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Sitzung Gemeindevertretung am 25.06.2020

Sitzung

Legende:

SV
Sitzungsvorlage
U
Unterlagen
B
Beschluss
N
Niederschriftsauszug

Öffentliche Sitzung

  • 1. Eröffnung der Sitzung

  • 2. Entscheidung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der 3. Sitzung der Gemeindevertretung vom 27.02.2020

  • 3. Entscheidung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der 4. Sitzung der Gemeindevertretung vom 23.04.2020

  • 4. Feststellung der Tagesordnung

  • 5. Einwohnerfragestunde

  • 6. Information des Bürgermeisters - öffentlicher Teil

  • 7. Wahl des/der 2. Stellvertreters/in des Vorsitzenden der Gemeindevertretung der Gemeinde Oberkrämer
    Einbringer: Verwaltung

  • 8. Neubestellung eines Mitglieds des Hauptausschusses
    Einbringer: Fraktion Grüne/FWO/Linke

  • 9. Neubestellung eines/r Stellvertreters/in des neu bestellten Mitglieds im Hauptausschuss
    Einbringer: Fraktion Grüne/FWO/Linke

  • 10. Wahl des/r Stellvertreters/in des sonstigen Vertreters (B. Ostwald) der Gemeinde Oberkrämer in der Verbandsversammlung des Abwasserzweckverbandes Kremmen
    Einbringer: Verwaltung

  • 11. Beschluss der Benutzungs- und Entgeltordnung der "Öffentlichen Schulbibliothek Oberkrämer"
    Einbringer: Verwaltung

  • 12. Beschluss über den öffentlich-rechtlichen Vertrag zu Kindertagesstätten und Kindertagespflege im Landkreis Oberhavel
    Einbringer: Verwaltung

  • 13. Beschluss über die Befreiung von Kita-Elternbeiträgen und zum Umgang mit der Erhebung des Essengeldes ab dem Monat Juni 2020
    Einbringer Verwaltung

  • 14. Beschluss über die 5. Satzung zur Änderung der Entschädigungssatzung der Gemeinde Oberkrämer
    Einbringer: Verwaltung

  • 15. Beschluss zum Jahresabschluss der Gemeinde Oberkrämer per 31.12.2017
    Einbringer: Verwaltung

  • 16. Beschluss über die Entlastung des Bürgermeisters zum Jahresabschluss des Haushaltsjahres 2017 der Gemeinde Oberkrämer
    Einbringer: Verwaltung

  • 17. Bericht per 31.12.2019 zur vorläufigen Ergebnisrechnung 2019
    Einbringer: Verwaltung

  • 18. Beschluss über die Billigung des Entwurfes zum geänderten Flächennutzungsplan der Gemeinde Oberkrämer sowie deren öffentliche Auslegung gem. § 3 (2) BauGB
    Einbringer: Verwaltung

  • 19. Beschluss über die Aufstellung der 1. Planänderung Nr. 73/2020 zum Bebauungsplan "Gewerbegebiet Bärenklau" im OT Bärenklau gem. § 2 (1) i.V.m. § 1 (8) BauGB im vereinfachten Verfahren nach § 13 BauGB
    Einbringer: Verwaltung

  • 20. Beschluss über die Abwägung gem. § 1 (7) BauGB zum Bebauungsplan Nr. 63/2018 "Wohnbebauung Verlängerung Sonnenwinkel" im OT Bötzow
    Einbringer: Verwaltung

  • 21. Beschluss über die Satzung gemäß § 10 (1) BauGB zum Bebauungsplan Nr. 63/2018 "Wohnbebauung Verlängerung Sonnenwinkel", OT Bötzow
    Einbringer: Verwaltung

  • 22. Beschluss über die Abwägung gem. § 1 (7) BauGB zur Ergänzungssatzung gem. § 34 (4) Satz 1 Nr. 3 BauGB für das Grundstück in der Gemarkung Bärenklau Flur 4 Flurstück 22/10
    Einbringer: Verwaltung

  • 23. Beschluss über die Ergänzungssatzung gem. § 34 (4) Satz 1 Nr. 3 BauGB für das Grundstück in der Gemarkung Bärenklau Flur 4 Flurstück 22/10
    Einbringer: Verwaltung

  • 24. Beschluss über die Billigung des Entwurfes des Bebauungsplanes Nr. 64/2018 "Wohnbebauung am Walde" im OT Neu Vehlefanz sowie deren öffentliche Auslegung gem. § 3 (2) BauGB
    Einbringer: Verwaltung

  • 25. Beschluss über die Billigung des Entwurfes des Bebauungsplanes Nr. 68/2019 "Wohnbebauung Am Vogelsang" im OT Vehlefanz sowie deren öffentliche Auslegung gem. § 3 (2) BauGB
    Einbringer: Verwaltung

  • 26. Beschluss über die Benennung eines Straßennamens für den OT Marwitz
    Einbringer: Verwaltung

  • 27. Beschluss zur Erhöhung der Verpflichtungsermächtigung für den Schulerweiterungsbau "Nashorn-Grundschule" Vehlefanz für das Haushaltsjahr 2020
    Einbringer: Verwaltung

  • 28. Behandlung von Anfragen - öffentlicher Teil

Nichtöffentliche Sitzung

  • 1. Entscheidung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der 3. Sitzung der Gemeindevertretung vom 27.02.2020

  • 2. Entscheidung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der 4. Sitzung der Gemeindevertretung vom 23.04.2020

  • 3. Informationen des Bürgermeisters - nichtöffentlicher Teil

  • 4. Beschluss zur Vergabe der Hochbauleistungen für den Schulerweiterungsbau "Nashorn-Grundschule" Vehlefanz
    Einbringer: Verwaltung

  • 5. Beschluss über den Verkauf des Flurstückes 28/3 der Flur 5 in der Gemarkung Marwitz
    Einbringer: Verwaltung

  • 6. Beschluss über den Erwerb des Flurstückes 699 der Flur 5 in der Gemarkung Marwitz
    Einbringer: Verwaltung

  • 7. Behandlung von Anfragen - nichtöffentlicher Teil

Sitzung Gemeindevertretung am 25.06.2020

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