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Sitzung Hauptausschuss am 30.01.2025
Sitzung
- SV
- Sitzungsvorlage
- U
- Unterlagen
- B
- Beschluss
- N
- Niederschriftsauszug
Öffentliche Sitzung
-
1. Eröffnung der Sitzung
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2. Entscheidung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung des Hauptausschusses vom 21.11.2024
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3. Feststellung der Tagesordnung
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4. Informationen des Bürgermeisters - öffentlicher Teil
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5. Einwohnerfragestunde
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6. Beschluss über die 5. Änderung der Schmutzwassergebührensatzung der Gemeinde Oberkrämer
Einbringer: Verwaltung -
-
7. Beschluss der 2. Satzung zur Änderung der Satzung der Gemeinde Oberkrämer zur Betreuung von Kindern in Kindertagesstätten in kommunaler Trägerschaft und in Tagespflege sowie zur Erhebung und zur Höhe von Kostenbeiträgen (Kitasatzung)
Einbringer: Verwaltung -
-
8. Beschluss zur Erweiterung des Springerpools für Erzieherinnen und Erzieher der Kitas in Trägerschaft der Gemeinde Oberkrämer
Einbringer: Verwaltung -
-
9. Beschluss zur Anschaffung, Aufstellung und Unterhaltung von bis zu sieben zusätzlichen automatischen externen Defibrillatoren (AED) auf Sportplätzen der Gemeinde Oberkrämer
Einbringer: BfO-Fraktion -
-
10. Beschluss zum Beitritt der Gemeinde Oberkrämer zur Initiative „Lebenswerte Städte
und Gemeinden“
Einbringer: Fraktion Zukunft Oberkrämer -
-
11. Beschluss zum Antrag zur Errichtung von mehreren Ladesäulen mit 2 Ladepunkten in unserer Gemeinde
Einbringer: BfO-Fraktion -
-
12. Beschluss über die Nutzungsordnung für den Bestattungswald "FriedWald Oberkrämer"
Einbringer: Verwaltung -
-
13. Beschluss über die Benennung der Straßennamen für das Bebauungsplangebiet "Wohngebiet Schäferweg/Koppehof - am Bahnhof" im OT Vehlefanz
Einbringer: Verwaltung -
-
14. Behandlung von Anfragen - öffentlicher Teil -
Nichtöffentliche Sitzung
-
1. Entscheidung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der letzten Sitzung des Hauptausschusses vom 21.11.2024
-
2. Informationen des Bürgermeisters - nichtöffentlicher Teil
-
3. Behandlung von Anfragen - nichtöffentlicher Teil
Abstimmungsergebnis
Tagesordnungspunkt 6.
Beschluss über die 5. Änderung der Schmutzwassergebührensatzung der Gemeinde Oberkrämer
Einbringer: Verwaltung
Beschluss über die 5. Änderung der Schmutzwassergebührensatzung der Gemeinde Oberkrämer
Einbringer: Verwaltung
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:8
-
Abstimmungstext:zugestimmt
-
Ergebnis:
-
Ja8
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis
Tagesordnungspunkt 7.
Beschluss der 2. Satzung zur Änderung der Satzung der Gemeinde Oberkrämer zur Betreuung von Kindern in Kindertagesstätten in kommunaler Trägerschaft und in Tagespflege sowie zur Erhebung und zur Höhe von Kostenbeiträgen (Kitasatzung)
Einbringer: Verwaltung
Beschluss der 2. Satzung zur Änderung der Satzung der Gemeinde Oberkrämer zur Betreuung von Kindern in Kindertagesstätten in kommunaler Trägerschaft und in Tagespflege sowie zur Erhebung und zur Höhe von Kostenbeiträgen (Kitasatzung)
Einbringer: Verwaltung
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:8
-
Abstimmungstext:zugestimmt
-
Ergebnis:
-
Ja8
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis
Tagesordnungspunkt 8.
Beschluss zur Erweiterung des Springerpools für Erzieherinnen und Erzieher der Kitas in Trägerschaft der Gemeinde Oberkrämer
Einbringer: Verwaltung
Beschluss zur Erweiterung des Springerpools für Erzieherinnen und Erzieher der Kitas in Trägerschaft der Gemeinde Oberkrämer
Einbringer: Verwaltung
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:8
-
Abstimmungstext:zugestimmt
-
Ergebnis:
-
Ja8
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis
Tagesordnungspunkt 9.
Beschluss zur Anschaffung, Aufstellung und Unterhaltung von bis zu sieben zusätzlichen automatischen externen Defibrillatoren (AED) auf Sportplätzen der Gemeinde Oberkrämer
Einbringer: BfO-Fraktion
Beschluss zur Anschaffung, Aufstellung und Unterhaltung von bis zu sieben zusätzlichen automatischen externen Defibrillatoren (AED) auf Sportplätzen der Gemeinde Oberkrämer
Einbringer: BfO-Fraktion
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:8
-
Abstimmungstext:zugestimmt
-
Ergebnis:
-
Ja8
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis
Tagesordnungspunkt 10.
Beschluss zum Beitritt der Gemeinde Oberkrämer zur Initiative „Lebenswerte Städte
und Gemeinden“
Einbringer: Fraktion Zukunft Oberkrämer
Beschluss zum Beitritt der Gemeinde Oberkrämer zur Initiative „Lebenswerte Städte
und Gemeinden“
Einbringer: Fraktion Zukunft Oberkrämer
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:8
-
Abstimmungstext:zugestimmt
-
Ergebnis:
-
Ja5
-
Nein1
-
Enthalten2
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis
Tagesordnungspunkt 11.
Beschluss zum Antrag zur Errichtung von mehreren Ladesäulen mit 2 Ladepunkten in unserer Gemeinde
Einbringer: BfO-Fraktion
Beschluss zum Antrag zur Errichtung von mehreren Ladesäulen mit 2 Ladepunkten in unserer Gemeinde
Einbringer: BfO-Fraktion
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:8
-
Abstimmungstext:zugestimmt
-
Ergebnis:
-
Ja5
-
Nein1
-
Enthalten2
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis
Tagesordnungspunkt 12.
Beschluss über die Nutzungsordnung für den Bestattungswald "FriedWald Oberkrämer"
Einbringer: Verwaltung
Beschluss über die Nutzungsordnung für den Bestattungswald "FriedWald Oberkrämer"
Einbringer: Verwaltung
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:8
-
Abstimmungstext:zugestimmt
-
Ergebnis:
-
Ja8
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis
Tagesordnungspunkt 13.
Beschluss über die Benennung der Straßennamen für das Bebauungsplangebiet "Wohngebiet Schäferweg/Koppehof - am Bahnhof" im OT Vehlefanz
Einbringer: Verwaltung
Beschluss über die Benennung der Straßennamen für das Bebauungsplangebiet "Wohngebiet Schäferweg/Koppehof - am Bahnhof" im OT Vehlefanz
Einbringer: Verwaltung
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:8
-
Abstimmungstext:zugestimmt
-
Ergebnis:
-
Ja8
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Uhrzeit
-
Sitzungsbeginn: 19:00
-
Sitzungstag: Donnerstag
Ort
- Standort: Bürgersaal, Perwenitzer Weg 2, 16727 Oberkrämer · Perwenitzer Weg 2 · 16727 Oberkrämer
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