RisVerwaltung

Ratsinformationssystem

RisSitzung

Sitzung Gemeindevertretung am 05.09.2019

Sitzung

Legende:

SV
Sitzungsvorlage
U
Unterlagen
B
Beschluss
N
Niederschriftsauszug

Öffentliche Sitzung

  • 1. Eröffnung der Sitzung

  • 2. Entscheidung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der 29. Sitzung der Gemeindevertretung vom 25.04.2019
    Einbringer: Verwaltung

  • 3. Entscheidung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über die öffentliche konstituierende Sitzung der Gemeindevertretung vom 20.06.2019
    Einbringer: Verwaltung

  • 4. Feststellung der Tagesordnung

  • 5. Einwohnerfragestunde

  • 6. Information des Bürgermeisters - öffentlicher Teil

  • 7. Wahl von Vertretern der Gemeinde Oberkrämer in die Verbandsversammlung des Abwasserzweckverbandes Kremmen
    Einbringer: Verwaltung

  • 8. Wahl von Vertretern der Gemeinde Oberkrämer in die Verbandsversammlung des Abwasserzweckverbandes Glien
    Einbringer: Verwaltung

  • 9. Beschluss über die Bewilligung einer Löschung von Eintragungen im Grundbuch von Schwante Blatt Nr. 1172 zu einer beschränkt persönlichen Dienstbarkeit für die Flurstücke 75, 76 , 78 und 248 (ehem. 77) der Flur 6 in der Gemarkung Schwante
    Einbringer: Verwaltung

  • 10. Beschluss über die Schließzeiten 2020 der Kindereinrichtungen in der Gemeinde Oberkrämer
    Einbringer: Verwaltung

  • 11. Information über die beabsichtigten Investitionen im HHJ 2020 und im Finanzplanungszeitraum 2021 - 2023

  • 12. Information zum Stand des Haushaltsvollzugs per 30.06.19

  • 13. Beschluss zum Jahresabschluss der Gemeinde Oberkrämer per 31.12.2016
    Einbringer: Verwaltung

  • 14. Beschluss über die Entlastung des Bürgermeisters zum Jahresabschluss des Haushaltsjahres 2016 der Gemeinde Oberkrämer
    Einbringer: Verwaltung

  • 15. Bekanntgabe aller in 2017 getätigten üpl/apl. Aufwendungen und Auszahlungen

  • 16. Beschluss über die nachträgliche Zustimmung der Gemeindevertreter zu geleisteten üpl/apl. Aufwendungen und Auszahlungen im HHJ 2017
    Einbringer: Verwaltung

  • 17. Beschluss über die Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 67/2019 "Wohngebiet Am Wiesengrund Nordwest-Hauptstraße" im OT Schwante gem. § 2 (1) BauGB
    Gemarkung Schwante Flur 7 Flurstück 4/2
    Einbringer: Verwaltung

  • 18. Beschluss über die Billigung des Entwurfes sowie über die öffentliche Auslegung gem. § 3 (2) BauGB zum Bebauungsplan Nr. 63/2018 "Wohnbebauung Verlängerung Sonnenwinkel" im OT Bötzow
    Einbringer: Verwaltung

  • 19. Beschluss über die Abwägung gem. § 1 (7) BauGB und Billigung des ergänzten Entwurfes des Bebauungsplanes Nr. 60/2017 "Industriegebiet an der Gewerbestraße Germendorf" im OT Bärenklau
    Einbringer: Verwaltung

  • 20. Beschluss über die Billigung des Entwurfes sowie deren öffentliche Auslegung
    gemäß § 3 (2) BauGB zum Bebauungsplan Nr. 62/2018 "Wohnbebauung Dorfstraße 24 und 26 " im OT Schwante
    Einbringer: Verwaltung

  • 21. Beschluss über die Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 68/2019 "Wohnbebauung Am Vogelsang" im OT Vehlefanz gem. § 2 (1) BauGB
    Gemarkung Vehlefanz Flur 5 Flurstück 98 (Teilfläche)
    Einbringer: Verwaltung

  • 22. Beschluss über den Beitritt in die Mitgliedschaft der Mühlenvereinigung Berlin-Brandenburg e.V. ab dem 01.01.2020
    Einbringer: Verwaltung

  • 23. Beschluss zur Ergänzung der Entschädigungssatzung der Gemeinde Oberkrämer
    Einbringer: Fraktion Grüne/FWO/Linke

  • 24. Behandlung von Anfragen - öffentlicher Teil

Nichtöffentliche Sitzung

  • 1. Entscheidung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der 29. Sitzung der Gemeindevertretung vom 25.04.2019
    Einbringer: Verwaltung

  • 2. Entscheidung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der außerplanmäßigen 30. Sitzung der Gemeindevertretung vom 03.06.2019
    Einbringer: Verwaltung

  • 3. Informationen des Bürgermeisters - nichtöffentlicher Teil

  • 4. Beschluss über den Verkauf des Flurstückes 111 der Flur 7 in der Gemarkung Schwante
    Einbringer: Verwaltung

  • 5. Behandlung von Anfragen - nichtöffentlicher Teil

Sitzung Gemeindevertretung am 05.09.2019

TOP Dokumente
Sidebar schließen

Sitzung Gemeindevertretung am 05.09.2019

Sitzungsdokumente
Sidebar schließen

Tagesordnungspunkt

Sidebar schließen

Digitales Verfahren

Ihre Abstimmung:

Freier Text:

Tagesordnungspunkt

Sidebar schließen

Beschlusskontrolle