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Sitzung Gemeindevertretung am 05.12.2024
Sitzung
- SV
- Sitzungsvorlage
- U
- Unterlagen
- B
- Beschluss
- N
- Niederschriftsauszug
Öffentliche Sitzung
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1. Eröffnung der Sitzung
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2. Entscheidung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der 1. Sitzung der Gemeindevertretung vom 10.10.2024
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3. Feststellung der Tagesordnung
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4. Information des Bürgermeisters - öffentlicher Teil
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5. Einwohnerfragestunde
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6. Verbesserung der Betreuungssituation in den Kitas und Horts der Gemeinde Oberkrämer
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7. Beschluss über einen Einwohnerantrag zur Übertragung der Sitzungen der Gemeindevertretung und der Ausschüsse in Bild und Ton
Einbringer: Verwaltung -
-
8. Beschluss über die Satzung über die Festsetzung der Hebesätze der Grundsteuer und der Gewerbesteuer in der Gemeinde Oberkrämer (Hebesatzsatzung)
Einbringer: Verwaltung -
-
9. Beschluss zum Haushaltsentwurf 2025 und zugehöriger mittelfristiger Ergebnis- und Finanzplanung
Einbringer: Verwaltung -
-
10. Beschluss über eine überplanmäßige Gewährung eines finanziellen Zuschusses an die Evangelische Kirchengemeinde Schwante-Vehlefanz zur Sanierung des Kirchturms Schwante
Einbringer: Verwaltung -
-
11. Beschluss über die Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 88/2024 "Wohnbebauung hinter der Bahnstraße 49 und 51" im OT Bötzow gem. § 2 (1) BauGB im Verfahren nach § 13 a BauGB für das Grundstück in der Gemarkung Bötzow, Flur 10, Flurstücke 457, 89/1 und 89/2.
Einbrínger: Verwaltung -
-
12. Beschluss zum Antrag zur Errichtung eines Spielplatzes im Ortsteil Bötzow
Einbringer: BfO-Fraktion -
-
13. Beschluss zum Antrag auf finanzielle Beteiligung an gesundheitsfördernden Maßnahmen für die aktiven Kameradinnen und Kameraden der Freiwilligen Feuerwehr Oberkrämer
Einbringer: CDU-Fraktion -
-
14. Beschluss zur Herabsetzung der Kostenvoranschlagspflicht von 1000 € auf 500 €
Einbringer: AfD-Fraktion -
-
15. Beschluss über die Versetzung der Ortstafel am Schäferweg im Ortsteil Vehlefanz
Einbringer: BfO-Fraktion -
-
16. Beschluss über die Errichtung einer Tempo-30-Zone im OT Schwante, Wohngebiet „Am Wiesengrund Nord West Hauptstraße“
Einbringer: Verwaltung -
-
17. Beschluss zur Neuausrichtung des Jahresempfanges der Gemeinde Oberkrämer
Einbringer: Verwaltung -
-
18. Bestätigung des Sitzungskalenders der Gemeinde Oberkrämer für das Jahr 2025
Einbringer: Verwaltung -
-
19. Behandlung von Anfragen - öffentlicher Teil
Nichtöffentliche Sitzung
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1. Entscheidung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der 1. Sitzung der Gemeindevertretung vom 10.10.2024
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2. Informationen des Bürgermeisters - nichtöffentlicher Teil
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3. Beschluss Verkauf Teilfläche des Flurstückes 216 der Flur 2, Gemarkung Bärenklau
Einbringer: Verwaltung -
4. Behandlung von Anfragen - nichtöffentlicher Teil
Abstimmungsergebnis
Tagesordnungspunkt 7.
Beschluss über einen Einwohnerantrag zur Übertragung der Sitzungen der Gemeindevertretung und der Ausschüsse in Bild und Ton
Einbringer: Verwaltung
Beschluss über einen Einwohnerantrag zur Übertragung der Sitzungen der Gemeindevertretung und der Ausschüsse in Bild und Ton
Einbringer: Verwaltung
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:22
-
Abstimmungstext:abgelehnt
-
Ergebnis:
-
Ja4
-
Nein15
-
Enthalten3
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis
Tagesordnungspunkt 8.
Beschluss über die Satzung über die Festsetzung der Hebesätze der Grundsteuer und der Gewerbesteuer in der Gemeinde Oberkrämer (Hebesatzsatzung)
Einbringer: Verwaltung
Beschluss über die Satzung über die Festsetzung der Hebesätze der Grundsteuer und der Gewerbesteuer in der Gemeinde Oberkrämer (Hebesatzsatzung)
Einbringer: Verwaltung
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:22
-
Abstimmungstext:zugestimmt
-
Ergebnis:
-
Ja22
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis
Tagesordnungspunkt 9.
Beschluss zum Haushaltsentwurf 2025 und zugehöriger mittelfristiger Ergebnis- und Finanzplanung
Einbringer: Verwaltung
Beschluss zum Haushaltsentwurf 2025 und zugehöriger mittelfristiger Ergebnis- und Finanzplanung
Einbringer: Verwaltung
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:22
-
Abstimmungstext:zugestimmt
-
Ergebnis:
-
Ja20
-
Nein2
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis
Tagesordnungspunkt 10.
Beschluss über eine überplanmäßige Gewährung eines finanziellen Zuschusses an die Evangelische Kirchengemeinde Schwante-Vehlefanz zur Sanierung des Kirchturms Schwante
Einbringer: Verwaltung
Beschluss über eine überplanmäßige Gewährung eines finanziellen Zuschusses an die Evangelische Kirchengemeinde Schwante-Vehlefanz zur Sanierung des Kirchturms Schwante
Einbringer: Verwaltung
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:22
-
Abstimmungstext:zugestimmt
-
Ergebnis:
-
Ja19
-
Nein2
-
Enthalten1
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis
Tagesordnungspunkt 11.
Beschluss über die Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 88/2024 "Wohnbebauung hinter der Bahnstraße 49 und 51" im OT Bötzow gem. § 2 (1) BauGB im Verfahren nach § 13 a BauGB für das Grundstück in der Gemarkung Bötzow, Flur 10, Flurstücke 457, 89/1 und 89/2.
Einbrínger: Verwaltung
Beschluss über die Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 88/2024 "Wohnbebauung hinter der Bahnstraße 49 und 51" im OT Bötzow gem. § 2 (1) BauGB im Verfahren nach § 13 a BauGB für das Grundstück in der Gemarkung Bötzow, Flur 10, Flurstücke 457, 89/1 und 89/2.
Einbrínger: Verwaltung
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:22
-
Abstimmungstext:abgelehnt
-
Ergebnis:
-
Ja8
-
Nein13
-
Enthalten1
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis
Tagesordnungspunkt 12.
Beschluss zum Antrag zur Errichtung eines Spielplatzes im Ortsteil Bötzow
Einbringer: BfO-Fraktion
Beschluss zum Antrag zur Errichtung eines Spielplatzes im Ortsteil Bötzow
Einbringer: BfO-Fraktion
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:22
-
Abstimmungstext:zugestimmt
-
Ergebnis:
-
Ja17
-
Nein0
-
Enthalten5
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis
Tagesordnungspunkt 13.
Beschluss zum Antrag auf finanzielle Beteiligung an gesundheitsfördernden Maßnahmen für die aktiven Kameradinnen und Kameraden der Freiwilligen Feuerwehr Oberkrämer
Einbringer: CDU-Fraktion
Beschluss zum Antrag auf finanzielle Beteiligung an gesundheitsfördernden Maßnahmen für die aktiven Kameradinnen und Kameraden der Freiwilligen Feuerwehr Oberkrämer
Einbringer: CDU-Fraktion
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:22
-
Abstimmungstext:zugestimmt
-
Ergebnis:
-
Ja22
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis
Tagesordnungspunkt 14.
Beschluss zur Herabsetzung der Kostenvoranschlagspflicht von 1000 € auf 500 €
Einbringer: AfD-Fraktion
Beschluss zur Herabsetzung der Kostenvoranschlagspflicht von 1000 € auf 500 €
Einbringer: AfD-Fraktion
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:22
-
Abstimmungstext:abgelehnt
-
Ergebnis:
-
Ja3
-
Nein18
-
Enthalten1
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis
Tagesordnungspunkt 15.
Beschluss über die Versetzung der Ortstafel am Schäferweg im Ortsteil Vehlefanz
Einbringer: BfO-Fraktion
Beschluss über die Versetzung der Ortstafel am Schäferweg im Ortsteil Vehlefanz
Einbringer: BfO-Fraktion
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:22
-
Abstimmungstext:zugestimmt
-
Ergebnis:
-
Ja21
-
Nein0
-
Enthalten1
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis
Tagesordnungspunkt 16.
Beschluss über die Errichtung einer Tempo-30-Zone im OT Schwante, Wohngebiet „Am Wiesengrund Nord West Hauptstraße“
Einbringer: Verwaltung
Beschluss über die Errichtung einer Tempo-30-Zone im OT Schwante, Wohngebiet „Am Wiesengrund Nord West Hauptstraße“
Einbringer: Verwaltung
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:22
-
Abstimmungstext:zugestimmt
-
Ergebnis:
-
Ja22
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis
Tagesordnungspunkt 17.
Beschluss zur Neuausrichtung des Jahresempfanges der Gemeinde Oberkrämer
Einbringer: Verwaltung
Beschluss zur Neuausrichtung des Jahresempfanges der Gemeinde Oberkrämer
Einbringer: Verwaltung
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:21
-
Abstimmungstext:zugestimmt
-
Ergebnis:
-
Ja21
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis
Tagesordnungspunkt 3.
Beschluss Verkauf Teilfläche des Flurstückes 216 der Flur 2, Gemarkung Bärenklau
Einbringer: Verwaltung
Beschluss Verkauf Teilfläche des Flurstückes 216 der Flur 2, Gemarkung Bärenklau
Einbringer: Verwaltung
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:21
-
Abstimmungstext:zugestimmt
-
Ergebnis:
-
Ja20
-
Nein1
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Uhrzeit
-
Sitzungsbeginn: 19:00
-
Sitzungstag: Donnerstag
Ort
- Standort: Bürgersaal, Perwenitzer Weg 2, 16727 Oberkrämer · Perwenitzer Weg 2 · 16727 Oberkrämer
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