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Sitzung Gemeindevertretung am 13.02.2025
Sitzung
- SV
- Sitzungsvorlage
- U
- Unterlagen
- B
- Beschluss
- N
- Niederschriftsauszug
Öffentliche Sitzung
-
1. Eröffnung der Sitzung
-
2. Entscheidung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der 2. Sitzung der Gemeindevertretung vom 05.12.2024
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3. Feststellung der Tagesordnung
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4. Information des Bürgermeisters - öffentlicher Teil
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5. Einwohnerfragestunde
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6. Bildung eines Wahlausschusses und Bestimmung seiner Mitglieder sowie seiner/s Vorsitzenden
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7. Wahl der 1. Stellvertretung des Vorsitzenden der Gemeindevertretung der Gemeinde Oberkrämer
Einbringer: Verwaltung -
-
8. Neubestellung einer Stellvertretung eines Mitglieds im Hauptausschuss
Einbringer: SPD-Fraktion -
-
9. Bestellung einer ehrenamtlichen Seniorenbeauftragten
Einbringer: Verwaltung -
-
10. Bestellung eines ehrenamtlichen Behindertenbeauftragten
Einbringer: Verwaltung -
-
11. Beschluss der 2. Satzung zur Änderung der Satzung der Gemeinde Oberkrämer zur Betreuung von Kindern in Kindertagesstätten in kommunaler Trägerschaft und in Tagespflege sowie zur Erhebung und zur Höhe von Kostenbeiträgen (Kitasatzung)
Einbringer: Verwaltung -
-
12. Beschluss zur Erweiterung des Springerpools für Erzieherinnen und Erzieher der Kitas in Trägerschaft der Gemeinde Oberkrämer
Einbringer: Verwaltung -
-
13. Beschluss über die 5. Änderung der Schmutzwassergebührensatzung der Gemeinde Oberkrämer
Einbringer: Verwaltung -
-
14. Beschluss zur Anschaffung, Aufstellung und Unterhaltung von bis zu sieben zusätzlichen automatischen externen Defibrillatoren (AED) auf Sportplätzen der Gemeinde Oberkrämer
Einbringer: BfO-Fraktion -
-
15. Beschluss zum Antrag zur Errichtung von mehreren Ladesäulen mit 2 Ladepunkten in unserer Gemeinde
Einbringer: BfO-Fraktion -
-
16. Beschluss zum Beitritt der Gemeinde Oberkrämer zur Initiative „Lebenswerte Städte
und Gemeinden“
Einbringer: Fraktion Zukunft Oberkrämer -
-
17. Beschluss über die Nutzungsordnung für den Bestattungswald "FriedWald Oberkrämer"
Einbringer: Verwaltung -
-
18. Beschluss über die Benennung der Straßennamen für das Bebauungsplangebiet "Wohngebiet Schäferweg/Koppehof - am Bahnhof" im OT Vehlefanz
Einbringer: Verwaltung -
-
19. Entlastung des Bürgermeisters zum Jahresabschluss des Haushaltsjahres 2022 der Gemeinde Oberkrämer für den Zeitraum bis zum Monat Februar 2022
Einbringer: Verwaltung -
-
20. Entlastung des Bürgermeisters zum Jahresabschluss des Haushaltsjahres 2022 der Gemeinde Oberkrämer für den Zeitraum ab Monat März 2022
Einbringer: Verwaltung -
-
21. Behandlung von Anfragen - öffentlicher Teil
Nichtöffentliche Sitzung
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1. Entscheidung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der 2. Sitzung der Gemeindevertretung vom 05.12.2024
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2. Informationen des Bürgermeisters - nichtöffentlicher Teil
-
3. Behandlung von Anfragen - nichtöffentlicher Teil
Abstimmungsergebnis
Tagesordnungspunkt 7.
Wahl der 1. Stellvertretung des Vorsitzenden der Gemeindevertretung der Gemeinde Oberkrämer
Einbringer: Verwaltung
Wahl der 1. Stellvertretung des Vorsitzenden der Gemeindevertretung der Gemeinde Oberkrämer
Einbringer: Verwaltung
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:23
-
Abstimmungstext:zugestimmt
-
Ergebnis:
-
Ja19
-
Nein4
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis
Tagesordnungspunkt 8.
Neubestellung einer Stellvertretung eines Mitglieds im Hauptausschuss
Einbringer: SPD-Fraktion
Neubestellung einer Stellvertretung eines Mitglieds im Hauptausschuss
Einbringer: SPD-Fraktion
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:23
-
Abstimmungstext:zugestimmt
-
Ergebnis:
-
Ja23
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis
Tagesordnungspunkt 9.
Bestellung einer ehrenamtlichen Seniorenbeauftragten
Einbringer: Verwaltung
Bestellung einer ehrenamtlichen Seniorenbeauftragten
Einbringer: Verwaltung
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:23
-
Abstimmungstext:zugestimmt
-
Ergebnis:
-
Ja23
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis
Tagesordnungspunkt 10.
Bestellung eines ehrenamtlichen Behindertenbeauftragten
Einbringer: Verwaltung
Bestellung eines ehrenamtlichen Behindertenbeauftragten
Einbringer: Verwaltung
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:23
-
Abstimmungstext:zugestimmt
-
Ergebnis:
-
Ja23
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis
Tagesordnungspunkt 11.
Beschluss der 2. Satzung zur Änderung der Satzung der Gemeinde Oberkrämer zur Betreuung von Kindern in Kindertagesstätten in kommunaler Trägerschaft und in Tagespflege sowie zur Erhebung und zur Höhe von Kostenbeiträgen (Kitasatzung)
Einbringer: Verwaltung
Beschluss der 2. Satzung zur Änderung der Satzung der Gemeinde Oberkrämer zur Betreuung von Kindern in Kindertagesstätten in kommunaler Trägerschaft und in Tagespflege sowie zur Erhebung und zur Höhe von Kostenbeiträgen (Kitasatzung)
Einbringer: Verwaltung
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:23
-
Abstimmungstext:zugestimmt
-
Ergebnis:
-
Ja23
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis
Tagesordnungspunkt 12.
Beschluss zur Erweiterung des Springerpools für Erzieherinnen und Erzieher der Kitas in Trägerschaft der Gemeinde Oberkrämer
Einbringer: Verwaltung
Beschluss zur Erweiterung des Springerpools für Erzieherinnen und Erzieher der Kitas in Trägerschaft der Gemeinde Oberkrämer
Einbringer: Verwaltung
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:23
-
Abstimmungstext:zugestimmt
-
Ergebnis:
-
Ja23
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis
Tagesordnungspunkt 13.
Beschluss über die 5. Änderung der Schmutzwassergebührensatzung der Gemeinde Oberkrämer
Einbringer: Verwaltung
Beschluss über die 5. Änderung der Schmutzwassergebührensatzung der Gemeinde Oberkrämer
Einbringer: Verwaltung
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:23
-
Abstimmungstext:zugestimmt
-
Ergebnis:
-
Ja23
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis
Tagesordnungspunkt 14.
Beschluss zur Anschaffung, Aufstellung und Unterhaltung von bis zu sieben zusätzlichen automatischen externen Defibrillatoren (AED) auf Sportplätzen der Gemeinde Oberkrämer
Einbringer: BfO-Fraktion
Beschluss zur Anschaffung, Aufstellung und Unterhaltung von bis zu sieben zusätzlichen automatischen externen Defibrillatoren (AED) auf Sportplätzen der Gemeinde Oberkrämer
Einbringer: BfO-Fraktion
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:23
-
Abstimmungstext:zugestimmt
-
Ergebnis:
-
Ja23
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis
Tagesordnungspunkt 15.
Beschluss zum Antrag zur Errichtung von mehreren Ladesäulen mit 2 Ladepunkten in unserer Gemeinde
Einbringer: BfO-Fraktion
Beschluss zum Antrag zur Errichtung von mehreren Ladesäulen mit 2 Ladepunkten in unserer Gemeinde
Einbringer: BfO-Fraktion
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:23
-
Abstimmungstext:zugestimmt
-
Ergebnis:
-
Ja13
-
Nein8
-
Enthalten2
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis
Tagesordnungspunkt 16.
Beschluss zum Beitritt der Gemeinde Oberkrämer zur Initiative „Lebenswerte Städte
und Gemeinden“
Einbringer: Fraktion Zukunft Oberkrämer
Beschluss zum Beitritt der Gemeinde Oberkrämer zur Initiative „Lebenswerte Städte
und Gemeinden“
Einbringer: Fraktion Zukunft Oberkrämer
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:23
-
Abstimmungstext:abgelehnt
-
Ergebnis:
-
Ja10
-
Nein10
-
Enthalten3
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis
Tagesordnungspunkt 17.
Beschluss über die Nutzungsordnung für den Bestattungswald "FriedWald Oberkrämer"
Einbringer: Verwaltung
Beschluss über die Nutzungsordnung für den Bestattungswald "FriedWald Oberkrämer"
Einbringer: Verwaltung
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:23
-
Abstimmungstext:zugestimmt
-
Ergebnis:
-
Ja23
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis
Tagesordnungspunkt 18.
Beschluss über die Benennung der Straßennamen für das Bebauungsplangebiet "Wohngebiet Schäferweg/Koppehof - am Bahnhof" im OT Vehlefanz
Einbringer: Verwaltung
Beschluss über die Benennung der Straßennamen für das Bebauungsplangebiet "Wohngebiet Schäferweg/Koppehof - am Bahnhof" im OT Vehlefanz
Einbringer: Verwaltung
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:23
-
Abstimmungstext:zugestimmt
-
Ergebnis:
-
Ja23
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis
Tagesordnungspunkt 19.
Entlastung des Bürgermeisters zum Jahresabschluss des Haushaltsjahres 2022 der Gemeinde Oberkrämer für den Zeitraum bis zum Monat Februar 2022
Einbringer: Verwaltung
Entlastung des Bürgermeisters zum Jahresabschluss des Haushaltsjahres 2022 der Gemeinde Oberkrämer für den Zeitraum bis zum Monat Februar 2022
Einbringer: Verwaltung
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:23
-
Abstimmungstext:zugestimmt
-
Ergebnis:
-
Ja19
-
Nein3
-
Enthalten1
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis
Tagesordnungspunkt 20.
Entlastung des Bürgermeisters zum Jahresabschluss des Haushaltsjahres 2022 der Gemeinde Oberkrämer für den Zeitraum ab Monat März 2022
Einbringer: Verwaltung
Entlastung des Bürgermeisters zum Jahresabschluss des Haushaltsjahres 2022 der Gemeinde Oberkrämer für den Zeitraum ab Monat März 2022
Einbringer: Verwaltung
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:23
-
Abstimmungstext:zugestimmt
-
Ergebnis:
-
Ja19
-
Nein3
-
Enthalten1
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Uhrzeit
-
Sitzungsbeginn: 19:00
-
Sitzungstag: Donnerstag
Ort
- Standort: Bürgersaal, Perwenitzer Weg 2, 16727 Oberkrämer · Perwenitzer Weg 2 · 16727 Oberkrämer
TOP Dokumente Sitzung Gemeindevertretung am 13.02.2025
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