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Sitzung Gemeindevertretung am 29.04.2021

Sitzung

Legende:

SV
Sitzungsvorlage
U
Unterlagen
B
Beschluss
N
Niederschriftsauszug

Öffentliche Sitzung

  • 1. Eröffnung der Sitzung

  • 2. Entscheidung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der 8. Sitzung der Gemeindevertretung vom 25.02.2021

  • 3. Feststellung der Tagesordnung

  • 4. Einwohnerfragestunde

  • 5. Information des Bürgermeisters - öffentlicher Teil

  • 6. Wahl einer Schiedsperson für den Schiedsbezirk I der Gemeinde Oberkrämer (Vehlefanz, Schwante, Bärenklau und Neu-Vehlefanz)
    Einbringer: Verwaltung

  • 7. Beschluss über den Antrag zum Hissen der Regenbogenfahne vor der Gemeindeverwaltung anlässlich des Internationalen Tages gegen Homo-, Bi- und Transphobie
    Einbringer: Fraktion Grüne/ FWO/ Linke

  • 8. Beschluss über den Antrag zur Durchführung von Informationsveranstaltungen für Vorhaben mit besonderer Bedeutung für die Gemeinde Oberkrämer
    Einbringer: SPD-Fraktion

  • 9. Sachbericht 2020 zur "Kleinen Integrationspauschale"
    Einbringer: Verwaltung

  • 10. Beschluss über den Antrag: "Erschließungsvertrag Sommerswalder Dreieck"
    Einbringer: CDU-Fraktion

  • 11. Beschluss über die Ergänzung des Aufstellungsbeschlusses zum bereits gefassten Aufstellungsbeschluss gem. § 2 (1) BauGB für den Bebauungsplan Nr. 67/2019 "Wohngebiet Am Wiesengrund Nordwest-Hauptstraße" im OT Schwante um eine Teilfläche des Flurstück 4/1 der Flur 7 der Gemarkung Schwante sowie die Billigung des Entwurfes sowie deren öffentliche Auslegung gem. § 3 (2) BauGB
    Einbringer:Verwaltung

  • 12. Beschluss über die Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 76/2021 „Wohnbebauung an der Bärenklauer Straße 137 und 139“ im OT Vehlefanz gem. § 2 (1) BauGB für die Grundstücke Gemarkung Vehlefanz Flur 5 Flurstücke 102, 103, 106, 107, 108, 110 und 111
    Einbringer: Verwaltung

  • 13. Behandlung von Anfragen - öffentlicher Teil

Nichtöffentliche Sitzung

  • 1. Entscheidung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der 8. Sitzung der Gemeindevertretung vom 25.02.2021

  • 2. Informationen des Bürgermeisters - nichtöffentlicher Teil

  • 3. Beschluss über den Verkauf der Liegenschaft Perwenitzer Chaussee 3, Flurstück 199/1 der Flur 3 in der Gemarkung Neu-Vehlefanz
    Einbringer: Verwaltung

  • 4. Beschluss über den Verkauf der Liegenschaft Perwenitzer Chaussee 3, Flurstück 199/1 der Flur 3 in der Gemarkung Neu-Vehlefanz
    Einbringer: Verwaltung

  • 5. Beschluss über den Verkauf der Liegenschaft Perwenitzer Chaussee 3, Flurstück 199/1 der Flur 3 in der Gemarkung Neu-Vehlefanz
    Einbringer: Verwaltung

  • 6. Behandlung von Anfragen - nichtöffentlicher Teil

Sitzung Gemeindevertretung am 29.04.2021

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