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Sitzung Hauptausschuss am 24.11.2022

Sitzung

Legende:

SV
Sitzungsvorlage
U
Unterlagen
B
Beschluss
N
Niederschriftsauszug

Öffentliche Sitzung

  • 1. Eröffnung der Sitzung

  • 2. Entscheidung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung vom 08.09.2022

  • 3. Feststellung der Tagesordnung

  • 4. Einwohnerfragestunde

  • 5. Informationen des Bürgermeisters - öffentlicher Teil

  • 6. Beschluss über die 2. Satzung zur Änderung der Hundesteuersatzung der Gemeinde Oberkrämer
    Einbringer: Verwaltung

  • 7. Beschluss über die 4. Änderung der Schmutzwassergebührensatzung der Gemeinde Oberkrämer
    Einbringer: Verwaltung

  • 8. Beschluss über die Bewilligung einer überplanmäßigen/ außerplanmäßigen Aufwendung für den Ausbau des Mühlenweges
    Einbringer: Verwaltung

  • 9. Beschluss über die Bewilligung einer überplanmäßigen/ außerplanmäßigen Aufwendung für die Wegeinstandsetzung im Triftweg
    Einbringer: Verwaltung

  • 10. Beschluss über die Vorgehensweise zur Versorgung mit Kita- und Hortplätzen in der Gemeinde Oberkrämer
    Einbringer: Verwaltung

  • 11. Beschluss zum Haushaltsentwurf 2023 und zugehöriger mittelfristiger Ergebnis- und Finanzplanung
    Einbringer: Verwaltung

  • 12. Beschluss zur Anhebung des Hebesatzes Grundsteuer B
    Einbringer: Verwaltung

  • 13. Beschluss über die Begrenzung der Höhe des Essengeldes für die Mittagsversorgung in den Grundschulen der Gemeinde Oberkrämer
    Einbringer: Verwaltung

  • 14. Beschluss über die Änderung der "Richtlinie über die Ausreichung von Zuwendungen an ortsansässige, gemeinnützige Vereine der Gemeinde Oberkrämer"
    Einbringer: Verwaltung

  • 15. Beschluss über die Änderung Schließzeiten 2023 der Kita/des Hortes Pippi Langstrumpf
    Einbringer: Verwaltung

  • 16. Beschluss über die Änderung des Aufstellungsbeschlusses zum Bebauungsplan Nr. 80/2021 "Wohngebiet am Schäferweg" im OT Vehlefanz vom 02.12.2021 (Beschluss-Nr. B-203/2021)
    Einbringer: Verwaltung

  • 17. Beschluss zur Aufstellung der Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Oberkrämer innerhalb des Plangebietes des Bebauungsplanes Nr. 80/2021 "Wohngebiet am Schäferweg“ OT Vehlefanz
    Einbringer: Verwaltung

  • 18. Beschluss über die Billigung des Vorentwurfes des Bebauungsplanes Nr. 80/2021 "Wohngebiet am Schäferweg" im OT Vehlefanz zur Durchführung der Verfahrensschritte gem. § 3 (1) BauGB und § 4 (1) BauGB
    Einbringer: Verwaltung

  • 19. Beschluss über die Änderung des Aufstellungsbeschlusses für den Bebauungsplan
    Nr. 82/2022 „Wohngebiet Schäferweg / Koppehof - am Bahnhof“ OT Vehlefanz vom 24.02.2022 (Beschluss-Nr. B-218/2022)
    Einbringer: Verwaltung

  • 20. Beschluss über die Billigung des Vorentwurfes des Bebauungsplanes Nr. 82/2022 "Wohngebiet Schäferweg/Koppehof -am Bahnhof" im OT Vehlefanz zur Durchführung der Verfahrensschritte gem. § 3 (1) BauGB und § 4 (1) BauGB
    Einbringer: Verwaltung

  • 21. Beschluss über die Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 85/2022 "Wohnbebauung östlich Veltener Straße 26 und 28", OT Bötzow gem. § 2 (1) BauGB im Verfahren nach § 13a BauGB Gemarkung Bötzow Flur 10 Flurstücke 124, 125 und 126 jeweils teilweise
    Einbringer: Verwaltung

  • 22. Beschluss über die Änderung des Geltungsbereiches des Bebauungsplanes Nr. 83/2022 "Seniorenwohnen Veltener Straße" im OT Bötzow sowie die Billigung des Entwurfes sowie deren öffentliche Auslegung gem. § 3 (2) BauGB und Beteiligungsverfahren nach § 4 (2) BauGB
    Einbringer: Verwaltung

  • 23. Beschluss zur Festlegung von Standortkriterien für Freiflächen-Photovoltaikanlagen in der Gemeinde Oberkrämer
    Einbringer: Verwaltung

  • 24. Behandlung von Anfragen - öffentlicher Teil -

Nichtöffentliche Sitzung

  • 1. Entscheidung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der letzten Sitzung vom 08.09.2022

  • 2. Informationen des Bürgermeisters - nichtöffentlicher Teil

  • 3. Beschluss über den Abschluss einer Landverzichtserklärung im Rahmen der Unternehmensflurbereinigung Vehlefanz über eine Teilfläche des Flurstückes 202, Flur 6 in der Gemarkung Vehlefanz
    Einbringer: Verwaltung

  • 4. Behandlung von Anfragen - nichtöffentlicher Teil

Sitzung Hauptausschuss am 24.11.2022

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