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Sitzung Gemeindevertretung am 29.02.2024

Sitzung

Legende:

SV
Sitzungsvorlage
U
Unterlagen
B
Beschluss
N
Niederschriftsauszug

Öffentliche Sitzung

  • 1. Eröffnung der Sitzung

  • 2. Entscheidung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der 24. Sitzung vom 07.12.2023

  • 3. Feststellung der Tagesordnung

  • 4. Einwohnerfragestunde

  • 5. Information des Bürgermeisters - öffentlicher Teil

  • 6. Bildung eines Wahlausschusses und Bestimmung seiner Mitglieder sowie seines/r Vorsitzenden

  • 7. Wahl einer Schiedsperson für die Schiedsstelle II der Gemeinde Oberkrämer (Eichstädt, Bötzow, Marwitz)
    Einbringer: Verwaltung

  • 8. Beschluss über die 1. Fortschreibung des Konzeptes zum Betrieb von Geschwindigkeitsanzeigesystemen in der Gemeinde Oberkrämer
    Einbringer: Verwaltung

  • 9. Beschluss über die 2. Satzung zur Änderung der Satzung der Gemeinde Oberkrämer für die Benutzung der kommunalen Friedhöfe (Friedhofssatzung)
    Einbringer: Verwaltung

  • 10. Beschluss über die 1. Satzung zur Änderung der Satzung der Gemeinde Oberkrämer über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der kommunalen Friedhöfe (Friedhofsgebührensatzung)
    Einbringer: Verwaltung

  • 11. Beschluss über die Aufhebung der Klarstellungs- und Abrundungssatzung „Innenbereichssatzung“ im OT Marwitz
    Einbringer: Verwaltung

  • 12. Beschluss über die Billigung des Entwurfs der 2. Änderung des Flächennutzungsplanes innerhalb des Plangebietes des Bebauungsplans Nr. 80/2021 "Wohngebiet am Schäferweg" im OT Vehlefanz sowie deren öffentliche Auslegung gem. § 3 (2) BauGB
    Einbringer: Verwaltung

  • 13. Beschluss über die Billigung des Entwurfes des Bebauungsplans Nr. 80/2021 "Wohngebiet am Schäferweg" im OT Vehlefanz sowie deren öffentliche Auslegung gem. § 3 (2) BauGB
    Einbringer: Verwaltung

  • 14. Beschluss über die Billigung des Entwurfes des Bebauungsplans Nr. 82/2022 "Wohngebiet Schäferweg/Koppehof - am Bahnhof" im OT Vehlefanz sowie deren öffentliche Auslegung gem. § 3 (2) BauGB
    Einbringer: Verwaltung

  • 15. Beschluss über den Antrag der BfO-Fraktion zur Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Oberkrämer
    Einbringer: BfO-Fraktion

  • 16. Beschluss zur Monetarisierung ausgemusterter Feuerwehrfahrzeuge
    Einbringer: AfD-Fraktion

  • 17. Beschluss zur überplanmäßigen Bereitstellung von investiven Auszahlungen für die 2. Hortbaumaßnahme in Bötzow (Dorfaue 1) in 2021
    Einbringer: Verwaltung

  • 18. Beschluss zur Bereitstellung von außerplanmäßigem Aufwand zur Pauschalwertberichtigung in 2021
    Einbringer: Verwaltung

  • 19. Beschluss über die Genehmigung der außerplanmäßigen Abschreibung des Festwertes Bäume (ausgehend von der Eröffnungsbilanz) für 2022 und Neueinbuchung des Festwertes Bäume anhand der Daten des Baumkatasters
    Einbringer: Verwaltung

  • 20. Beschluss zur überplanmäßigen Bereitstellung von Aufwand für Abschreibungen in mehreren Produktkonten in 2022
    Einbringer: Verwaltung

  • 21. Beschluss zur überplanmäßigen Bereitstellung von Aufwand für Abschreibung im Produkt Spiel- und Bolzplätze in 2022
    Einbringer: Verwaltung

  • 22. Beschluss zur Bereitstellung von außerplanmäßigem Aufwand zur Pauschalwertberichtigung in 2022
    Einbringer: Verwaltung

  • 23. Bekanntgabe aller getätigten überplanmäßigen (üpl.) / außerplanmäßigen (apl.) Aufwendungen und Auszahlungen des Jahres 2022 mit Angabe der Deckungsquelle

  • 24. Bericht per 31.12.2023 zur vorläufigen Finanzrechnung 2023

  • 25. Behandlung von Anfragen - öffentlicher Teil

Nichtöffentliche Sitzung

  • 1. Entscheidung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der 24. Sitzung vom 07.12.2023

  • 2. Informationen des Bürgermeisters - nichtöffentlicher Teil

  • 3. Behandlung von Anfragen - nichtöffentlicher Teil

Sitzung Gemeindevertretung am 29.02.2024

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