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Sitzung Hauptausschuss am 22.08.2019

Sitzung

Legende:

SV
Sitzungsvorlage
U
Unterlagen
B
Beschluss
N
Niederschriftsauszug

Öffentliche Sitzung

  • 1. Eröffnung und Feststellung der Beschlussfähigkeit durch das an Lebensjahren älteste Mitglied des Hauptausschusses

  • 2. Bildung eines Wahlausschusses und Bestimmung seiner Mitglieder sowie seines/r Vorsitzenden

  • 3. Wahl des/der Vorsitzenden des Hauptausschusses

  • 4. Wahl des/der Vertreters/in des/der Vorsitzenden des Hauptausschusses

  • 5. Entscheidung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung vom 11.04.2019

  • 6. Feststellung der Tagesordnung

  • 7. Einwohnerfragestunde

  • 8. Informationen des Bürgermeisters - öffentlicher Teil

  • 9. Beschluss über die Schließzeiten 2020 der Kindereinrichtungen in der Gemeinde Oberkrämer
    Einbringer: Verwaltung

  • 10. Beschluss über die Erweiterung der Zuständigkeitsordnung der Gemeinde Oberkrämer
    Einbringer: Verwaltung

  • 11. Information über die beabsichtigten Investitionen im HHJ 2020 und im Finanzplanungszeitraum 2021 - 2023

  • 12. Information zum Stand des Haushaltsvollzugs per 30.06.19

  • 13. Beschluss zum Jahresabschluss der Gemeinde Oberkrämer per 31.12.2016
    Einbringer: Verwaltung

  • 14. Beschluss über die Entlastung des Bürgermeisters zum Jahresabschluss des Haushaltsjahres 2016 der Gemeinde Oberkrämer
    Einbringer: Verwaltung

  • 15. Bekanntgabe aller in 2017 getätigten üpl/apl. Aufwendungen und Auszahlungen

  • 16. Beschluss über die nachträgliche Zustimmung der Gemeindevertreter zu geleisteten üpl/apl. Aufwendungen und Auszahlungen im HHJ 2017
    Einbringer: Verwaltung

  • 17. Beschluss über die Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 67/2019 "Wohngebiet Am Wiesengrund Nordwest-Hauptstraße" im OT Schwante gem. § 2 (1) BauGB
    Gemarkung Schwante Flur 7 Flurstück 4/2
    Einbringer: Verwaltung

  • 18. Beschluss über die Billigung des Entwurfes sowie über die öffentliche Auslegung gem. § 3 (2) BauGB zum Bebauungsplan Nr. 63/2018 "Wohnbebauung Verlängerung Sonnenwinkel" im OT Bötzow
    Einbringer: Verwaltung

  • 19. Beschluss über die Abwägung gem. § 1 (7) BauGB und Billigung des ergänzten Entwurfes des Bebauungsplanes Nr. 60/2017 "Industriegebiet an der Gewerbestraße Germendorf" im OT Bärenklau
    Einbringer: Verwaltung

  • 20. Beschluss über die Billigung des Entwurfes sowie deren öffentliche Auslegung
    gemäß § 3 (2) BauGB zum Bebauungsplan Nr. 26/2018 "Wohnbebauung Dorfstraße 24 und 26 " im OT Schwante
    Einbringer: Verwaltung

  • 21. Beschluss über die Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 68/2019 "Wohnbebauung Am Vogelsang" im OT Vehlefanz gem. § 2 (1) BauGB
    Gemarkung Vehlefanz Flur 5 Flurstück 98 (Teilfläche)
    Einbringer: Verwaltung

  • 22. Beschluss über die Bewilligung einer Löschung von Eintragungen im Grundbuch von Schwante Blatt Nr. 1172 zu einer beschränkt persönlichen Dienstbarkeit für die Flurstücke 75, 76 , 78 und 248 (ehem. 77) der Flur 6 in der Gemarkung Schwante
    Einbringer: Verwaltung

  • 23. Beschluss über den Beitritt in die Mitgliedschaft der Mühlenvereinigung Berlin-Brandenburg e.V. ab dem 01.01.2020
    Einbringer: Verwaltung

  • 24. Behandlung von Anfragen - öffentlicher Teil -

Nichtöffentliche Sitzung

  • 1. Entscheidung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der Sitzung vom 11.04.2019

  • 2. Informationen des Bürgermeisters - nichtöffentlicher Teil

  • 3. Beschluss über den Verkauf einer Teilfläche des Flurstückes 549 der Flur 11 in der Gemarkung Bötzow
    Einbringer: Verwaltung

  • 4. Beschluss über den Verkauf einer Teilfläche des Flurstückes 549 der Flur 11 in der Gemarkung Bötzow
    Einbringer: Verwaltung

  • 5. Beschluss über den Verkauf des Flurstückes 111 der Flur 7 in der Gemarkung Schwante
    Einbringer: Verwaltung

  • 6. Beschluss über den Verkauf einer noch zu vermessenen Teilfläche des Flurstückes der Flur 4 Flurstück 669 in der Gemarkung Vehlefanz
    Einbringer: Verwaltung

  • 7. Beschluss über den Verkauf einer noch unvermessenen Teilfläche des Flurstückes 593 der Flur 10 in der Gemarkung Bötzow
    Einbringer: Verwaltung

  • 8. Behandlung von Anfragen - nichtöffentlicher Teil

Sitzung Hauptausschuss am 22.08.2019

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