Ratsinformationssystem
Sitzung Gemeindevertretung am 29.02.2024
Sitzung
- SV
- Sitzungsvorlage
- U
- Unterlagen
- B
- Beschluss
- N
- Niederschriftsauszug
Öffentliche Sitzung
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1. Eröffnung der Sitzung
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2. Entscheidung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der 24. Sitzung vom 07.12.2023
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3. Feststellung der Tagesordnung
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4. Einwohnerfragestunde
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5. Information des Bürgermeisters - öffentlicher Teil
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6. Bildung eines Wahlausschusses und Bestimmung seiner Mitglieder sowie seines/r Vorsitzenden
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7. Wahl einer Schiedsperson für die Schiedsstelle II der Gemeinde Oberkrämer (Eichstädt, Bötzow, Marwitz)
Einbringer: Verwaltung -
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8. Beschluss über die 1. Fortschreibung des Konzeptes zum Betrieb von Geschwindigkeitsanzeigesystemen in der Gemeinde Oberkrämer
Einbringer: Verwaltung -
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9. Beschluss über die 2. Satzung zur Änderung der Satzung der Gemeinde Oberkrämer für die Benutzung der kommunalen Friedhöfe (Friedhofssatzung)
Einbringer: Verwaltung -
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10. Beschluss über die 1. Satzung zur Änderung der Satzung der Gemeinde Oberkrämer über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der kommunalen Friedhöfe (Friedhofsgebührensatzung)
Einbringer: Verwaltung -
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11. Beschluss über die Aufhebung der Klarstellungs- und Abrundungssatzung „Innenbereichssatzung“ im OT Marwitz
Einbringer: Verwaltung -
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12. Beschluss über die Billigung des Entwurfs der 2. Änderung des Flächennutzungsplanes innerhalb des Plangebietes des Bebauungsplans Nr. 80/2021 "Wohngebiet am Schäferweg" im OT Vehlefanz sowie deren öffentliche Auslegung gem. § 3 (2) BauGB
Einbringer: Verwaltung -
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13. Beschluss über die Billigung des Entwurfes des Bebauungsplans Nr. 80/2021 "Wohngebiet am Schäferweg" im OT Vehlefanz sowie deren öffentliche Auslegung gem. § 3 (2) BauGB
Einbringer: Verwaltung -
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14. Beschluss über die Billigung des Entwurfes des Bebauungsplans Nr. 82/2022 "Wohngebiet Schäferweg/Koppehof - am Bahnhof" im OT Vehlefanz sowie deren öffentliche Auslegung gem. § 3 (2) BauGB
Einbringer: Verwaltung -
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15. Beschluss über den Antrag der BfO-Fraktion zur Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Oberkrämer
Einbringer: BfO-Fraktion -
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16. Beschluss zur Monetarisierung ausgemusterter Feuerwehrfahrzeuge
Einbringer: AfD-Fraktion -
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17. Beschluss zur überplanmäßigen Bereitstellung von investiven Auszahlungen für die 2. Hortbaumaßnahme in Bötzow (Dorfaue 1) in 2021
Einbringer: Verwaltung -
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18. Beschluss zur Bereitstellung von außerplanmäßigem Aufwand zur Pauschalwertberichtigung in 2021
Einbringer: Verwaltung -
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19. Beschluss über die Genehmigung der außerplanmäßigen Abschreibung des Festwertes Bäume (ausgehend von der Eröffnungsbilanz) für 2022 und Neueinbuchung des Festwertes Bäume anhand der Daten des Baumkatasters
Einbringer: Verwaltung -
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20. Beschluss zur überplanmäßigen Bereitstellung von Aufwand für Abschreibungen in mehreren Produktkonten in 2022
Einbringer: Verwaltung -
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21. Beschluss zur überplanmäßigen Bereitstellung von Aufwand für Abschreibung im Produkt Spiel- und Bolzplätze in 2022
Einbringer: Verwaltung -
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22. Beschluss zur Bereitstellung von außerplanmäßigem Aufwand zur Pauschalwertberichtigung in 2022
Einbringer: Verwaltung -
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23. Bekanntgabe aller getätigten überplanmäßigen (üpl.) / außerplanmäßigen (apl.) Aufwendungen und Auszahlungen des Jahres 2022 mit Angabe der Deckungsquelle
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24. Bericht per 31.12.2023 zur vorläufigen Finanzrechnung 2023
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25. Behandlung von Anfragen - öffentlicher Teil
Nichtöffentliche Sitzung
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1. Entscheidung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der 24. Sitzung vom 07.12.2023
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2. Informationen des Bürgermeisters - nichtöffentlicher Teil
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3. Behandlung von Anfragen - nichtöffentlicher Teil
Verknüpfte Sitzungen von
Verknüpfte Sitzungen
Uhrzeit
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Sitzungsbeginn: 19:00
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Sitzungstag: Donnerstag
Ort
- Standort: Bürgersaal, Perwenitzer Weg 2, 16727 Oberkrämer · Perwenitzer Weg 2 · 16727 Oberkrämer
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