Ratsinformationssystem
Sitzung Gemeindevertretung am 28.09.2023
Sitzung
- SV
- Sitzungsvorlage
- U
- Unterlagen
- B
- Beschluss
- N
- Niederschriftsauszug
Öffentliche Sitzung
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1. Eröffnung der Sitzung
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2. Entscheidung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der 22. Sitzung vom 06.07.2023
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3. Feststellung der Tagesordnung
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4. Einwohnerfragestunde
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5. Information des Bürgermeisters - öffentlicher Teil
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6. Bestellung des Gemeindewehrführers der Freiwilligen Feuerwehr Oberkrämer
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7. Beschluss zur Berufung der Wahlleiterin und deren Stellvertreterin für die Kommunalwahl 2024
Einbringer: Verwaltung -
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8. Beschluss zum Antrag zur Ausweisung eines Bestattungswaldes in der „Bötzower Oberheide“
Einbringer: Verwaltung -
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9. Beschluss über die Schließzeiten 2024 der Kitas der Gemeinde Oberkrämer
Einbringer: Verwaltung -
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10. Beschluss zur Standortsuche und Neuaufnahme von Standorten für Dialog-Displays ins Konzept zum Betrieb von Geschwindigkeitsanzeigesystemen der Gemeinde Oberkrämer
Einbringer: SPD-Fraktion -
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11. Beschluss über die Satzung über die Herstellung notwendiger Stellplätze in der Gemeinde Oberkrämer
Einbringer: Verwaltung -
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12. Beschluss über die Satzung über die Höhe der Ablösebeträge für Stellplätze in der Gemeinde Oberkrämer - Stellplatzablösesatzung -
Einbringer: Verwaltung -
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13. Information und Diskussion zur Investitionsplanung 2024 und Folgejahre in Vorbereitung der Haushaltsplanung 2024
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14. Information zum Stand des Haushaltsvollzugs per 30.06.2023
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15. Bekanntgabe aller getätigten überplanmäßigen (üpl.)/ außerplanmäßigen (apl.) Aufwendungen und Auszahlungen des Jahres 2021
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16. Beschluss über die Bewilligung einer überplanmäßigen/außerplanmäßigen Aufwendung für die Sanierung einer Wohnung in der Wolfslaker Straße 4
Einbringer: Verwaltung -
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17. Beschluss über die Bewilligung einer überplanmäßigen/außerplanmäßigen Aufwendung für die Sanierung einer Wohnung Am Dorfplatz 2 bzw. 7 und der ehemaligen Gaststätte Rekin`s Eiche
Einbringer: Verwaltung -
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18. Beschluss über die Bewilligung einer überplanmäßigen/ außerplanmäßigen Aufwendung für die Beseitigung einer Dieselhavarie Im Gewerbepark gegenüber Flurstück 375, Flur 6
Erbringer: Verwaltung -
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19. Beschluss über die Billigung des Entwurfes des Bebauungsplanes Nr. 87/2023 "Wohnbebauung westlich Veltener Straße -Am Kiefernwäldchen" im OT Bötzow sowie deren öffentliche Auslegung gem. § 3 (2) BauGB
Einbringer:Verwaltung -
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20. Beschluss über die Billigung des Entwurfes des Bebauungsplanes Nr. 85/2022 "Wohnbebauung östlich Veltener Straße 26 und 28" im OT Bötzow sowie deren öffentliche Auslegung gem. § 3 (2) BauGB
Einbringer:Verwaltung -
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21. Beschluss über den Beitritt zur Änderung der Planung zur Erfüllung einer Maßgabe und Auflagen zur erteilten Genehmigung der 1. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Oberkrämer "Wansdorfer Chaussee" OT Bötzow
Einbringer: Verwaltung -
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22. Beschluss über die Benennung eines Straßennamens im OT Vehlefanz Grundstück Gemarkung Vehlefanz Flur 5 Flurstück 454
Einbringer Verwaltung -
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23. Beschluss über die Abschaltung der Straßenbeleuchtung im OT Neu-Vehlefanz "Am Krämerwald" sowie in den Ortslagen Wolfslake und Klein-Ziethen
Einbringer: Verwaltung -
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24. Behandlung von Anfragen - öffentlicher Teil
Nichtöffentliche Sitzung
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1. Entscheidung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der 22. Sitzung vom 06.07.2023
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2. Informationen des Bürgermeisters - nichtöffentlicher Teil
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3. Behandlung von Anfragen - nichtöffentlicher Teil
Uhrzeit
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Sitzungsbeginn: 19:00
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Sitzungstag: Donnerstag
Ort
- Standort: Bürgersaal, Perwenitzer Weg 2, 16727 Oberkrämer · Perwenitzer Weg 2 · 16727 Oberkrämer
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