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Sitzung Gemeindevertretung am 06.07.2023

Sitzung

Legende:

SV
Sitzungsvorlage
U
Unterlagen
B
Beschluss
N
Niederschriftsauszug

Öffentliche Sitzung

  • 1. Eröffnung der Sitzung

  • 2. Entscheidung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der außerplanmäßigen 21. Sitzung vom 04.05.2023

  • 3. Feststellung der Tagesordnung

  • 4. Einwohnerfragestunde

  • 5. Information des Bürgermeisters - öffentlicher Teil

  • 6. Beschluss zur Einführung eines Springerpools für Erzieherinnen und Erzieher der Kitas in Trägerschaft der Gemeinde Oberkrämer
    Einbringer: Verwaltung

  • 7. Beschluss über die Abwägung gem. § 1 (7) BauGB zum Bebauungsplan Nr. 83/2022 "Seniorenwohnen Veltener Straße", OT Bötzow
    Einbringer: Verwaltung

  • 8. Beschluss über die Satzung gem. § 10 (1) BauGB zum Bebauungsplan Nr. 83/2022 "Seniorenwohnen Veltener Straße", OT Bötzow
    Einbringer: Verwaltung

  • 9. Beschluss zur Aufhebung des Beschlusses Nr. B-180/2021 vom 23.09.2021 zur Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 79/2021 "Erweiterung Gewerbegebiet Bötzow West" im OT Bötzow sowie die Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Oberkrämer für den Geltungsbereich
    Einbringer: Verwaltung

  • 10. Beschluss über die Teilnahme der Gemeinde Oberkrämer am Kommunalen Energieeffizienz-Netzwerk der EMB Energie Mark Brandenburg (EMB-KEEN) für die Jahre 2024-2026
    Einbringer: Verwaltung

  • 11. Beschluss zur Implementierung und dem kontinuierlichen Betrieb eines Energiemanagementsystems
    Einbringer: Verwaltung

  • 12. Beschluss über den Verkauf von zwei Feuerwehrfahrzeugen (TLF 16/25, TSF/W) an die polnische Partnergemeinde Kotun
    Einbringer: Verwaltung

  • 13. Beschluss über die 1. Satzung zur Änderung der Satzung über die Gewährung von Aufwandsentschädigungen an Angehörige der Freiwilligen Feuerwehr der Gemeinde Oberkrämer
    Einbringer: Verwaltung

  • 14. Beschluss über die 1. Satzung zur Änderung der Satzung der Gemeinde Oberkrämer zur Umlage der Verbandsbeiträge der Gewässerunterhaltungsverbände "Schnelle Havel" und "Großer Havelländischer Hauptkanal - Havelkanal - Havelseen" Nauen
    Einbringer: Verwaltung

  • 15. Beschluss zum Jahresabschluss der Gemeinde Oberkrämer zum 31.12.2020
    Einbringer: Verwaltung

  • 16. Beschluss über die Entlastung des Bürgermeisters zum Jahresabschluss des Haushaltsjahres 2020 der Gemeinde Oberkrämer
    Einbringer: Verwaltung

  • 17. Beschluss zum Prüfauftrag mit dem Ziel, die Grundschule Vehlefanz mit einer Solaranlage auszustatten
    Einbringer: Fraktion Grüne/ FWO/ Volt

  • 18. Behandlung von Anfragen - öffentlicher Teil

Nichtöffentliche Sitzung

  • 1. Entscheidung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der außerplanmäßigen 21. Sitzung vom 04.05.2023

  • 2. Informationen des Bürgermeisters - nichtöffentlicher Teil

  • 3. Beschluss zur Aufnahme von Verhandlungen über die Trägerschaft einer noch zu errichtenden Kindertagesstätte im Ortsteil Marwitz
    Einbringer: Verwaltung

  • 4. Beschluss über die Aufhebung des Beschlusses B-164/2021 vom 24.06.2021
    Einbringer: Verwaltung

  • 5. Behandlung von Anfragen - nichtöffentlicher Teil

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