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Sitzung Hauptausschuss am 21.11.2019

Sitzung

Legende:

SV
Sitzungsvorlage
U
Unterlagen
B
Beschluss
N
Niederschriftsauszug

Öffentliche Sitzung

  • 1. Eröffnung der Sitzung

  • 2. Entscheidung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung vom 22.08.2019

  • 3. Feststellung der Tagesordnung

  • 4. Einwohnerfragestunde

  • 5. Informationen des Bürgermeisters - öffentlicher Teil

  • 6. Beschluss zur Änderung der Geschäftsordnung der Gemeinde Oberkrämer vom 19. Februar 2009
    Einbringer: Verwaltung

  • 7. Beschluss über die Erweiterung der Zuständigkeitsordnung der Gemeinde Oberkrämer
    Einbringer: Verwaltung

  • 8. Beschluss über den Antrag zur Berufung von sachkundigen Einwohnern in die Ausschüsse
    Einbringer: Fraktion Grüne/ FWO/ Linke

  • 9. Beschluss über die 4. Satzung zur Änderung der Entschädigungssatzung der Gemeinde Oberkrämer
    Einbringer: Verwaltung

  • 10. Beschluss über die Satzung der Gemeinde Oberkrämer über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der kommunalen Friedhöfe der Gemeinde Oberkrämer (Friedhofsgebührensatzung)
    Einbringer: Verwaltung

  • 11. Beschluss über die Begrenzung der Höhe des Essengeldes für die Mittagsversorgung in den Grundschulen der Gemeinde Oberkrämer
    Einbringer: Verwaltung

  • 12. Beschluss zum Haushaltsentwurf 2020 und zugehöriger mittelfristiger Ergebnis- und Finanzplanung
    Einbringer: Verwaltung

  • 13. Benennung einer Jugendbeauftragten für die Gemeinde Oberkrämer
    Einbringer: Verwaltung

  • 14. Beschluss über die Berufung von Vertretern der Gemeinde Oberkrämer in die Kindertagesstätten-Ausschüsse der kommunalen Kindertagesstätten
    Einbringer: Verwaltung

  • 15. Beschluss über die Öffnungszeiten der Kita "Pippi Langstrumpf"
    Einbringer: Verwaltung

  • 16. Beschluss über die Billigung des Entwurfes der Ergänzungssatzung gem. § 34 (4) Nr. 3 BauGB für das Grundstück an der Vehlefanzer Straße Flur 4 Flurstück 22/10 im OT Bärenklau
    Einbringer: Verwaltung

  • 17. Beschluss über die Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 69/2019 "Edeka-Markt Lindenallee" im OT Vehlefanz gem. § 2 (1) BauGB i.V.m. § 13a BauGB
    Einbringer: Verwaltung

  • 18. Beschluss über die Billigung des Entwurfes der 5. Planänderung des Bebauungsplanes "Gewerbepark Vehlefanz" im OT Vehlefanz sowie deren öffentliche Auslegung gem. § 3 (2) BauGB
    Einbringer: Verwaltung

  • 19. Beschluss über die Billigung des Entwurfes des Bebauungsplanes Nr. 65/2019 "Wohngebiet östlich Veltener Straße 42" im OT Bötzow sowie deren öffentliche Auslegung gem. § 3 (2) BauGB
    Einbringer: Verwaltung

  • 20. Beschluss über die Billigung des Entwurfes sowie über die öffentliche Auslegung gem. § 3 (2) BauGB zum Bebauungsplan Nr. 63/2018 "Wohnbebauung Verlängerung Sonnenwinkel" im OT Bötzow
    Einbringer: Verwaltung

  • 21. Beschluss über die Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 71/2019 "Wohnbebauung hinter der Bahnstraße 49 und 51" im OT Bötzow gem. § 2 (1) BauGB i.V.m. § 13a BauGB
    Einbringer: Verwaltung

  • 22. Beschluss über die Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 70/2019 "Buddhistischer Tempel Schloss Sommerswalde" im OT Schwante gem. § 2 (1) BauGB
    Einbringer: Verwaltung

  • 23. Behandlung von Anfragen - öffentlicher Teil -

Nichtöffentliche Sitzung

  • 1. Entscheidung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der Sitzung vom 22.08.2019

  • 2. Informationen des Bürgermeisters - nichtöffentlicher Teil

  • 3. Beschluss über den Verkauf einer Teilfläche des Flurstückes 549 der Flur 11 in der Gemarkung Bötzow
    Einbringer: Verwaltung

  • 4. Beschluss über den Verkauf einer Teilfläche des Flurstückes 549 der Flur 11 in der Gemarkung Bötzow
    Einbringer: Verwaltung

  • 5. Beschluss über die Eintragung einer beschränkt persönlichen Dienstbarkeit (Leitungsrecht) auf den Flurstücken 102 und 103 der Flur 4 in der Gemarkung Marwitz
    Einbringer: Verwaltung

  • 6. Behandlung von Anfragen - nichtöffentlicher Teil

Sitzung Hauptausschuss am 21.11.2019

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