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Sitzung Hauptausschuss am 02.09.2021
Sitzung
- SV
- Sitzungsvorlage
- U
- Unterlagen
- B
- Beschluss
- N
- Niederschriftsauszug
Öffentliche Sitzung
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1. Eröffnung der Sitzung
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2. Entscheidung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung vom 10.06.2021
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3. Feststellung der Tagesordnung
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4. Einwohnerfragestunde
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5. Informationen des Bürgermeisters - öffentlicher Teil
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6. Benennung eines ehrenamtlichen Behindertenbeauftragten
Einbringer: Verwaltung -
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7. Beschluss über die Satzung der Gemeinde Oberkrämer zur Betreuung von Kindern in Kindertagesstätten in kommunaler Trägerschaft und in Tagespflege sowie zur Erhebung und zur Höhe von Elternbeiträgen (Kitasatzung)
Einbringer: Verwaltung -
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8. Beschluss über eine überplanmäßige Ausgabe für die Finanzierung des Mobiliars für den Schulerweiterungsbau Vehlefanz
Einbringer: Verwaltung -
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9. Beschluss über die Schließzeiten 2022 der Kindereinrichtungen der Gemeinde Oberkrämer
Einbringer: Verwaltung -
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10. Beschluss über die Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 77/2021 "Sondergebiet Beherbergung und Gastronomie Forsthaus Sommerswalde" im OT Schwante gem. § 2 (1) BauGB
Einbringer: Verwaltung -
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11. Beschluss über die Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 74/2021 "Wohngebiet östlich Veltener Straße 26 und 28", OT Bötzow gem. § 2 (1) BauGB im Verfahren nach § 13a BauGB Gemarkung Bötzow Flur 10 Flurstücke 124, 125 und 126 jeweils teilweise
Einbringer: Verwaltung -
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12. Beschluss über die Abwägung gem. § 1 (7) BauGB zum Bebauungsplan Nr. 67/2019 "Wohngebiet Am Wiesengrund Nordwest-Hauptstraße", OT Schwante
Einbringer: Verwaltung -
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13. Beschluss über die Satzung gem. § 10 (1) BauGB zum Bebauungsplan Nr. 67/2019 "Wohngebiet Am Wiesengrund Nordwest-Hauptstraße", OT Schwante
Einbringer: Verwaltung -
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14. Beschluss über die Abwägung gem. § 1 (7) BauGB zum Bebauungsplan Nr. 70/2019 "Buddhistischer Tempel Schloss Sommerswalde", OT Schwante
Einbringer: Verwaltung -
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15. Beschluss über die Satzung gem. § 10 (1) BauGB zum Bebauungsplan Nr. 70/2019 "Buddhistischer Tempel Schloss Sommerswalde", OT Schwante
Einbringer: Verwaltung -
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16. Beschluss über die Billigung des Entwurfes des Bebauungsplan Nr. 75/2020 "Wohnbebauung Am Hörstegraben 15" im OT Schwante sowie deren öffentliche Auslegung gem. § 3 (2) BauGB
Einbringer: Verwaltung -
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17. Beschluss über die Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 78/2021 "Wohnbebauung Schwarzer Weg" im OT Bötzow sowie Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Oberkrämer für den Geltungsbereich gem. § 2 (1) BauGB
Gemarkung Bötzow Flur 10 Flurstück 198 (teilweise)
Einbringer: Verwaltung -
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18. Beschluss über die Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 79/2021 "Erweiterung Gewerbegebiet Bötzow West" im OT Bötzow sowie die Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Oberkrämer für den Geltungsbereich gem. § 2 (1) BauGB
Gemarkung Bötzow Flur 2 Flurstück 47 (teilweise)
Einbringer: Verwaltung -
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19. Beschluss über die Benennung eines Straßennamens im OT Bötzow, Gemarkung Bötzow Flur 10 Flurstücke 629, 630, 637 und 640
Einbringer: Verwaltung -
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20. Beschluss über die Abwägung gem. § 1 (7) BauGB zum Bebauungsplan Nr. 62/2018 "Wohnbebauung an der Dorfstraße 24 und 26", OT Schwante
Einbringer: Verwaltung -
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21. Beschluss über die Satzung gem. § 10 (1) BauGB zum Bebauungsplan Nr. 62/2018 "Wohnbebauung an der Dorfstraße 24 und 26", OT Schwante
Einbringer: Verwaltung -
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22. Beschluss über die Billigung des Entwurfes des Bebauungsplanes Nr. 69/2019 "EDEKA-Markt Lindenallee" OT Vehlefanz sowie deren öffentliche Auslegung gem. § 3 (2) BauGB
Einbringer: Verwaltung -
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23. Beschluss über eine überplanmäßige Ausgabe für die investive Kostenbeteiligung zur Herstellung von Gehweganschlüssen zur Lichtsignalanlage im Kreuzungsbereich Schönwalder Straße L20/Dorfaue K6505, OT Bötzow
Einbringer: Verwaltung -
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24. Beschluss zur Erhöhung der Verpflichtungsermächtigung für den Erwerb von Feuerwehrfahrzeugen im Jahr 2022
Einbringer: Verwaltung -
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25. Beschluss zur Anhebung des Hebesatzes Grundsteuer B
Einbringer: Verwaltung -
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26. Behandlung von Anfragen - öffentlicher Teil -
Nichtöffentliche Sitzung
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1. Entscheidung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der Sitzung vom 10.06.2021
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2. Informationen des Bürgermeisters - nichtöffentlicher Teil
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3. Beschluss über den Verkauf einer Teilfläche des Flurstückes 384 der Flur 4 in der Gemarkung Marwitz
Einbringer: Verwaltung -
4. Grundsatzbeschluss über die Veräußerung der Liegenschaft Triftstraße 11a
Einbringer Verwaltung -
5. Behandlung von Anfragen - nichtöffentlicher Teil
Uhrzeit
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Sitzungsbeginn: 19:00
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Sitzungstag: Donnerstag
Ort
- Standort: Bürgersaal, Perwenitzer Weg 2, 16727 Oberkrämer · Perwenitzer Weg 2 · 16727 Oberkrämer
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