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Sitzung Gemeindevertretung am 23.02.2023
Sitzung
- SV
- Sitzungsvorlage
- U
- Unterlagen
- B
- Beschluss
- N
- Niederschriftsauszug
Öffentliche Sitzung
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1. Eröffnung der Sitzung
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2. Entscheidung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der 18. Sitzung vom 08.12.2022
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3. Entscheidung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der außerplanmäßigen 19. Sitzung vom 19.01.2023
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4. Feststellung der Tagesordnung
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5. Einwohnerfragestunde
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6. Information des Bürgermeisters - öffentlicher Teil
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7. Beschluss über die Absicht zur Durchführung eines Interessenbekundungsverfahrens zum Betrieb einer Kindertagesstätte in freier Trägerschaft im Ortsteil Marwitz
Einbringer: Verwaltung -
8. Beschluss über die Ausbildungsoffensive in den Kindertagesstätten der Gemeinde Oberkrämer
Einbringer: Verwaltung -
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9. Beschluss über die Aufteilung der Kita "Krämer Kids" in eine eigenständig Kita und einen eigenständigen Hort
Einbringer: Verwaltung -
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10. Beschluss zur Änderung des Stellenplans 2023
Einbringer: Verwaltung -
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11. Beschluss der Richtlinie zum Erlass von Elternbeiträgen nach der Kitasatzung der Gemeinde Oberkrämer bei Einschränkung des Betreuungsumfanges
Einbringer: Verwaltung -
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12. Beschluss über die 6. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Gemeinde Oberkrämer
Einbringer: Verwaltung -
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13. Beschluss über die 7. Satzung zur Änderung der Entschädigungssatzung der Gemeinde Oberkrämer
Einbringer: Verwaltung -
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14. Bericht per 31.12.2022 zur vorläufigen Ergebnisrechnung 2022
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15. Beschluss über die Abwägung gem. § 1 (7) BauGB zum Bebauungsplan Nr. 77/2021 "Sondergebiet Beherbergung und Gastronomie Forsthaus Sommerswalde", OT Schwante
Einbringer: Verwaltung -
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16. Beschluss über die Satzung gem. § 10 (1) BauGB zum Bebauungsplan Nr. 77/2021 "Sondergebiet Beherbergung und Gastronomie Forsthaus Sommerswalde", OT Schwante
Einbringer: Verwaltung -
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17. Beschluss zum Vertrag über die Änderung von Gemeindegrenzen gem. § 6 Abs. 2 der
Kommunalverfassung des Landes Brandenburg (Gebietsabtretung von der Gemeinde
Oberkrämer an die Stadt Velten Parkstadt Velten auf Gemarkung Marwitz)
Einbringer: Verwaltung -
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18. Beschluss zur Standortsuche und Neuaufnahme von Dialog-Displays ins
Geschwindigkeitsanzeigesystem-Konzept der Gemeinde Oberkrämer
Einbringer: SPD-Fraktion -
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19. Beschluss über die Gründung eines neuen kommunalen Arbeitskreises „Klima“ der Gemeinde Oberkrämer
Einbringer: SPD-Fraktion -
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20. Behandlung von Anfragen - öffentlicher Teil
Nichtöffentliche Sitzung
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1. Entscheidung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der 18. Sitzung vom 08.12.2022
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2. Beschluss zur Aufnahme von Verhandlungen zur Errichtung einer Kindertagesstätte mit einer Kapazität von etwa 100 Kindern im Ortsteil Marwitz durch einen privaten Investor
Einbringer: Verwaltung -
3. Informationen des Bürgermeisters - nichtöffentlicher Teil
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4. Behandlung von Anfragen - nichtöffentlicher Teil
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Uhrzeit
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Sitzungsbeginn: 19:00
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Sitzungstag: Donnerstag
Ort
- Standort: Bürgersaal, Perwenitzer Weg 2, 16727 Oberkrämer · Perwenitzer Weg 2 · 16727 Oberkrämer
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