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Sitzung Gemeindevertretung am 04.05.2023

Sitzung

Legende:

SV
Sitzungsvorlage
U
Unterlagen
B
Beschluss
N
Niederschriftsauszug

Öffentliche Sitzung

  • 1. Eröffnung der Sitzung

  • 2. Entscheidung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der außerplanmäßigen 20. Sitzung vom 23.02.2023

  • 3. Feststellung der Tagesordnung

  • 4. Einwohnerfragestunde

  • 5. Information des Bürgermeisters - öffentlicher Teil

  • 6. Beschluss zur Verbesserung der Personalsituation in den Kitas
    Einbringer: BfO-Fraktion

  • 7. Beschluss über die Bewilligung einer über-/außerplanmäßigen Aufwendung für die Durchführung eines Baugenehmigungsverfahrens zur Errichtung einer Kindertagesstätte mit einer Kapazität von ca. 100 Kindern im Schmiedeweg im OT Marwitz
    Einbringer: Verwaltung

  • 8. Beschluss über die 1. Änderung der Festlegung der laufenden Geldleistungen an Tagespflegepersonen für die Betreuung von Kindern aus der Gemeinde Oberkrämer
    Einbringer: Verwaltung

  • 9. Sachbericht 2022 zur "Kleinen Integrationspauschale"
    Einbringer: Verwaltung

  • 10. Aufnahme der Bewerberinnen/Bewerber in die Vorschlagsliste zur Wahl der Schöffen für die Amtsperiode 2024 bis 2028
    Einbringer: Verwaltung

  • 11. Beschluss über den Antrag zum Weiterbetrieb der Fußgängersignalanlage vor der Grundschule in Bötzow
    Einbringer: Verwaltung

  • 12. Beschluss der Fortschreibung der Energiekonzeption 2013 der Gemeinde Oberkrämer zum integrierten Vorreiterkonzept mit dem Ziel eines verbesserten Klimaschutzes
    Einbringer: Verwaltung

  • 13. Beschluss über die Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 87/2023 "Wohngebiet westlich Veltener Straße - Am Kiefernwäldchen" im OT Bötzow gem. § 2 (1) BauGB im Verfahren nach § 13 a BauGB für das Grundstück in der Gemarkung Bötzow, Flur 11, Flurstücke 194/1, 194/2, 194/3 und 194/4 (teilweise).
    Einbringer: Verwaltung

  • 14. Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplan Nr. 86/2023 „Solarpark Bötzow“ im OT Bötzow gem. § 2(1) BauGB für die Grundstücke Flur 7, Flurstücke 17/4, 16/4 und Flur 13, Flurstücke 104, 112/2, 105, 106, 107, 108, 113, 141, 103/1 sowie 111/3 teilweise sowie die Teiländerung des Flächennutzungsplans der Gemeinde Oberkrämer im Parallelverfahren
    Einbringer: Verwaltung

  • 15. Beschluss über die Abwägung der 1. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Oberkrämer "Wansdorfer Chaussee" im OT Bötzow gem. § 1 (7) BauGB i.V.m. § 4a Abs. 3 Satz 4 BauGB
    Einbringer: Verwaltung

  • 16. Beschluss über die 1. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Oberkrämer "Wansdorfer Chaussee", OT Bötzow
    Einbringer: Verwaltung

  • 17. Behandlung von Anfragen - öffentlicher Teil

Nichtöffentliche Sitzung

  • 1. Entscheidung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der außerplanmäßigen 20. Sitzung vom 23.02.2023

  • 2. Informationen des Bürgermeisters - nichtöffentlicher Teil

  • 3. Behandlung von Anfragen - nichtöffentlicher Teil

Sitzung Gemeindevertretung am 04.05.2023

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