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Sitzung Gemeindevertretung am 28.09.2023

Sitzung

Legende:

SV
Sitzungsvorlage
U
Unterlagen
B
Beschluss
N
Niederschriftsauszug

Öffentliche Sitzung

  • 1. Eröffnung der Sitzung

  • 2. Entscheidung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der 22. Sitzung vom 06.07.2023

  • 3. Feststellung der Tagesordnung

  • 4. Einwohnerfragestunde

  • 5. Information des Bürgermeisters - öffentlicher Teil

  • 6. Bestellung des Gemeindewehrführers der Freiwilligen Feuerwehr Oberkrämer

  • 7. Beschluss zur Berufung der Wahlleiterin und deren Stellvertreterin für die Kommunalwahl 2024
    Einbringer: Verwaltung

  • 8. Beschluss zum Antrag zur Ausweisung eines Bestattungswaldes in der „Bötzower Oberheide“
    Einbringer: Verwaltung

  • 9. Beschluss über die Schließzeiten 2024 der Kitas der Gemeinde Oberkrämer
    Einbringer: Verwaltung

  • 10. Beschluss zur Standortsuche und Neuaufnahme von Standorten für Dialog-Displays ins Konzept zum Betrieb von Geschwindigkeitsanzeigesystemen der Gemeinde Oberkrämer
    Einbringer: SPD-Fraktion

  • 11. Beschluss über die Satzung über die Herstellung notwendiger Stellplätze in der Gemeinde Oberkrämer
    Einbringer: Verwaltung

  • 12. Beschluss über die Satzung über die Höhe der Ablösebeträge für Stellplätze in der Gemeinde Oberkrämer - Stellplatzablösesatzung -
    Einbringer: Verwaltung

  • 13. Information und Diskussion zur Investitionsplanung 2024 und Folgejahre in Vorbereitung der Haushaltsplanung 2024

  • 14. Information zum Stand des Haushaltsvollzugs per 30.06.2023

  • 15. Bekanntgabe aller getätigten überplanmäßigen (üpl.)/ außerplanmäßigen (apl.) Aufwendungen und Auszahlungen des Jahres 2021

  • 16. Beschluss über die Bewilligung einer überplanmäßigen/außerplanmäßigen Aufwendung für die Sanierung einer Wohnung in der Wolfslaker Straße 4
    Einbringer: Verwaltung

  • 17. Beschluss über die Bewilligung einer überplanmäßigen/außerplanmäßigen Aufwendung für die Sanierung einer Wohnung Am Dorfplatz 2 bzw. 7 und der ehemaligen Gaststätte Rekin`s Eiche
    Einbringer: Verwaltung

  • 18. Beschluss über die Bewilligung einer überplanmäßigen/ außerplanmäßigen Aufwendung für die Beseitigung einer Dieselhavarie Im Gewerbepark gegenüber Flurstück 375, Flur 6
    Erbringer: Verwaltung

  • 19. Beschluss über die Billigung des Entwurfes des Bebauungsplanes Nr. 87/2023 "Wohnbebauung westlich Veltener Straße -Am Kiefernwäldchen" im OT Bötzow sowie deren öffentliche Auslegung gem. § 3 (2) BauGB
    Einbringer:Verwaltung

  • 20. Beschluss über die Billigung des Entwurfes des Bebauungsplanes Nr. 85/2022 "Wohnbebauung östlich Veltener Straße 26 und 28" im OT Bötzow sowie deren öffentliche Auslegung gem. § 3 (2) BauGB
    Einbringer:Verwaltung

  • 21. Beschluss über den Beitritt zur Änderung der Planung zur Erfüllung einer Maßgabe und Auflagen zur erteilten Genehmigung der 1. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Oberkrämer "Wansdorfer Chaussee" OT Bötzow
    Einbringer: Verwaltung

  • 22. Beschluss über die Benennung eines Straßennamens im OT Vehlefanz Grundstück Gemarkung Vehlefanz Flur 5 Flurstück 454
    Einbringer Verwaltung

  • 23. Beschluss über die Abschaltung der Straßenbeleuchtung im OT Neu-Vehlefanz "Am Krämerwald" sowie in den Ortslagen Wolfslake und Klein-Ziethen
    Einbringer: Verwaltung

  • 24. Behandlung von Anfragen - öffentlicher Teil

Nichtöffentliche Sitzung

  • 1. Entscheidung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der 22. Sitzung vom 06.07.2023

  • 2. Informationen des Bürgermeisters - nichtöffentlicher Teil

  • 3. Behandlung von Anfragen - nichtöffentlicher Teil

Sitzung Gemeindevertretung am 28.09.2023

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