
Abstimmungstext:zugestimmt
-
Ergebnis:
-
Ja20
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis
Tagesordnungspunkt 8.
Beschluss über die Einführung der Vollverpflegung in den Kindertagesstätten der Gemeinde Oberkrämer
Einbringer Verwaltung
Beschluss über die Einführung der Vollverpflegung in den Kindertagesstätten der Gemeinde Oberkrämer
Einbringer Verwaltung
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:20
-
Abstimmungstext:zugestimmt
-
Ergebnis:
-
Ja14
-
Nein0
-
Enthalten6
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis
Tagesordnungspunkt 9.
Beschluss über die Berufung von Vertretern der Gemeinde Oberkrämer in die Kindertagesstätten-Ausschüsse der kommunalen Kindertagesstätten
Einbringer: Verwaltung
Beschluss über die Berufung von Vertretern der Gemeinde Oberkrämer in die Kindertagesstätten-Ausschüsse der kommunalen Kindertagesstätten
Einbringer: Verwaltung
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:20
-
Abstimmungstext:zugestimmt
-
Ergebnis:
-
Ja20
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis
Tagesordnungspunkt 10.
Beschluss über die 3. Satzung zur Änderung der Hundesteuersatzung der Gemeinde Oberkrämer
Einbringer: Verwaltung
Beschluss über die 3. Satzung zur Änderung der Hundesteuersatzung der Gemeinde Oberkrämer
Einbringer: Verwaltung
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:20
-
Abstimmungstext:zugestimmt
-
Ergebnis:
-
Ja20
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis
Tagesordnungspunkt 11.
Beschluss über die 7. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Gemeinde Oberkrämer
Einbringer: Verwaltung
Beschluss über die 7. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Gemeinde Oberkrämer
Einbringer: Verwaltung
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:20
-
Abstimmungstext:zugestimmt
-
Ergebnis:
-
Ja17
-
Nein3
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis
Tagesordnungspunkt 12.
Beschluss über die Geschäftsordnung der Gemeinde Oberkrämer
Einbringer: Verwaltung
Beschluss über die Geschäftsordnung der Gemeinde Oberkrämer
Einbringer: Verwaltung
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:20
-
Abstimmungstext:zugestimmt
-
Ergebnis:
-
Ja17
-
Nein3
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis
Tagesordnungspunkt 13.
Beschluss über die 8. Satzung zur Änderung der Entschädigungssatzung der Gemeinde Oberkrämer
Einbringer: Verwaltung
Beschluss über die 8. Satzung zur Änderung der Entschädigungssatzung der Gemeinde Oberkrämer
Einbringer: Verwaltung
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:20
-
Abstimmungstext:zugestimmt
-
Ergebnis:
-
Ja20
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis
Tagesordnungspunkt 14.
Beschluss zur Erweiterung einer Verpflichtungsermächtigung im HHJ 2024 für den Erwerb eines Feuerwehrfahrzeuges in 2027
Einbringer: Verwaltung
Beschluss zur Erweiterung einer Verpflichtungsermächtigung im HHJ 2024 für den Erwerb eines Feuerwehrfahrzeuges in 2027
Einbringer: Verwaltung
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:20
-
Abstimmungstext:zugestimmt
-
Ergebnis:
-
Ja20
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis
Tagesordnungspunkt 15.
Beschluss zum Jahresabschluss der Gemeinde Oberkrämer zum 31.12.2021
Einbringer: Verwaltung
Beschluss zum Jahresabschluss der Gemeinde Oberkrämer zum 31.12.2021
Einbringer: Verwaltung
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:20
-
Abstimmungstext:zugestimmt
-
Ergebnis:
-
Ja17
-
Nein3
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis
Tagesordnungspunkt 16.
Entlastung des Bürgermeisters zum Jahresabschluss des Haushaltsjahres 2021 der Gemeinde Oberkrämer
Einbringer: Verwaltung
Entlastung des Bürgermeisters zum Jahresabschluss des Haushaltsjahres 2021 der Gemeinde Oberkrämer
Einbringer: Verwaltung
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:20
-
Abstimmungstext:zugestimmt
-
Ergebnis:
-
Ja17
-
Nein3
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis
Tagesordnungspunkt 17.
Beschluss zum Jahresabschluss der Gemeinde Oberkrämer zum 31.12.2022
Einbringer: Verwaltung
Beschluss zum Jahresabschluss der Gemeinde Oberkrämer zum 31.12.2022
Einbringer: Verwaltung
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:20
-
Abstimmungstext:zugestimmt
-
Ergebnis:
-
Ja17
-
Nein3
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis
Tagesordnungspunkt 18.
Entlastung des Bürgermeisters zum Jahresabschluss des Haushaltsjahres 2022 der Gemeinde Oberkrämer
Einbringer: Verwaltung
Entlastung des Bürgermeisters zum Jahresabschluss des Haushaltsjahres 2022 der Gemeinde Oberkrämer
Einbringer: Verwaltung
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:20
-
Abstimmungstext:zugestimmt
-
Ergebnis:
-
Ja17
-
Nein3
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis
Tagesordnungspunkt 19.
Beschluss über die Billigung des Entwurfes des Bebauungsplanes Nr. 84/2022 "Wohnbebauung an der Bahnstraße - Flurstück 398" im OT Bötzow sowie deren öffentliche Auslegung gem. § 3 (2) BauGB
Einbringer: Verwaltung
Beschluss über die Billigung des Entwurfes des Bebauungsplanes Nr. 84/2022 "Wohnbebauung an der Bahnstraße - Flurstück 398" im OT Bötzow sowie deren öffentliche Auslegung gem. § 3 (2) BauGB
Einbringer: Verwaltung
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:20
-
Abstimmungstext:zugestimmt
-
Ergebnis:
-
Ja20
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis
Tagesordnungspunkt 20.
Beschluss über die Vertretung in der Verbandsversammlung des Wasser- und Bodenverbandes "Schnelle Havel"
Einbringer: Verwaltung
Beschluss über die Vertretung in der Verbandsversammlung des Wasser- und Bodenverbandes "Schnelle Havel"
Einbringer: Verwaltung
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:20
-
Abstimmungstext:zugestimmt
-
Ergebnis:
-
Ja20
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis
Tagesordnungspunkt 21.
Beschluss über die Vertretung in der Verbandsversammlung des Wasser- und Bodenverbandes "Großer Havelländischer Hauptkanal-Havelkanal-Havelseen"
Einbringer: Verwaltung
Beschluss über die Vertretung in der Verbandsversammlung des Wasser- und Bodenverbandes "Großer Havelländischer Hauptkanal-Havelkanal-Havelseen"
Einbringer: Verwaltung
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:20
-
Abstimmungstext:zugestimmt
-
Ergebnis:
-
Ja20
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis
Tagesordnungspunkt 3.
Beschluss über den Verkauf der Liegenschaft am Uppstallpfuhl, Flurstück 214, Flur 4 in der Gemarkung Eichstädt
Einbringer: Verwaltung
Beschluss über den Verkauf der Liegenschaft am Uppstallpfuhl, Flurstück 214, Flur 4 in der Gemarkung Eichstädt
Einbringer: Verwaltung
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:20
-
Abstimmungstext:zugestimmt
-
Ergebnis:
-
Ja20
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis
Tagesordnungspunkt 4.
Beschluss über die Bereitstellung von außerplanmäßigem Aufwand und Auszahlung des Auskehrbetrages im Rahmen der Nachbewertung des Grundstückskaufvertrages UR.-Nr. 16/2016 an das Land Brandenburg
Einbringer: Verwaltung
Beschluss über die Bereitstellung von außerplanmäßigem Aufwand und Auszahlung des Auskehrbetrages im Rahmen der Nachbewertung des Grundstückskaufvertrages UR.-Nr. 16/2016 an das Land Brandenburg
Einbringer: Verwaltung
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:20
-
Abstimmungstext:zugestimmt
-
Ergebnis:
-
Ja20
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis
Tagesordnungspunkt 5.
Beschluss über die Bereitstellung von außerplanmäßigem Aufwand und Auszahlung des Auskehrbetrages im Rahmen der Nachbewertung des Grundstückskaufvertrages UR.-Nr. 613/2014 an das Land Brandenburg
Einbringer: Verwaltung
Beschluss über die Bereitstellung von außerplanmäßigem Aufwand und Auszahlung des Auskehrbetrages im Rahmen der Nachbewertung des Grundstückskaufvertrages UR.-Nr. 613/2014 an das Land Brandenburg
Einbringer: Verwaltung
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:20
-
Abstimmungstext:zugestimmt
-
Ergebnis:
-
Ja20
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis
Tagesordnungspunkt 6.
Beschluss über die Bereitstellung von außerplanmäßigem Aufwand und Auszahlung des Auskehrbetrages im Rahmen der Nachbewertung des Grundstückskaufvertrages UR.-Nr. 398/2015 an das Land Brandenburg
Einbringer: Verwaltung
Beschluss über die Bereitstellung von außerplanmäßigem Aufwand und Auszahlung des Auskehrbetrages im Rahmen der Nachbewertung des Grundstückskaufvertrages UR.-Nr. 398/2015 an das Land Brandenburg
Einbringer: Verwaltung
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:20
-
Abstimmungstext:zugestimmt
-
Ergebnis:
-
Ja20
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis
Tagesordnungspunkt 7.
Beschluss über die Bereitstellung von außerplanmäßigem Aufwand und Auszahlung des Auskehrbetrages im Rahmen der Nachbewertung des Grundstückskaufvertrages UR.-Nr. 601/2019 an das Land Brandenburg
Einbringer: Verwaltung
Beschluss über die Bereitstellung von außerplanmäßigem Aufwand und Auszahlung des Auskehrbetrages im Rahmen der Nachbewertung des Grundstückskaufvertrages UR.-Nr. 601/2019 an das Land Brandenburg
Einbringer: Verwaltung
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:20
-
Abstimmungstext:zugestimmt
-
Ergebnis:
-
Ja20
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Uhrzeit
-
Sitzungsbeginn: 19:00
-
Sitzungstag: Donnerstag
Ort
- Standort: Bürgersaal, Perwenitzer Weg 2, 16727 Oberkrämer · Perwenitzer Weg 2 · 16727 Oberkrämer
TOP Dokumente Sitzung Gemeindevertretung am 10.10.2024
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Sitzungsdokumente Sitzung Gemeindevertretung am 10.10.2024
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