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Sitzung Gemeindevertretung am 07.12.2023

Sitzung

Legende:

SV
Sitzungsvorlage
U
Unterlagen
B
Beschluss
N
Niederschriftsauszug

Öffentliche Sitzung

  • 1. Eröffnung der Sitzung

  • 2. Entscheidung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der 23. Sitzung vom 28.09.2023

  • 3. Feststellung der Tagesordnung

  • 4. Einwohnerfragestunde

  • 5. Information des Bürgermeisters - öffentlicher Teil

  • 6. Informationen zum Rechtsanspruch von Minderjährigen auf Beteiligung an kommunalen Entscheidungen und Vorstellung des Entwicklungsprozesses eines Verfahrens zur Umsetzung des Rechtsanspruches in der Gemeinde Oberkrämer

  • 7. Beschluss zur Wahlkreisbildung für die Kommunalwahlen 2024
    Einbringer: Verwaltung

  • 8. Beschluss über das Abfallbehälterkonzept der Gemeinde Oberkrämer für den Zeitraum 2024 - 2026
    Einbringer: Verwaltung

  • 9. Beschluss über die 2. Änderung der Nutzungs- und Entgeltordnung für Schulräume, Turnhallen und Sportplätze der Gemeinde Oberkrämer
    Einbringer: Verwaltung

  • 10. Beschluss über die Beauftragung einer wissenschaftlichen Stelle im Rahmen der Ausgestaltung der „Kommunalen Arbeitsgemeinschaft zur Weiterentwicklung der Trägerqualität in der Kinder- und Jugendhilfe“ (KAG KTQ)
    Einbringer: Verwaltung

  • 11. Beschluss über die Bewilligung einer überplanmäßigen / außerplanmäßigen Aufwendung für Baumpflegemaßnahmen zur Wiederherstellung der Verkehrssicherheit auf öffentlichen Wegen, Straßen, Spielplätzen und Parkanlagen in den Ortsteilen Neu-Vehlefanz und Eichstädt
    Einbringer: Verwaltung

  • 12. Beschluss über die finanzielle Unterstützung der Sanierungsmaßnahme des Kirchturms Schwante gemäß Antrag der Ev. Kirchengemeinde Schwante-Vehlefanz vom 11.09.2023
    Einbringer: Verwaltung

  • 13. Beschluss zum Haushaltsentwurf 2024 und zugehöriger mittelfristiger Ergebnis- und Finanzplanung
    Einbringer: Verwaltung

  • 14. Beschluss über die Aufhebung des Vorhaben- und Erschließungsplan "Bahnstraße- Schäferweg" , OT Vehlefanz gem. § 2 (1) BauGB in Verbindung § 1 (8) BauGB im vereinfachten Verfahren nach § 13 a (4) BauGB
    Einbringer: Verwaltung

  • 15. Bestätigung des Sitzungskalenders der Gemeinde Oberkrämer für das Jahr 2024

  • 16. Behandlung von Anfragen - öffentlicher Teil

Nichtöffentliche Sitzung

  • 1. Entscheidung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der 23. Sitzung vom 28.09.2023

  • 2. Informationen des Bürgermeisters - nichtöffentlicher Teil

  • 3. Vorstellung der Bewerbenden für das Ehrenamt der Schiedsperson

  • 4. Bildung eines Wahlausschusses und Bestimmung seiner Mitglieder sowie seines/r Vorsitzenden

  • 5. Wahl einer Schiedsperson für die Schiedsstelle II der Gemeinde Oberkrämer (Eichstädt, Bötzow, Marwitz)
    Einbringer: Verwaltung

  • 6. Beschluss des Vertrages über den Betrieb der zu errichtenden freien Kita im Ortsteil Marwitz
    Einbringer: Verwaltung

  • 7. Beschluss über die Vereinbarung zur Bezuschussung der Grundstücks- und Gebäudekosten der zu errichtenden freien Kita im Ortsteil Marwitz
    Einbringer: Verwaltung

  • 8. Beschluss über die Beauftragung der Gemeindeverwaltung mit der Erteilung des Auftrages zur Ausarbeitung eines Erbbaupachtvertrages über eine Fläche in Marwitz zur Nutzung als Fläche für die Errichtung einer Kindertagesstätte
    Einbringer: Verwaltung

  • 9. Behandlung von Anfragen - nichtöffentlicher Teil

Sitzung Gemeindevertretung am 07.12.2023

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