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Sitzung Gemeindevertretung am 08.12.2022
Sitzung
- SV
- Sitzungsvorlage
- U
- Unterlagen
- B
- Beschluss
- N
- Niederschriftsauszug
Öffentliche Sitzung
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1. Eröffnung der Sitzung
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2. Entscheidung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der 17. Sitzung vom 22.09.2022
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3. Feststellung der Tagesordnung
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4. Einwohnerfragestunde
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5. Information des Bürgermeisters - öffentlicher Teil
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6. Rückblick auf die Historie von Oberkrämer
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7. Beschluss über die 2. Satzung zur Änderung der Hundesteuersatzung der Gemeinde Oberkrämer
Einbringer: Verwaltung -
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8. Beschluss über die 4. Änderung der Schmutzwassergebührensatzung der Gemeinde Oberkrämer
Einbringer: Verwaltung -
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9. Beschluss über die Bewilligung einer überplanmäßigen/ außerplanmäßigen Aufwendung für den Ausbau des Mühlenweges
Einbringer: Verwaltung -
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10. Beschluss über die Bewilligung einer überplanmäßigen/ außerplanmäßigen Aufwendung für die Wegeinstandsetzung im Triftweg
Einbringer: Verwaltung -
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11. Beschluss über die Vorgehensweise zur Versorgung mit Kita- und Hortplätzen in der Gemeinde Oberkrämer
Einbringer: Verwaltung -
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12. Beschluss zum Haushaltsentwurf 2023 und zugehöriger mittelfristiger Ergebnis- und Finanzplanung
Einbringer: Verwaltung -
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13. Beschluss zur Anhebung des Hebesatzes Grundsteuer B
Einbringer: Verwaltung -
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14. Beschluss über die Begrenzung der Höhe des Essengeldes für die Mittagsversorgung in den Grundschulen der Gemeinde Oberkrämer
Einbringer: Verwaltung -
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15. Beschluss über die Änderung der "Richtlinie über die Ausreichung von Zuwendungen an ortsansässige, gemeinnützige Vereine der Gemeinde Oberkrämer"
Einbringer: Verwaltung -
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16. Beschluss über die Änderung Schließzeiten 2023 der Kita/des Hortes Pippi Langstrumpf
Einbringer: Verwaltung -
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17. Beschluss über die Änderung des Aufstellungsbeschlusses zum Bebauungsplan Nr. 80/2021 "Wohngebiet am Schäferweg" im OT Vehlefanz vom 02.12.2021 (Beschluss-Nr. B-203/2021)
Einbringer: Verwaltung -
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18. Beschluss zur Aufstellung der Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Oberkrämer innerhalb des Plangebietes des Bebauungsplanes Nr. 80/2021 "Wohngebiet am Schäferweg“ OT Vehlefanz
Einbringer: Verwaltung -
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19. Beschluss über die Billigung des Vorentwurfes des Bebauungsplanes Nr. 80/2021 "Wohngebiet am Schäferweg" im OT Vehlefanz zur Durchführung der Verfahrensschritte gem. § 3 (1) BauGB und § 4 (1) BauGB
Einbringer: Verwaltung -
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20. Beschluss über die Änderung des Aufstellungsbeschlusses für den Bebauungsplan
Nr. 82/2022 „Wohngebiet Schäferweg / Koppehof - am Bahnhof“ OT Vehlefanz vom 24.02.2022 (Beschluss-Nr. B-218/2022)
Einbringer: Verwaltung -
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21. Beschluss über die Billigung des Vorentwurfes des Bebauungsplanes Nr. 82/2022 "Wohngebiet Schäferweg/Koppehof -am Bahnhof" im OT Vehlefanz zur Durchführung der Verfahrensschritte gem. § 3 (1) BauGB und § 4 (1) BauGB
Einbringer: Verwaltung -
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22. Beschluss über die Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 85/2022 "Wohnbebauung östlich Veltener Straße 26 und 28", OT Bötzow gem. § 2 (1) BauGB im Verfahren nach § 13a BauGB Gemarkung Bötzow Flur 10 Flurstücke 124, 125 und 126 jeweils teilweise
Einbringer: Verwaltung -
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23. Beschluss über die Änderung des Geltungsbereiches des Bebauungsplanes Nr. 83/2022 "Seniorenwohnen Veltener Straße" im OT Bötzow sowie die Billigung des Entwurfes sowie deren öffentliche Auslegung gem. § 3 (2) BauGB und Beteiligungsverfahren nach § 4 (2) BauGB
Einbringer: Verwaltung -
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24. Beschluss zur Festlegung von Standortkriterien für Freiflächen-Photovoltaikanlagen in der Gemeinde Oberkrämer
Einbringer: Verwaltung -
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25. Bestätigung des Sitzungskalenders der Gemeinde Oberkrämer für das Jahr 2023
Einbringer: Verwaltung -
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26. Behandlung von Anfragen - öffentlicher Teil
Nichtöffentliche Sitzung
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1. Entscheidung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der 17. Sitzung vom 22.09.2022
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2. Informationen des Bürgermeisters - nichtöffentlicher Teil
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3. Behandlung von Anfragen - nichtöffentlicher Teil
Uhrzeit
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Sitzungsbeginn: 19:00
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Sitzungstag: Donnerstag
Ort
- Standort: Bürgersaal, Perwenitzer Weg 2, 16727 Oberkrämer · Perwenitzer Weg 2 · 16727 Oberkrämer
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