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Sitzung Gemeindevertretung am 09.10.2025
Sitzung
- SV
- Sitzungsvorlage
- U
- Unterlagen
- B
- Beschluss
- N
- Niederschriftsauszug
Öffentliche Sitzung
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1. Eröffnung der Sitzung
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2. Entscheidung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der 5. Sitzung der Gemeindevertretung vom 03.07.2025
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3. Feststellung der Tagesordnung
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4. Information des Bürgermeisters - öffentlicher Teil
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5. Einwohnerfragestunde
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6. Neubestellung eines stellvertretenden Mitgliedes des Hauptausschusses für die Dauer der Wahlperiode
Einbringer: Fraktion Bündnis90 DIE Grünen / DIE LINKE -
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7. Neuwahl der Stellvertretungen der sonstigen Vertreter der Gemeinde Oberkrämer in die Verbandsversammlung des Abwasserzweckverbandes Glien
Einbringer: Verwaltung -
-
8. Beschluss über die Richtlinie zur Verwendung des Ortsteilbudgets der Gemeinde Oberkrämer
Einbringer: Verwaltung -
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8.1. Änderungsantrag zur Drucksache DS-243/2025 - Beschluss über die Richtlinie zur Verwendung des Ortsteilbudgets der Gemeinde Oberkrämer
Einbringer: Fraktion Zukunft Oberkrämer -
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9. Beschluss über die 8. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Gemeinde Oberkrämer
Einbringer: Verwaltung -
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10. Beschluss über die 2. Satzung zur Änderung der Satzung über die Gewährung von Aufwandsentschädigungen an Angehörige der Freiwilligen Feuerwehr der Gemeinde Oberkrämer
Einbringer: Verwaltung -
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11. Beschluss zum Antrag zur Einführung einer Bürger-App für Oberkrämer (wie beispielsweise die "Smart Village" App oder vergleichbare Lösungen)
Einbringer: SPD-Fraktion -
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12. Beschluss zur Durchführung einer Veranstaltung anlässlich des 25-jährigen Jubiläums der Gemeinde Oberkrämer
Einbringer: Verwaltung -
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13. Beschluss zur Übernahme der für den Förderverein Gesundheitsnetzwerk Oberkrämer e. V. anfallenden Nutzungsentgelte für die Inanspruchnahme von gemeindlichen Räumlichkeiten, Sportplätzen und Turnhallen
Einbringer: Verwaltung -
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14. Sachbericht über die Verwendung der Mittel aus dem Förderprogramm Pflege vor Ort - "Netzwerk Oberkrämer" 2024
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15. Beschluss über die Aufhebung des Vorhaben- und Erschließungsplanes "Ökologischer Siedlungspark", OT Bötzow gem. § 2 (1) BauGB in Verbindung mit § 1 (8) BauGB im beschleunigten Verfahren nach § 13 a (4) BauGB sowie die Billigung des Entwurfes zum Verfahren nach § 3 (2) BauGB
Einbringer: Verwaltung -
-
16. Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanes Nr. 89/2025 "Wohngebiet Hauptstraße" im OT Schwante gem. § 2 (1) BauGB sowie die Billigung des Vorentwurfes
Einbringer: Verwaltung -
-
17. Beschluss über die Aufstellung des Änderungsbebauungsplanes Nr. 37.1/2025 "Verbrauchermarkt Schwante" im OT Schwante gem. § 2 (1) BauGB sowie Billigung des Vorentwurfes
Einbringer: Verwaltung -
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18. Beschluss zur überplanmäßigen Bereitstellung von Aufwand für Abschreibungen in mehreren Produkten 2024
Einbringer: Verwaltung -
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19. Bekanntgabe aller getätigten überplanmäßigen / außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen des Jahres 2024 mit Angabe der Deckungsquelle
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20. Information zum Stand des Haushaltsvollzugs per 30.06.2025
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21. Information und Diskussion zur Investitionsplanung 2026 und Folgejahre in Vorbereitung der Haushaltsplanung 2026
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22. Behandlung von Anfragen - öffentlicher Teil
Nichtöffentliche Sitzung
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1. Entscheidung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der 5. Sitzung der Gemeindevertretung vom 03.07.2025
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2. Informationen des Bürgermeisters - nichtöffentlicher Teil
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3. Behandlung von Anfragen - nichtöffentlicher Teil
Abstimmungsergebnis
Tagesordnungspunkt 6.
Neubestellung eines stellvertretenden Mitgliedes des Hauptausschusses für die Dauer der Wahlperiode
Einbringer: Fraktion Bündnis90 DIE Grünen / DIE LINKE
Neubestellung eines stellvertretenden Mitgliedes des Hauptausschusses für die Dauer der Wahlperiode
Einbringer: Fraktion Bündnis90 DIE Grünen / DIE LINKE
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:19
-
Abstimmungstext:zugestimmt
-
Ergebnis:
-
Ja19
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis
Tagesordnungspunkt 7.
Neuwahl der Stellvertretungen der sonstigen Vertreter der Gemeinde Oberkrämer in die Verbandsversammlung des Abwasserzweckverbandes Glien
Einbringer: Verwaltung
Neuwahl der Stellvertretungen der sonstigen Vertreter der Gemeinde Oberkrämer in die Verbandsversammlung des Abwasserzweckverbandes Glien
Einbringer: Verwaltung
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:19
-
Abstimmungstext:zugestimmt
-
Ergebnis:
-
Ja18
-
Nein0
-
Enthalten1
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis
Tagesordnungspunkt 8.
Beschluss über die Richtlinie zur Verwendung des Ortsteilbudgets der Gemeinde Oberkrämer
Einbringer: Verwaltung
Beschluss über die Richtlinie zur Verwendung des Ortsteilbudgets der Gemeinde Oberkrämer
Einbringer: Verwaltung
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:19
-
Abstimmungstext:zugestimmt
-
Ergebnis:
-
Ja15
-
Nein0
-
Enthalten4
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis
Tagesordnungspunkt 8.1.
Änderungsantrag zur Drucksache DS-243/2025 - Beschluss über die Richtlinie zur Verwendung des Ortsteilbudgets der Gemeinde Oberkrämer
Einbringer: Fraktion Zukunft Oberkrämer
Änderungsantrag zur Drucksache DS-243/2025 - Beschluss über die Richtlinie zur Verwendung des Ortsteilbudgets der Gemeinde Oberkrämer
Einbringer: Fraktion Zukunft Oberkrämer
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:19
-
Abstimmungstext:abgelehnt
-
Ergebnis:
-
Ja5
-
Nein14
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis
Tagesordnungspunkt 9.
Beschluss über die 8. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Gemeinde Oberkrämer
Einbringer: Verwaltung
Beschluss über die 8. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Gemeinde Oberkrämer
Einbringer: Verwaltung
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:19
-
Abstimmungstext:zugestimmt
-
Ergebnis:
-
Ja19
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis
Tagesordnungspunkt 10.
Beschluss über die 2. Satzung zur Änderung der Satzung über die Gewährung von Aufwandsentschädigungen an Angehörige der Freiwilligen Feuerwehr der Gemeinde Oberkrämer
Einbringer: Verwaltung
Beschluss über die 2. Satzung zur Änderung der Satzung über die Gewährung von Aufwandsentschädigungen an Angehörige der Freiwilligen Feuerwehr der Gemeinde Oberkrämer
Einbringer: Verwaltung
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:19
-
Abstimmungstext:zugestimmt
-
Ergebnis:
-
Ja19
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis
Tagesordnungspunkt 12.
Beschluss zur Durchführung einer Veranstaltung anlässlich des 25-jährigen Jubiläums der Gemeinde Oberkrämer
Einbringer: Verwaltung
Beschluss zur Durchführung einer Veranstaltung anlässlich des 25-jährigen Jubiläums der Gemeinde Oberkrämer
Einbringer: Verwaltung
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:19
-
Abstimmungstext:zugestimmt
-
Ergebnis:
-
Ja19
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis
Tagesordnungspunkt 13.
Beschluss zur Übernahme der für den Förderverein Gesundheitsnetzwerk Oberkrämer e. V. anfallenden Nutzungsentgelte für die Inanspruchnahme von gemeindlichen Räumlichkeiten, Sportplätzen und Turnhallen
Einbringer: Verwaltung
Beschluss zur Übernahme der für den Förderverein Gesundheitsnetzwerk Oberkrämer e. V. anfallenden Nutzungsentgelte für die Inanspruchnahme von gemeindlichen Räumlichkeiten, Sportplätzen und Turnhallen
Einbringer: Verwaltung
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:19
-
Abstimmungstext:zugestimmt
-
Ergebnis:
-
Ja19
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis
Tagesordnungspunkt 15.
Beschluss über die Aufhebung des Vorhaben- und Erschließungsplanes "Ökologischer Siedlungspark", OT Bötzow gem. § 2 (1) BauGB in Verbindung mit § 1 (8) BauGB im beschleunigten Verfahren nach § 13 a (4) BauGB sowie die Billigung des Entwurfes zum Verfahren nach § 3 (2) BauGB
Einbringer: Verwaltung
Beschluss über die Aufhebung des Vorhaben- und Erschließungsplanes "Ökologischer Siedlungspark", OT Bötzow gem. § 2 (1) BauGB in Verbindung mit § 1 (8) BauGB im beschleunigten Verfahren nach § 13 a (4) BauGB sowie die Billigung des Entwurfes zum Verfahren nach § 3 (2) BauGB
Einbringer: Verwaltung
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:19
-
Abstimmungstext:zugestimmt
-
Ergebnis:
-
Ja16
-
Nein1
-
Enthalten2
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis
Tagesordnungspunkt 16.
Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanes Nr. 89/2025 "Wohngebiet Hauptstraße" im OT Schwante gem. § 2 (1) BauGB sowie die Billigung des Vorentwurfes
Einbringer: Verwaltung
Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanes Nr. 89/2025 "Wohngebiet Hauptstraße" im OT Schwante gem. § 2 (1) BauGB sowie die Billigung des Vorentwurfes
Einbringer: Verwaltung
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:19
-
Abstimmungstext:zugestimmt
-
Ergebnis:
-
Ja19
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis
Tagesordnungspunkt 17.
Beschluss über die Aufstellung des Änderungsbebauungsplanes Nr. 37.1/2025 "Verbrauchermarkt Schwante" im OT Schwante gem. § 2 (1) BauGB sowie Billigung des Vorentwurfes
Einbringer: Verwaltung
Beschluss über die Aufstellung des Änderungsbebauungsplanes Nr. 37.1/2025 "Verbrauchermarkt Schwante" im OT Schwante gem. § 2 (1) BauGB sowie Billigung des Vorentwurfes
Einbringer: Verwaltung
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:19
-
Abstimmungstext:zugestimmt
-
Ergebnis:
-
Ja19
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis
Tagesordnungspunkt 18.
Beschluss zur überplanmäßigen Bereitstellung von Aufwand für Abschreibungen in mehreren Produkten 2024
Einbringer: Verwaltung
Beschluss zur überplanmäßigen Bereitstellung von Aufwand für Abschreibungen in mehreren Produkten 2024
Einbringer: Verwaltung
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:19
-
Abstimmungstext:zugestimmt
-
Ergebnis:
-
Ja19
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Uhrzeit
-
Sitzungszeitraum: 19:00 - 21:00
-
Sitzungstag: Donnerstag
Ort
- Standort: Bürgersaal, Perwenitzer Weg 2, 16727 Oberkrämer · Perwenitzer Weg 2 · 16727 Oberkrämer
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