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Sitzung Hauptausschuss am 22.06.2023
Sitzung
- SV
- Sitzungsvorlage
- U
- Unterlagen
- B
- Beschluss
- N
- Niederschriftsauszug
Öffentliche Sitzung
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1. Eröffnung der Sitzung
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2. Entscheidung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung des Hauptausschusses vom 20.04.2023
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3. Feststellung der Tagesordnung
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4. Einwohnerfragestunde
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5. Informationen des Bürgermeisters - öffentlicher Teil
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6. Beschluss zur Einführung eines Springerpools für Erzieherinnen und Erzieher der Kitas in Trägerschaft der Gemeinde Oberkrämer
Einbringer: Verwaltung -
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7. Beschluss über die Abwägung gem. § 1 (7) BauGB zum Bebauungsplan Nr. 83/2022 "Seniorenwohnen Veltener Straße", OT Bötzow
Einbringer: Verwaltung -
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8. Beschluss über die Satzung gem. § 10 (1) BauGB zum Bebauungsplan Nr. 83/2022 "Seniorenwohnen Veltener Straße", OT Bötzow
Einbringer: Verwaltung -
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9. Beschluss zur Aufhebung des Beschlusses Nr. B-180/2021 vom 23.09.2021 zur Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 79/2021 "Erweiterung Gewerbegebiet Bötzow West" im OT Bötzow sowie die Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Oberkrämer für den Geltungsbereich
Einbringer: Verwaltung -
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10. Beschluss über die Teilnahme der Gemeinde Oberkrämer am Kommunalen Energieeffizienz-Netzwerk der EMB Energie Mark Brandenburg (EMB-KEEN) für die Jahre 2024-2026
Einbringer: Verwaltung -
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11. Beschluss über den Verkauf von zwei Feuerwehrfahrzeugen (TLF 16/25, TSF/W) an die polnische Partnergemeinde Kotun
Einbringer: Verwaltung -
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12. Beschluss über die 1. Satzung zur Änderung der Satzung über die Gewährung von Aufwandsentschädigungen an Angehörige der Freiwilligen Feuerwehr der Gemeinde Oberkrämer
Einbringer: Verwaltung -
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13. Beschluss über die 1. Satzung zur Änderung der Satzung der Gemeinde Oberkrämer zur Umlage der Verbandsbeiträge der Gewässerunterhaltungsverbände "Schnelle Havel" und "Großer Havelländischer Hauptkanal - Havelkanal - Havelseen" Nauen
Einbringer: Verwaltung -
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14. Beschluss zum Jahresabschluss der Gemeinde Oberkrämer zum 31.12.2020
Einbringer: Verwaltung -
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15. Beschluss über die Entlastung des Bürgermeisters zum Jahresabschluss des Haushaltsjahres 2020 der Gemeinde Oberkrämer
Einbringer: Verwaltung -
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16. Behandlung von Anfragen - öffentlicher Teil -
Nichtöffentliche Sitzung
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1. Entscheidung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der letzten Sitzung des Hauptausschusses vom 20.04.2023
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2. Informationen des Bürgermeisters - nichtöffentlicher Teil
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3. Beschluss zur Aufnahme von Verhandlungen über die Trägerschaft einer noch zu errichtenden Kindertagesstätte im Ortsteil Marwitz
Einbringer: Verwaltung -
4. Beschluss über die Aufhebung des Beschlusses B-164/2021 vom 24.06.2021
Einbringer: Verwaltung -
5. Behandlung von Anfragen - nichtöffentlicher Teil
Uhrzeit
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Sitzungsbeginn: 19:00
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Sitzungstag: Donnerstag
Ort
- Standort: Bürgersaal, Perwenitzer Weg 2, 16727 Oberkrämer · Perwenitzer Weg 2 · 16727 Oberkrämer
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