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Sitzung Hauptausschuss am 23.11.2023
Sitzung
- SV
- Sitzungsvorlage
- U
- Unterlagen
- B
- Beschluss
- N
- Niederschriftsauszug
Öffentliche Sitzung
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1. Eröffnung der Sitzung
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2. Entscheidung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung des Hauptausschusses vom 21.09.2023
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3. Feststellung der Tagesordnung
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4. Einwohnerfragestunde
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5. Informationen des Bürgermeisters - öffentlicher Teil
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6. Beschluss zur Wahlkreisbildung für die Kommunalwahlen 2024
Einbringer: Verwaltung -
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7. Beschluss über das Abfallbehälterkonzept der Gemeinde Oberkrämer für den Zeitraum 2024 - 2026
Einbringer: Verwaltung -
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8. Beschluss über die 2. Änderung der Nutzungs- und Entgeltordnung für Schulräume, Turnhallen und Sportplätze der Gemeinde Oberkrämer
Einbringer: Verwaltung -
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9. Beschluss über die Beauftragung einer wissenschaftlichen Stelle im Rahmen der Ausgestaltung der „Kommunalen Arbeitsgemeinschaft zur Weiterentwicklung der Trägerqualität in der Kinder- und Jugendhilfe“ (KAG KTQ)
Einbringer: Verwaltung -
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10. Beschluss über die Bewilligung einer überplanmäßigen / außerplanmäßigen Aufwendung für Baumpflegemaßnahmen zur Wiederherstellung der Verkehrssicherheit auf öffentlichen Wegen, Straßen, Spielplätzen und Parkanlagen in den Ortsteilen Neu-Vehlefanz und Eichstädt
Einbringer: Verwaltung -
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11. Beschluss über die finanzielle Unterstützung der Sanierungsmaßnahme des Kirchturms Schwante gemäß Antrag der Ev. Kirchengemeinde Schwante-Vehlefanz vom 11.09.2023
Einbringer: Verwaltung -
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12. Beschluss zum Haushaltsentwurf 2024 und zugehöriger mittelfristiger Ergebnis- und Finanzplanung
Einbringer: Verwaltung -
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13. Beschluss über die Aufhebung des Vorhaben- und Erschließungsplan "Bahnstraße- Schäferweg" , OT Vehlefanz gem. § 2 (1) BauGB in Verbindung § 1 (8) BauGB im vereinfachten Verfahren nach § 13 a (4) BauGB
Einbringer: Verwaltung -
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14. Behandlung von Anfragen - öffentlicher Teil -
Nichtöffentliche Sitzung
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1. Entscheidung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der letzten Sitzung des Hauptausschusses vom 21.09.2023
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2. Informationen des Bürgermeisters - nichtöffentlicher Teil
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3. Beschluss des Vertrages über den Betrieb der zu errichtenden freien Kita im Ortsteil Marwitz
Einbringer: Verwaltung -
4. Beschluss über die Vereinbarung zur Bezuschussung der Grundstücks- und Gebäudekosten der zu errichtenden freien Kita im Ortsteil Marwitz
Einbringer: Verwaltung -
5. Beschluss über die Beauftragung der Gemeindeverwaltung mit der Erteilung des Auftrages zur Ausarbeitung eines Erbbaupachtvertrages über eine Fläche in Marwitz zur Nutzung als Fläche für die Errichtung einer Kindertagesstätte
Einbringer: Verwaltung -
6. Beschluss über den Abschluss einer Landverzichtserklärung im Rahmen der Unternehmensflurbereinigung Vehlefanz über Teilflächen des Flurstückes 150 der Flur 7 in der Gemarkung Schwante
Einbringer: Verwaltung -
7. Beschluss über die Bestellung einer Grunddienstbarkeit auf dem Flurstück 112 der Flur 3 in der Gemarkung Vehlefanz
Einbringer Verwaltung -
8. Behandlung von Anfragen - nichtöffentlicher Teil
Uhrzeit
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Sitzungsbeginn: 19:00
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Sitzungstag: Donnerstag
Ort
- Standort: Bürgersaal, Perwenitzer Weg 2, 16727 Oberkrämer · Perwenitzer Weg 2 · 16727 Oberkrämer
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