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Sitzung Gemeindevertretung am 03.07.2025
Sitzung
- SV
- Sitzungsvorlage
- U
- Unterlagen
- B
- Beschluss
- N
- Niederschriftsauszug
Öffentliche Sitzung
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1. Eröffnung der Sitzung
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2. Entscheidung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der 4. Sitzung der Gemeindevertretung vom 03.04.2025
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3. Feststellung der Tagesordnung
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4. Information des Bürgermeisters - öffentlicher Teil
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5. Einwohnerfragestunde
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6. Beschluss über die Billigung des Vorentwurfes zur 4. Änderung des Flächennutzungsplanes im OT Vehlefanz zur Durchführung der Verfahrensschritte gem. § 3 (1) BauGB und § 4 (1) BauGB.
Einbringer: Verwaltung -
-
7. Beschluss über die Aufhebung des Bebauungsplanes "Bergstraße", OT Bötzow gem. § 2 (1) BauGB in Verbindung mit § 1 (8) BauGB im vereinfachten Verfahren nach § 13 a (4) BauGB
Einbringer: Verwaltung -
-
8. Beschluss über die Aufhebung des Bebauungsplanes "Marwitzer Straße Ecke Bergstraße", OT Bötzow gem. § 2 (1) BauGB in Verbindung mit § 1 (8) BauGB im vereinfachten Verfahren nach § 13 a (4) BauGB
Einbringer: Verwaltung -
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9. Beschluss zum Antrag zur Schaffung einer "Tante-Emma Kaufhalle" im Ortsteil Bärenklau der Gemeinde Oberkrämer"
Einbringer: BfO-Fraktion -
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10. Beschluss zur Gründung eines kommunalen Arbeitskreises Klima, der die Erstellung eines integrierten Vorreiterkonzeptes für den Klimaschutz begleitet
Einbringer: Verwaltung -
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11. Beschluss über die Mitgliedschaft der Gemeinde Oberkrämer im gemeinnützigen Verein „Förderverein Gesundheitsnetzwerk Oberkrämer e.V.“
Einbringer: Verwaltung -
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12. Beschluss der Änderung der Benutzungs- und Entgeltordnung der "Öffentlichen Schulbibliothek Oberkrämer"
Einbringer: Verwaltung -
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13. Beschluss über die Schließzeiten 2026 der Kitas der Gemeinde Oberkrämer
Einbringer: Verwaltung -
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14. Bekanntgabe aller getätigten überplanmäßigen (üpl.) / außerplanmäßigen (apl.) Aufwendungen und Auszahlungen des Jahres 2024 mit Angabe der Deckungsquelle
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15. Behandlung von Anfragen - öffentlicher Teil
Nichtöffentliche Sitzung
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1. Entscheidung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der 4. Sitzung der Gemeindevertretung vom 03.04.2025
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2. Informationen des Bürgermeisters - nichtöffentlicher Teil
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3. Verkauf Flurstück 41/4 der Flur 4 Gemarkung Bärenklau / Kaufantrag
Einbringer: Verwaltung -
4. Behandlung von Anfragen - nichtöffentlicher Teil
Abstimmungsergebnis
Tagesordnungspunkt 6.
Beschluss über die Billigung des Vorentwurfes zur 4. Änderung des Flächennutzungsplanes im OT Vehlefanz zur Durchführung der Verfahrensschritte gem. § 3 (1) BauGB und § 4 (1) BauGB.
Einbringer: Verwaltung
Beschluss über die Billigung des Vorentwurfes zur 4. Änderung des Flächennutzungsplanes im OT Vehlefanz zur Durchführung der Verfahrensschritte gem. § 3 (1) BauGB und § 4 (1) BauGB.
Einbringer: Verwaltung
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:18
-
Abstimmungstext:zugestimmt
-
Ergebnis:
-
Ja18
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis
Tagesordnungspunkt 7.
Beschluss über die Aufhebung des Bebauungsplanes "Bergstraße", OT Bötzow gem. § 2 (1) BauGB in Verbindung mit § 1 (8) BauGB im vereinfachten Verfahren nach § 13 a (4) BauGB
Einbringer: Verwaltung
Beschluss über die Aufhebung des Bebauungsplanes "Bergstraße", OT Bötzow gem. § 2 (1) BauGB in Verbindung mit § 1 (8) BauGB im vereinfachten Verfahren nach § 13 a (4) BauGB
Einbringer: Verwaltung
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:18
-
Abstimmungstext:zugestimmt
-
Ergebnis:
-
Ja18
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis
Tagesordnungspunkt 8.
Beschluss über die Aufhebung des Bebauungsplanes "Marwitzer Straße Ecke Bergstraße", OT Bötzow gem. § 2 (1) BauGB in Verbindung mit § 1 (8) BauGB im vereinfachten Verfahren nach § 13 a (4) BauGB
Einbringer: Verwaltung
Beschluss über die Aufhebung des Bebauungsplanes "Marwitzer Straße Ecke Bergstraße", OT Bötzow gem. § 2 (1) BauGB in Verbindung mit § 1 (8) BauGB im vereinfachten Verfahren nach § 13 a (4) BauGB
Einbringer: Verwaltung
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:18
-
Abstimmungstext:zugestimmt
-
Ergebnis:
-
Ja18
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis
Tagesordnungspunkt 9.
Beschluss zum Antrag zur Schaffung einer "Tante-Emma Kaufhalle" im Ortsteil Bärenklau der Gemeinde Oberkrämer"
Einbringer: BfO-Fraktion
Beschluss zum Antrag zur Schaffung einer "Tante-Emma Kaufhalle" im Ortsteil Bärenklau der Gemeinde Oberkrämer"
Einbringer: BfO-Fraktion
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:18
-
Abstimmungstext:zugestimmt
-
Ergebnis:
-
Ja18
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis
Tagesordnungspunkt 10.
Beschluss zur Gründung eines kommunalen Arbeitskreises Klima, der die Erstellung eines integrierten Vorreiterkonzeptes für den Klimaschutz begleitet
Einbringer: Verwaltung
Beschluss zur Gründung eines kommunalen Arbeitskreises Klima, der die Erstellung eines integrierten Vorreiterkonzeptes für den Klimaschutz begleitet
Einbringer: Verwaltung
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:18
-
Abstimmungstext:zugestimmt
-
Ergebnis:
-
Ja15
-
Nein3
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis
Tagesordnungspunkt 11.
Beschluss über die Mitgliedschaft der Gemeinde Oberkrämer im gemeinnützigen Verein „Förderverein Gesundheitsnetzwerk Oberkrämer e.V.“
Einbringer: Verwaltung
Beschluss über die Mitgliedschaft der Gemeinde Oberkrämer im gemeinnützigen Verein „Förderverein Gesundheitsnetzwerk Oberkrämer e.V.“
Einbringer: Verwaltung
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:18
-
Abstimmungstext:zugestimmt
-
Ergebnis:
-
Ja18
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis
Tagesordnungspunkt 12.
Beschluss der Änderung der Benutzungs- und Entgeltordnung der "Öffentlichen Schulbibliothek Oberkrämer"
Einbringer: Verwaltung
Beschluss der Änderung der Benutzungs- und Entgeltordnung der "Öffentlichen Schulbibliothek Oberkrämer"
Einbringer: Verwaltung
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:18
-
Abstimmungstext:zugestimmt
-
Ergebnis:
-
Ja18
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis
Tagesordnungspunkt 13.
Beschluss über die Schließzeiten 2026 der Kitas der Gemeinde Oberkrämer
Einbringer: Verwaltung
Beschluss über die Schließzeiten 2026 der Kitas der Gemeinde Oberkrämer
Einbringer: Verwaltung
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:18
-
Abstimmungstext:zugestimmt
-
Ergebnis:
-
Ja17
-
Nein0
-
Enthalten1
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Uhrzeit
-
Sitzungszeitraum: 19:00 - 21:00
-
Sitzungstag: Donnerstag
Ort
- Standort: Bürgersaal, Perwenitzer Weg 2, 16727 Oberkrämer · Perwenitzer Weg 2 · 16727 Oberkrämer
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