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Sitzung Hauptausschuss am 20.04.2023
Sitzung
- SV
- Sitzungsvorlage
- U
- Unterlagen
- B
- Beschluss
- N
- Niederschriftsauszug
Öffentliche Sitzung
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1. Eröffnung der Sitzung
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2. Entscheidung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung vom 09.02.2023
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3. Feststellung der Tagesordnung
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4. Einwohnerfragestunde
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5. Informationen des Bürgermeisters - öffentlicher Teil
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6. Beschluss zur Verbesserung der Personalsituation in den Kitas
Einbringer: BfO-Fraktion -
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7. Beschluss über die Bewilligung einer über-/außerplanmäßigen Aufwendung für die Durchführung eines Baugenehmigungsverfahrens zur Errichtung einer Kindertagesstätte mit einer Kapazität von ca. 100 Kindern im Schmiedeweg im OT Marwitz
Einbringer: Verwaltung -
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8. Beschluss über die 1. Änderung der Festlegung der laufenden Geldleistungen an Tagespflegepersonen für die Betreuung von Kindern aus der Gemeinde Oberkrämer
Einbringer: Verwaltung -
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9. Sachbericht 2022 zur "Kleinen Integrationspauschale"
Einbringer: Verwaltung -
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10. Beschluss über den Antrag zum Weiterbetrieb der Fußgängersignalanlage vor der Grundschule in Bötzow
Einbringer: Verwaltung -
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11. Beschluss der Fortschreibung der Energiekonzeption 2013 der Gemeinde Oberkrämer zum integrierten Vorreiterkonzept mit dem Ziel eines verbesserten Klimaschutzes
Einbringer: Verwaltung -
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12. Beschluss zur Hissung der Regenbogenflagge anlässlich des Internationalen Aktionstages gegen Homo-, Bi-, Inter- und Transphobie (IDAHOBIT) am 17.05.
Einbringer: Verwaltung -
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13. Beschluss über die Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 87/2023 "Wohngebiet westlich Veltener Straße - Am Kiefernwäldchen" im OT Bötzow gem. § 2 (1) BauGB im Verfahren nach § 13 a BauGB für das Grundstück in der Gemarkung Bötzow, Flur 11, Flurstücke 194/1, 194/2, 194/3 und 194/4 (teilweise).
Einbringer: Verwaltung -
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14. Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplan Nr. 86/2023 „Solarpark Bötzow“ im OT Bötzow gem. § 2(1) BauGB für die Grundstücke Flur 7, Flurstücke 17/4, 16/4 und Flur 13, Flurstücke 104, 112/2, 105, 106, 107, 108, 113, 141, 103/1 sowie 111/3 teilweise sowie die Teiländerung des Flächennutzungsplans der Gemeinde Oberkrämer im Parallelverfahren
Einbringer: Verwaltung -
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15. Beschluss über die Abwägung der 1. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Oberkrämer "Wansdorfer Chaussee" im OT Bötzow gem. § 1 (7) BauGB i.V.m. § 4a Abs. 3 Satz 4 BauGB
Einbringer: Verwaltung -
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16. Beschluss über die 1. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Oberkrämer "Wansdorfer Chaussee", OT Bötzow
Einbringer: Verwaltung -
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17. Behandlung von Anfragen - öffentlicher Teil -
Nichtöffentliche Sitzung
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1. Entscheidung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der letzten Sitzung vom 09.02.2023
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2. Informationen des Bürgermeisters - nichtöffentlicher Teil
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3. Beschluss über den Verkauf einer Teilfläche des Flurstückes 101 der Flur 2 in der Gemarkung Bötzow
Einbringer: Verwaltung -
4. Behandlung von Anfragen - nichtöffentlicher Teil
Uhrzeit
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Sitzungsbeginn: 19:00
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Sitzungstag: Donnerstag
Ort
- Standort: Bürgersaal, Perwenitzer Weg 2, 16727 Oberkrämer · Perwenitzer Weg 2 · 16727 Oberkrämer
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