Sitzung Ausschuss für Ordnung, Soziales und Umwelt am 29.01.2020
Sitzung
Legende:
SV
Sitzungsvorlage
U
Unterlagen
B
Beschluss
N
Niederschriftsauszug
Öffentliche Sitzung
1.Eröffnung der Sitzung
2.Entscheidung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung am 04.11.2019
3.Feststellung der Tagesordnung
4.Einwohnerfragestunde
5.Bericht aus der Jugendarbeit der Gemeinde Oberkrämer
6.Beschluss des Öffentlich-rechtlichen Vertrages über einen Schlauchverbund zur Aufgabenerfüllung der jeweiligen Träger für den örtlichen Brandschutz und die örtliche Hilfeleistung und des Trägers für den überörtlichen Brandschutz, die überörtliche Hilfeleistung und den Katastrophenschutz in einem integrierten Hilfeleistungssystem Einbringer: Verwaltung
7.Beschluss der Satzung der Gemeinde Oberkrämer über die Reinigung und den Winterdienst öffentlicher Straßen, Wege und Plätze - Straßenreinigungssatzung - Einbringer: Verwaltung
8.Beschluss der Absichtserklärung zum Abschluss eines öffentlich-rechtlichen Vertrages zur Sicherstellung der gemeinsamen Aufgabenstellungen und der Finanzierung der Kindertagesbetreuung zwischen dem Landkreis Oberhavel und der Gemeinde Oberkrämer Einbringer: Verwaltung
9.Information zum Stand der geplanten Eröffnung der Kindertagesstätte „Christliche Kita am Mühlensee“
10.Informationen des Leiters des Bau- und Ordnungsamtes
11.Informationen des Leiters des Hauptamtes
12.Behandlung von Anfragen – öffentlicher Teil
Nichtöffentliche Sitzung
1.Entscheidung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der Sitzung am 04.11.2019
2.Beschluss des Vertrages über den Betrieb der Kindertagesstätte „Christliche Kita am Mühlensee“ Einbringer: Verwaltung
3.Beschluss der Vereinbarung über die Bezuschussung der Miete und der Investitionen der Kindertagesstätte „Christliche Kita am Mühlensee“ Einbringer: Verwaltung
4.Informationen des Leiters des Bau- und Ordnungsamtes
5.Informationen des Leiters des Hauptamtes
6.Behandlung von Anfragen – nichtöffentlicher Teil