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Sitzung Hauptausschuss am 08.09.2022
Sitzung
- SV
- Sitzungsvorlage
- U
- Unterlagen
- B
- Beschluss
- N
- Niederschriftsauszug
Öffentliche Sitzung
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1. Eröffnung der Sitzung
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2. Entscheidung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung vom 09.06.2022
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3. Feststellung der Tagesordnung
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4. Einwohnerfragestunde
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5. Informationen des Bürgermeisters - öffentlicher Teil
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6. Beschluss über die Billigung des Entwurfes des Bebauungsplanes Nr. 77/2021 "Sondergebiet Beherbergung und Gastronomie Forsthaus Sommerswalde" im OT Schwante sowie deren öffentliche Auslegung gem. § 3 (2) BauGB
Einbringer: Verwaltung -
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7. Beschluss über die Abwägung gem. § 1 (7) BauGB zum Bebauungsplan Nr. 76/2021 "Wohnbebauung an der Bärenklauer Straße 137 und 139", OT Vehlefanz
Einbringer: Verwaltung -
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8. Beschluss über die Satzung gem. § 10 (1) BauGB zum Bebauungsplan Nr. 76/2021 "Wohnbebauung an der Bärenklauer Straße 137 und 139", OT Vehlefanz
Einbringer: Verwaltung -
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9. Beschluss über die Abwägung gem. § 1 (7) BauGB zum Bebauungsplan Nr. 69/2019 "EDEKA-Markt Lindenallee", OT Vehlefanz
Einbringer: Verwaltung -
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10. Beschluss über die Satzung gem. § 10 (1) BauGB zum Bebauungsplan Nr. 69/2019 "EDEKA-Markt Lindenallee", OT Vehlefanz
Einbringer: Verwaltung -
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11. Beschluss über die Benennung der Straßennamen für das Bebauungsplangebiet "Im Sommerswalder Dreieck" im OT Schwante
Einbringer: Verwaltung -
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12. Beschluss über die Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 84/2022 "Wohnbebauung Bahnstraße-Flurstück 398" im OT Bötzow gem. " 2 (1) BauGB im Verfahren nach § 13a BauGB für das Grundstück in der Gemarkung Bötzow Flur 10 Flurstück 398
Einbringer: Verwaltung -
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13. Beschluss über die Errichtung eines Spielplatzes im Ortsteil Vehlefanz
Einbringer: BfO-Fraktion -
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14. Beschluss über die nachträgliche Zustimmung der Gemeindevertretung zu getätigten über- und außerplanmäßigen (üpl./apl.) Aufwendungen und Auszahlungen im Haushaltsjahr 2020
Einbringer: Verwaltung -
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15. Beschluss über die Nutzungs- und Entgeltordnung für die Bockwindmühle Vehlefanz der Gemeinde Oberkrämer
Einbringer: Verwaltung -
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16. Beschluss über die 2. Satzung zur Änderung der Hundesteuersatzung der Gemeinde Oberkrämer
Einbringer: Verwaltung -
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17. Beschluss über die 6. Satzung zur Änderung der Entschädigungssatzung der Gemeinde Oberkrämer
Einbringer: Verwaltung -
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18. Beschluss über die Ordnungsbehördliche Verordnung über die Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung im Gebiet der Gemeinde Oberkrämer
Einbringer: Verwaltung -
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19. Beschluss über die Änderung der Geschäftsordnung der Gemeinde Oberkrämer
Einbringer: Verwaltung -
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20. Beschluss über die 5. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Gemeinde Oberkrämer
Einbringer: Verwaltung -
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21. Behandlung von Anfragen - öffentlicher Teil -
Nichtöffentliche Sitzung
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1. Entscheidung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der Sitzung vom 09.06.2022
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2. Informationen des Bürgermeisters - nichtöffentlicher Teil
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3. Beschluss über den Städtebaulichen Vertrag zum Bebauungsplan "Im Sommerswalder Dreieck" der Gemeinde Oberkrämer Ortsteil Schwante
Einbringer: Verwaltung -
4. Beschluss über den Verkauf des Flurstückes 223 der Flur 6 in der Gemarkung Vehlefanz
Einbringer: Verwaltung -
5. Behandlung von Anfragen - nichtöffentlicher Teil
Uhrzeit
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Sitzungsbeginn: 19:00
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Sitzungstag: Donnerstag
Ort
- Standort: Bürgersaal, Perwenitzer Weg 2, 16727 Oberkrämer · Perwenitzer Weg 2 · 16727 Oberkrämer
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