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Sitzung Hauptausschuss am 02.05.2024

Sitzung

Legende:

SV
Sitzungsvorlage
U
Unterlagen
B
Beschluss
N
Niederschriftsauszug

Öffentliche Sitzung

  • 1. Eröffnung der Sitzung

  • 2. Entscheidung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der öffentlichen Sitzung des Hauptausschusses vom 15.02.2024

  • 3. Feststellung der Tagesordnung

  • 4. Einwohnerfragestunde

  • 5. Informationen des Bürgermeisters - öffentlicher Teil

  • 6. Beschluss über die Abwägung zum Lärmaktionsplan 4. Runde der Gemeinde Oberkrämer
    Einbringer: Verwaltung

  • 7. Beschluss zum Lärmaktionsplan 4. Runde der Gemeinde Oberkrämer
    Einbringer: Verwaltung

  • 8. Beschluss über die Kinder- und Jugendbeteiligungsrichtlinie (KiJuBeRL) der Gemeinde Oberkrämer
    Einbringer: Verwaltung

  • 9. Beschluss über die 1. Änderung des öffentlich-rechtlichen Vertrages zu Kindertagesstätten und Kindertagespflege im Landkreis Oberhavel
    Einbringer: Verwaltung

  • 10. Beschluss über die öffentlich-rechtliche Vereinbarung über die Nutzung und den Betrieb von Katastrophenschutz-Leuchttürmen in Krisenlagen
    Einbringer: Verwaltung

  • 11. Beschluss zum Prüfauftrag zur Gewinnung von Hausärzten/Fachärzten für die Gemeinde Oberkrämer
    Einbringer: SPD-Fraktion

  • 12. Beschluss zur Förderung von Balkon-Solaranlagen
    Einbringer: SPD Fraktion

  • 13. Beschluss über die Bewilligung einer außerplanmäßigen Bereitstellung von Haushaltsmitteln für die Beschaffung von Inventar für die Doppelnutzung von Räumen in der Nashorn-Grundschule Vehlefanz
    Einbringer: Verwaltung

  • 14. Beschluss über die Bewilligung einer überplanmäßigen/ außerplanmäßigen Aufwendung für die Sanierung des Wendemarker Weges
    Einbringer: Verwaltung

  • 15. Beschluss über die finanzielle Unterstützung zur Sanierung des Sportlerheimes gem. Antrag von Grün-Weiss Bärenklau e. V. vom 21.03.2024
    Einbringer: Verwaltung

  • 16. Beschluss über die Änderung der Schließzeiten 2024 der Kitas der Gemeinde Oberkrämer
    Einbringer: Verwaltung

  • 17. Beschluss über die Schließzeiten 2025 der Kitas der Gemeinde Oberkrämer
    Einbringer: Verwaltung

  • 18. Beschluss über die Abwägung gem. § 1 (7, 8) BauGB zum Aufhebungsverfahren des Vorhaben- und Erschließungsplanes "Bahnweg-Schäferweg" im OT Vehlefanz
    Einbringer: Verwaltung

  • 19. Beschluss über die Aufhebung gem. § 10 (1) BauGB i.V. mit § 1 (8) BauGB des Vorhaben- und Erschließungsplanes "Bahnweg-Schäferweg" im OT Vehlefanz
    Einbringer: Verwaltung

  • 20. Beschluss über die Abwägung der 2. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Oberkrämer " innerhalb des Plangebietes des Bebauungsplanes Nr. 80/2021 „Wohngebiet am Schäferweg“ im OT Vehlefanz gem. § 1 (7) BauGB i.V.m. § 4 (2) BauGB
    Einbringer: Verwaltung

  • 21. Beschluss über die 2. Änderung des Flächennutzungsplanes innerhalb des Plangebietes des Bebauungsplanes Nr. 80/2021 "Wohngebiet am Schäferweg" im OT Vehlefanz.
    Einbringer: Verwaltung

  • 22. Beschluss über die Abwägung gem. § 1 (7) BauGB zum Bebauungsplan Nr. 80/2021 "Wohngebiet am Schäferweg" im OT Vehlefanz
    Einbringer: Verwaltung

  • 23. Beschluss über die Satzung gem. § 10 (1) BauGB zum Bebauungsplan Nr. 80/2021 "Wohngebiet am Schäferweg" im OT Vehlefanz
    Einbringer: Verwaltung

  • 24. Beschluss über die Abwägung gem. § 1 (7) BauGB zum Bebauungsplan Nr. 82/2022 "Wohngebiet Schäferweg/Koppehof - am Bahnhof" im OT Vehlefanz.
    Einbringer: Verwaltung

  • 25. Beschluss über die Satzung gem. § 10 (1) BauGB zum Bebauungsplan Nr. 82/2022 "Wohngebiet Schäferweg/Koppehof - am Bahnhof" im OT Vehlefanz
    Einbringer: Verwaltung

  • 26. Beschluss über die Abwägung gem. § 1 (7) BauGB zum Bebauungsplan Nr. 87/2023 "Wohnbebauung westlich Veltener Straße - Am Kiefernwäldchen" im OT Bötzow
    Einbringer: Verwaltung

  • 27. Beschluss über die Satzung gem. § 10 (1) BauGB zum Bebauungsplan Nr. 87/2023 "Wohnbebauung westlich Veltener Straße - Am Kiefernwäldchen" im OT Bötzow
    Einbringer: Verwaltung

  • 28. Beschluss über die Abwägung gem. § 1 (7) BauGB zum Bebauungsplan Nr. 85/2022 "Wohnbebauung östlich Veltener Straße 26 und 28" im OT Bötzow
    Einbringer: Verwaltung

  • 29. Beschluss über die Satzung gem. § 10 (1) BauGB zum Bebauungsplan Nr. 85/2022 "Wohnbebauung östlich Veltener Straße 26 und 28" im OT Bötzow
    Einbringer: Verwaltung

  • 30. Sachbericht 2023 zur "Kleinen Integrationspauschale"
    Einbringer: Verwaltung

  • 31. Behandlung von Anfragen - öffentlicher Teil -

Nichtöffentliche Sitzung

  • 1. Entscheidung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der nichtöffentlichen Sitzung des Hauptausschusses vom 15.02.2024

  • 2. Informationen des Bürgermeisters - nichtöffentlicher Teil

  • 3. Beschluss über den Verkauf einer Teilfläche des Flurstückes 39/7 der Flur 9 in der Gemarkung Vehlefanz
    Einbringer: Verwaltung

  • 4. Beschluss zum Erwerb einer Teilfläche des Flurstückes 722 in Flur 5 der Gemarkung Marwitz
    Einbringer: Verwaltung

  • 5. Behandlung von Anfragen - nichtöffentlicher Teil

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