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Sitzung Hauptausschuss am 26.09.2024
Sitzung
- SV
- Sitzungsvorlage
- U
- Unterlagen
- B
- Beschluss
- N
- Niederschriftsauszug
Öffentliche Sitzung
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1. Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit durch das an Lebensjahren älteste Mitglied des Hauptausschusses
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2. Bildung eines Wahlausschusses und Bestimmung seiner Mitglieder sowie seine/s Vorsitzenden
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3. Wahl der/des Vorsitzenden des Hauptausschusses
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4. Wahl der/des stellvertretenden Vorsitzenden des Hauptausschusses
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5. Entscheidung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der öffentlichen Sitzung des Hauptausschusses vom 02.05.2024
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6. Feststellung der Tagesordnung
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7. Einwohnerfragestunde
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8. Informationen des Bürgermeisters - öffentlicher Teil
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9. Beschluss über die Einführung der Vollverpflegung in den Kindertagesstätten der Gemeinde Oberkrämer
Einbringer Verwaltung -
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10. Beschluss über die Berufung von Vertretern der Gemeinde Oberkrämer in die Kindertagesstätten-Ausschüsse der kommunalen Kindertagesstätten
Einbringer: Verwaltung -
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11. Beschluss über die 3. Satzung zur Änderung der Hundesteuersatzung der Gemeinde Oberkrämer
Einbringer: Verwaltung -
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12. Beschluss über die 7. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Gemeinde Oberkrämer
Einbringer: Verwaltung -
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13. Beschluss über die Geschäftsordnung der Gemeinde Oberkrämer
Einbringer: Verwaltung -
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14. Beschluss über die 8. Satzung zur Änderung der Entschädigungssatzung der Gemeinde Oberkrämer
Einbringer: Verwaltung -
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15. Beschluss zur Erweiterung einer Verpflichtungsermächtigung im HHJ 2024 für den Erwerb eines Feuerwehrfahrzeuges in 2027
Einbringer: Verwaltung -
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16. Beschluss zum Jahresabschluss der Gemeinde Oberkrämer zum 31.12.2021
Einbringer: Verwaltung -
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17. Entlastung des Bürgermeisters zum Jahresabschluss des Haushaltsjahres 2021 der Gemeinde Oberkrämer
Einbringer: Verwaltung -
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18. Beschluss zum Jahresabschluss der Gemeinde Oberkrämer zum 31.12.2022
Einbringer: Verwaltung -
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19. Entlastung des Bürgermeisters zum Jahresabschluss des Haushaltsjahres 2022 der Gemeinde Oberkrämer
Einbringer: Verwaltung -
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20. Beschluss über die Billigung des Entwurfes des Bebauungsplanes Nr. 84/2022 "Wohnbebauung an der Bahnstraße - Flurstück 398" im OT Bötzow sowie deren öffentliche Auslegung gem. § 3 (2) BauGB
Einbringer: Verwaltung -
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21. Behandlung von Anfragen - öffentlicher Teil -
Nichtöffentliche Sitzung
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1. Entscheidung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der nichtöffentlichen Sitzung des Hauptausschusses vom 02.05.2024
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2. Informationen des Bürgermeisters - nichtöffentlicher Teil
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3. Beschluss über den Abschluss einer Landverzichtserklärung im Rahmen der Unternehmensflurbereinigung Vehlefanz über Teilflächen des Flurstückes 255 der Flur 7 in der Gemarkung Schwante
Einbringer: Verwaltung -
4. Beschluss über den Verkauf der Liegenschaft am Uppstallpfuhl, Flurstück 214, Flur 4 in der Gemarkung Eichstädt
Einbringer: Verwaltung -
5. Beschluss über die Bereitstellung von außerplanmäßigem Aufwand und Auszahlung des Auskehrbetrages im Rahmen der Nachbewertung des Grundstückskaufvertrages UR.-Nr. 16/2016 an das Land Brandenburg
Einbringer: Verwaltung -
6. Beschluss über die Bereitstellung von außerplanmäßigem Aufwand und Auszahlung des Auskehrbetrages im Rahmen der Nachbewertung des Grundstückskaufvertrages UR.-Nr. 613/2014 an das Land Brandenburg
Einbringer: Verwaltung -
7. Beschluss über die Bereitstellung von außerplanmäßigem Aufwand und Auszahlung des Auskehrbetrages im Rahmen der Nachbewertung des Grundstückskaufvertrages UR.-Nr. 398/2015 an das Land Brandenburg
Einbringer: Verwaltung -
8. Beschluss über die Bereitstellung von außerplanmäßigem Aufwand und Auszahlung des Auskehrbetrages im Rahmen der Nachbewertung des Grundstückskaufvertrages UR.-Nr. 601/2019 an das Land Brandenburg
Einbringer: Verwaltung -
9. Behandlung von Anfragen - nichtöffentlicher Teil
Uhrzeit
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Sitzungsbeginn: 19:00
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Sitzungstag: Donnerstag
Ort
- Standort: Bürgersaal, Perwenitzer Weg 2, 16727 Oberkrämer · Perwenitzer Weg 2 · 16727 Oberkrämer
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