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Sitzung Gemeindevertretung am 24.06.2021

Sitzung

Legende:

SV
Sitzungsvorlage
U
Unterlagen
B
Beschluss
N
Niederschriftsauszug

Öffentliche Sitzung

  • 1. Eröffnung der Sitzung

  • 2. Entscheidung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der 9. Sitzung der Gemeindevertretung vom 29.04.2021

  • 3. Feststellung der Tagesordnung

  • 4. Einwohnerfragestunde

  • 5. Information des Bürgermeisters - öffentlicher Teil

  • 6. Beschluss über die 6. Satzung zur Änderung der Satzung der Gemeinde Oberkrämer zur Betreuung von Kindern in Kindertagesstätten in kommunaler Trägerschaft und in Tagespflege sowie zur Erhebung und zur Höhe von Benutzungsgebühren (Kitasatzung)
    Einbringer:Verwaltung

  • 7. Beschluss über die Begrenzung der Höhe des Essengeldes für die Mittagsversorgung in den Grundschulen der Gemeinde Oberkrämer
    Einbringer: Verwaltung

  • 8. Beschluss über die Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Oberkrämer "Wansdorfer Chaussee", OT Bötzow
    Einbringer: Verwaltung

  • 9. Beschluss über die Abwägung gem. § 1 (7) BauGB zum Bebauungsplan Nr. 56/2016 "Gewerbegebiet an der Wansdorfer Chaussee", OT Bötzow
    Einbringer: Verwaltung

  • 10. Beschluss über die Satzung gem. § 10 (1) BauGB zum Bebauungsplan Nr. 56/2016 "Gewerbegebiet an der Wansdorfer Chaussee", OT Bötzow
    Einbringer: Verwaltung

  • 11. Beschluss über die Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Oberkrämer sowie Erstellung eines Bebauungsplanes gem. § 2 (1) BauGB für das Grundstück in der Gemarkung Bärenklau Flur 4 Flurstück 34
    Einbringer: Verwaltung

  • 12. Beschluss über die Gebietsänderung gemäß § 6 Abs. 2 BbgKVerf im Bereich Parkstadt Velten
    Einbringer: Verwaltung

  • 13. Beschluss über eine überplanmäßige Ausgabe für die Deckung des Eigenanteils zur Finanzierung des Radweges Vehlefanz/Eichstädt
    Einbringer: Verwaltung

  • 14. Beschluss zum Jahresabschluss der Gemeinde Oberkrämer per 31.12.2018
    Einbringer: Verwaltung

  • 15. Beschluss über die Entlastung des Bürgermeisters zum Jahresabschluss des Haushaltsjahres 2018 der Gemeinde Oberkrämer
    Einbringer: Verwaltung

  • 16. Behandlung von Anfragen - öffentlicher Teil

Nichtöffentliche Sitzung

  • 1. Entscheidung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der 9. Sitzung der Gemeindevertretung vom 29.04.2021

  • 2. Informationen des Bürgermeisters - nichtöffentlicher Teil

  • 3. Grundsatzbeschluss über die Liegenschaft Perwenitzer Chaussee 3, Flurstück 199/1 der Flur 3 in der Gemarkung Neu-Vehlefanz
    Einbringer: SPD-Fraktion

  • 4. Beschluss über den Verkauf der Liegenschaft Perwenitzer Chaussee 3, Flurstück 199/1 der Flur 3 in der Gemarkung Neu-Vehlefanz
    Einbringer: CDU-Fraktion

  • 5. Beschluss über den Verkauf der Flurstücke 11 und 12 der Flur 2 in der Gemarkung Bärenklau
    Einbringer: Verwaltung

  • 6. Beschluss über den Verkauf einer Teilfläche des Flurstückes 635 der Flur 5 in der Gemarkung Marwitz
    Einbringer: Verwaltung

  • 7. Grundsatzbeschluss über das Flurstück 324 der Flur 6 in der Gemarkung Vehlefanz
    Einbringer: Verwaltung

  • 8. Behandlung von Anfragen - nichtöffentlicher Teil

Sitzung Gemeindevertretung am 24.06.2021

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