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Sitzung Gemeindevertretung am 26.02.2026
Sitzung
- SV
- Sitzungsvorlage
- U
- Unterlagen
- B
- Beschluss
- N
- Niederschriftsauszug
Öffentliche Sitzung
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1. Eröffnung der Sitzung
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2. Entscheidung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der 7. Sitzung der Gemeindevertretung vom 04.12.2025
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3. Feststellung der Tagesordnung
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4. Information des Bürgermeisters - öffentlicher Teil
-
5. Einwohnerfragestunde
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6. Beschluss über die 1. Satzung zur Änderung der Verwaltungsgebührensatzung der Gemeinde Oberkrämer
Einbringer: Verwaltung -
-
7. Beschluss über die 2. Satzung zur Änderung der Satzung der Gemeinde Oberkrämer zur Umlage der Verbandsbeiträge der Gewässerunterhaltungsverbände "Schnelle Havel" und "Großer Havelländischer Hauptkanal - Havelkanal - Havelseen" Nauen Einbringer: Verwaltung
-
-
8. Beschluss zum Wegenutzungsvertrag Strom zwischen der Gemeinde Oberkrämer und der E.DIS Netz GmbH
Einbringer: Verwaltung -
-
9. Beschluss über die 10. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Gemeinde Oberkrämer
Einbringer: Verwaltung -
-
10. Beschluss über die 1. Änderung der Geschäftsordnung der Gemeinde Oberkrämer
Einbringer: Verwaltung -
-
11. Beschluss über die frühzeitige Vorlage des Haushaltsentwurfs ab dem Haushaltsjahr 2027
Einbringer: SPD-Fraktion -
-
12. Einführung einer Bürger-App für Oberkrämer (wie beispielsweise die "Smart Village" App oder vergleichbare Lösungen)
Einbringer: SPD-Fraktion -
-
13. Beschluss über die finanzielle Unterstützung zur Sanierung des Sportlerheimes gem. Antrag von Grün-Weiss Bärenklau e. V.
Einbringer: Verwaltung -
-
14. Beschluss über die Bewilligung einer überplanmäßigen/außerplanmäßigen Aufwendung für die Durchführung der Veranstaltung anlässlich des 25-jährigen Jubiläums der Gemeinde Oberkrämer
Einbringer: Verwaltung -
-
15. Beschluss über die Abwägung gem. § 1 (7) BauGB zum Aufhebungsverfahren des Bebauungsplanes "Bergstraße" im OT Bötzow
Einbringer: Verwaltung -
-
16. Beschluss über die Aufhebung gem. § 10 (1) BauGB in Verbindung mit § 1 (8) BauGB des Bebauungsplanes "Bergstraße" im OT Bötzow
Einbringer: Verwaltung -
-
17. Beschluss über die Abwägung gem. § 1 (7) BauGB zum Aufhebungsverfahren des Bebauungsplanes "Marwitzer Straße Ecke Bergstraße, zweiter Teilbereich" im OT Bötzow
Einbringer: Verwaltung -
-
18. Beschluss über die Aufhebung gem. § 10 (1) BauGB i.V.m. § 1 (8) BauGB des Bebauungsplanes Marwitzer Straße Ecke Bergstraße, zweiter Teilbereich" im OT Bötzow
Einbringer : Verwaltung -
-
19. Beschluss über die Billigung des Entwurfes zur 4. Änderung des Flächennutzungsplanes für eine Sportanlage am Koppehofer Feld im OT Vehlefanz sowie deren öffentliche Auslegung gem. § 3 (2) BauGB
Einbringer: Verwaltung -
-
20. Behandlung von Anfragen - öffentlicher Teil
Nichtöffentliche Sitzung
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1. Entscheidung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der 7. Sitzung der Gemeindevertretung vom 04.12.2025
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2. Informationen des Bürgermeisters - nichtöffentlicher Teil
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3. Bekanntgabe des Berichts über die Prüfung der Vergaben 2023/2024 der Gemeinde Oberkrämer
Einbringer: Verwaltung -
4. Beschluss über die Aufhebung des Beschlusses B-052/2024 vom 05.12.2024
Einbringer: Verwaltung -
5. Behandlung von Anfragen - nichtöffentlicher Teil
Abstimmungsergebnis
Tagesordnungspunkt 6.
Beschluss über die 1. Satzung zur Änderung der Verwaltungsgebührensatzung der Gemeinde Oberkrämer
Einbringer: Verwaltung
Beschluss über die 1. Satzung zur Änderung der Verwaltungsgebührensatzung der Gemeinde Oberkrämer
Einbringer: Verwaltung
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:20
-
Abstimmungstext:zugestimmt
-
Ergebnis:
-
Ja20
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis Tagesordnungspunkt 7. Beschluss über die 2. Satzung zur Änderung der Satzung der Gemeinde Oberkrämer zur Umlage der Verbandsbeiträge der Gewässerunterhaltungsverbände "Schnelle Havel" und "Großer Havelländischer Hauptkanal - Havelkanal - Havelseen" Nauen Einbringer: Verwaltung
Beschluss über die 2. Satzung zur Änderung der Satzung der Gemeinde Oberkrämer zur Umlage der Verbandsbeiträge der Gewässerunterhaltungsverbände "Schnelle Havel" und "Großer Havelländischer Hauptkanal - Havelkanal - Havelseen" Nauen Einbringer: Verwaltung
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:20
-
Abstimmungstext:zugestimmt
-
Ergebnis:
-
Ja20
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis
Tagesordnungspunkt 8.
Beschluss zum Wegenutzungsvertrag Strom zwischen der Gemeinde Oberkrämer und der E.DIS Netz GmbH
Einbringer: Verwaltung
Beschluss zum Wegenutzungsvertrag Strom zwischen der Gemeinde Oberkrämer und der E.DIS Netz GmbH
Einbringer: Verwaltung
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:20
-
Abstimmungstext:zugestimmt
-
Ergebnis:
-
Ja20
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis
Tagesordnungspunkt 9.
Beschluss über die 10. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Gemeinde Oberkrämer
Einbringer: Verwaltung
Beschluss über die 10. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Gemeinde Oberkrämer
Einbringer: Verwaltung
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:20
-
Abstimmungstext:zugestimmt
-
Ergebnis:
-
Ja17
-
Nein0
-
Enthalten3
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis
Tagesordnungspunkt 10.
Beschluss über die 1. Änderung der Geschäftsordnung der Gemeinde Oberkrämer
Einbringer: Verwaltung
Beschluss über die 1. Änderung der Geschäftsordnung der Gemeinde Oberkrämer
Einbringer: Verwaltung
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:20
-
Abstimmungstext:zugestimmt
-
Ergebnis:
-
Ja16
-
Nein4
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis
Tagesordnungspunkt 11.
Beschluss über die frühzeitige Vorlage des Haushaltsentwurfs ab dem Haushaltsjahr 2027
Einbringer: SPD-Fraktion
Beschluss über die frühzeitige Vorlage des Haushaltsentwurfs ab dem Haushaltsjahr 2027
Einbringer: SPD-Fraktion
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:20
-
Abstimmungstext:zugestimmt
-
Ergebnis:
-
Ja13
-
Nein0
-
Enthalten7
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis
Tagesordnungspunkt 12.
Einführung einer Bürger-App für Oberkrämer (wie beispielsweise die "Smart Village" App oder vergleichbare Lösungen)
Einbringer: SPD-Fraktion
Einführung einer Bürger-App für Oberkrämer (wie beispielsweise die "Smart Village" App oder vergleichbare Lösungen)
Einbringer: SPD-Fraktion
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:20
-
Abstimmungstext:zugestimmt
-
Ergebnis:
-
Ja15
-
Nein4
-
Enthalten1
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis
Tagesordnungspunkt 13.
Beschluss über die finanzielle Unterstützung zur Sanierung des Sportlerheimes gem. Antrag von Grün-Weiss Bärenklau e. V.
Einbringer: Verwaltung
Beschluss über die finanzielle Unterstützung zur Sanierung des Sportlerheimes gem. Antrag von Grün-Weiss Bärenklau e. V.
Einbringer: Verwaltung
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:20
-
Abstimmungstext:zugestimmt
-
Ergebnis:
-
Ja20
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis
Tagesordnungspunkt 14.
Beschluss über die Bewilligung einer überplanmäßigen/außerplanmäßigen Aufwendung für die Durchführung der Veranstaltung anlässlich des 25-jährigen Jubiläums der Gemeinde Oberkrämer
Einbringer: Verwaltung
Beschluss über die Bewilligung einer überplanmäßigen/außerplanmäßigen Aufwendung für die Durchführung der Veranstaltung anlässlich des 25-jährigen Jubiläums der Gemeinde Oberkrämer
Einbringer: Verwaltung
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:20
-
Abstimmungstext:zugestimmt
-
Ergebnis:
-
Ja17
-
Nein0
-
Enthalten3
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis
Tagesordnungspunkt 15.
Beschluss über die Abwägung gem. § 1 (7) BauGB zum Aufhebungsverfahren des Bebauungsplanes "Bergstraße" im OT Bötzow
Einbringer: Verwaltung
Beschluss über die Abwägung gem. § 1 (7) BauGB zum Aufhebungsverfahren des Bebauungsplanes "Bergstraße" im OT Bötzow
Einbringer: Verwaltung
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:20
-
Abstimmungstext:zugestimmt
-
Ergebnis:
-
Ja20
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis
Tagesordnungspunkt 16.
Beschluss über die Aufhebung gem. § 10 (1) BauGB in Verbindung mit § 1 (8) BauGB des Bebauungsplanes "Bergstraße" im OT Bötzow
Einbringer: Verwaltung
Beschluss über die Aufhebung gem. § 10 (1) BauGB in Verbindung mit § 1 (8) BauGB des Bebauungsplanes "Bergstraße" im OT Bötzow
Einbringer: Verwaltung
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:20
-
Abstimmungstext:zugestimmt
-
Ergebnis:
-
Ja20
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis
Tagesordnungspunkt 17.
Beschluss über die Abwägung gem. § 1 (7) BauGB zum Aufhebungsverfahren des Bebauungsplanes "Marwitzer Straße Ecke Bergstraße, zweiter Teilbereich" im OT Bötzow
Einbringer: Verwaltung
Beschluss über die Abwägung gem. § 1 (7) BauGB zum Aufhebungsverfahren des Bebauungsplanes "Marwitzer Straße Ecke Bergstraße, zweiter Teilbereich" im OT Bötzow
Einbringer: Verwaltung
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:20
-
Abstimmungstext:zugestimmt
-
Ergebnis:
-
Ja20
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis
Tagesordnungspunkt 18.
Beschluss über die Aufhebung gem. § 10 (1) BauGB i.V.m. § 1 (8) BauGB des Bebauungsplanes Marwitzer Straße Ecke Bergstraße, zweiter Teilbereich" im OT Bötzow
Einbringer : Verwaltung
Beschluss über die Aufhebung gem. § 10 (1) BauGB i.V.m. § 1 (8) BauGB des Bebauungsplanes Marwitzer Straße Ecke Bergstraße, zweiter Teilbereich" im OT Bötzow
Einbringer : Verwaltung
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:20
-
Abstimmungstext:zugestimmt
-
Ergebnis:
-
Ja20
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis
Tagesordnungspunkt 19.
Beschluss über die Billigung des Entwurfes zur 4. Änderung des Flächennutzungsplanes für eine Sportanlage am Koppehofer Feld im OT Vehlefanz sowie deren öffentliche Auslegung gem. § 3 (2) BauGB
Einbringer: Verwaltung
Beschluss über die Billigung des Entwurfes zur 4. Änderung des Flächennutzungsplanes für eine Sportanlage am Koppehofer Feld im OT Vehlefanz sowie deren öffentliche Auslegung gem. § 3 (2) BauGB
Einbringer: Verwaltung
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:20
-
Abstimmungstext:zugestimmt
-
Ergebnis:
-
Ja20
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis
Tagesordnungspunkt 4.
Beschluss über die Aufhebung des Beschlusses B-052/2024 vom 05.12.2024
Einbringer: Verwaltung
Beschluss über die Aufhebung des Beschlusses B-052/2024 vom 05.12.2024
Einbringer: Verwaltung
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:20
-
Abstimmungstext:zugestimmt
-
Ergebnis:
-
Ja20
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Uhrzeit
-
Sitzungsbeginn: 19:00
-
Sitzungstag: Donnerstag
Ort
- Standort: Bürgersaal, Perwenitzer Weg 2, 16727 Oberkrämer · Perwenitzer Weg 2 · 16727 Oberkrämer
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