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Alle Neuigkeiten

  • Abstimmungsergebnis Bestätigung des Sitzungskalenders der Gemeinde Oberkrämer für das Jahr 2026
    Einbringer: Verwaltung

    Sitzung Gemeindevertretung am 04.12.2025

    • Ja 20
    • Nein 0
    • Enthalten 0
    • Befangen 0
    • Ausgeschlossen 0

  • Abstimmungsergebnis Beschluss über die 9. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Gemeinde Oberkrämer
    Einbringer: Verwaltung

    Sitzung Gemeindevertretung am 04.12.2025

    • Ja 20
    • Nein 0
    • Enthalten 0
    • Befangen 0
    • Ausgeschlossen 0

  • Abstimmungsergebnis Beschluss über den weiteren Umgang mit dem "Amtsblatt für die Gemeinde Oberkrämer" ab dem 01.01.2026
    Einbringer: Verwaltung

    Sitzung Gemeindevertretung am 04.12.2025

    • Ja 11
    • Nein 4
    • Enthalten 5
    • Befangen 0
    • Ausgeschlossen 0

  • Abstimmungsergebnis Bewilligung einer außerplanmäßigen Verschiebung finanzieller Mittel vom Aufwandskonto in ein Investitionskonto für den Umbau der ehemaligen Gaststätte, Am Dorfplatz 7
    Einbringer: Verwaltung

    Sitzung Gemeindevertretung am 04.12.2025

    • Ja 20
    • Nein 0
    • Enthalten 0
    • Befangen 0
    • Ausgeschlossen 0

  • Abstimmungsergebnis Beschluss über die 1. Satzung zur Änderung der Satzung der Gemeinde Oberkrämer über den Winterdienst und die Reinigung öffentlicher Straßen, Wege und Plätze (Straßenreinigungssatzung)
    Einbringer: Verwaltung

    Sitzung Gemeindevertretung am 04.12.2025

    • Ja 20
    • Nein 0
    • Enthalten 0
    • Befangen 0
    • Ausgeschlossen 0

  • Abstimmungsergebnis Beschluss über die 2. Satzung zur Änderung der Satzung der Gemeinde Oberkrämer über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der kommunalen Friedhöfe der Gemeinde Oberkrämer (Friedhofsgebührensatzung)
    Einbringer: Verwaltung

    Sitzung Gemeindevertretung am 04.12.2025

    • Ja 20
    • Nein 0
    • Enthalten 0
    • Befangen 0
    • Ausgeschlossen 0

  • Abstimmungsergebnis Beschluss über die 1. Satzung zur Änderung der Satzung der Gemeinde Oberkrämer über die Sondernutzung von öffentlichen Straßen und die Erhebung von Sondernutzungsgebühren (Sondernutzungssatzung)
    Einbringer: Verwaltung

    Sitzung Gemeindevertretung am 04.12.2025

    • Ja 20
    • Nein 0
    • Enthalten 0
    • Befangen 0
    • Ausgeschlossen 0

  • Abstimmungsergebnis Beschluss über die 6. Änderung der Schmutzwassergebührensatzung der Gemeinde Oberkrämer
    Einbringer: Verwaltung

    Sitzung Gemeindevertretung am 04.12.2025

    • Ja 20
    • Nein 0
    • Enthalten 0
    • Befangen 0
    • Ausgeschlossen 0

  • Abstimmungsergebnis Beschluss zur 1. Satzung zur Änderung der Satzung über die Bildung von Schulbezirken für die Grundschulen der Gemeinde Oberkrämer
    Einbringer: Verwaltung

    Sitzung Gemeindevertretung am 04.12.2025

    • Ja 20
    • Nein 0
    • Enthalten 0
    • Befangen 0
    • Ausgeschlossen 0

  • Abstimmungsergebnis Änderungsantrag zur Drucksache DS-319/2025 - Beschluss über die Anpassung des Gewerbesteuer-Hebesatzes ab dem Haushaltsjahr 2026
    Einbringer: Fraktion Zukunft Oberkrämer

    Sitzung Gemeindevertretung am 04.12.2025

    • Ja 5
    • Nein 15
    • Enthalten 0
    • Befangen 0
    • Ausgeschlossen 0

  • Abstimmungsergebnis Änderungsantrag zur Drucksache DS-319/2025 - Beschluss über die Streichung der geplanten Vorauszahlung an die Johanniter Unfallhilfe e.V. für das Haushaltsjahr 2026
    Einbringer: Fraktion Zukunft Oberkrämer

    Sitzung Gemeindevertretung am 04.12.2025

    • Ja 5
    • Nein 15
    • Enthalten 0
    • Befangen 0
    • Ausgeschlossen 0

  • Abstimmungsergebnis Beschluss zum Haushaltsentwurf 2026 und zugehöriger mittelfristiger Ergebnis- und Finanzplanung
    Einbringer: Verwaltung

    Sitzung Gemeindevertretung am 04.12.2025

    • Ja 15
    • Nein 4
    • Enthalten 1
    • Befangen 0
    • Ausgeschlossen 0

  • Abstimmungsergebnis Beschluss über den Verzicht auf einen vertraglichen Rückübertragungsanspruch für das Flurstück 279 der Flur 6 in der Gemarkung Vehlefanz (Zum Alten Amtshaus 2)
    Einbringer: Verwaltung

    Sitzung Hauptausschuss am 20.11.2025

    • Ja 8
    • Nein 0
    • Enthalten 1
    • Befangen 0
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  • Abstimmungsergebnis Beschluss über den Erwerb des Flurstücks 166, Flur 9, Gemarkung Vehlefanz
    Einbringer: Verwaltung

    Sitzung Hauptausschuss am 20.11.2025

    • Ja 9
    • Nein 0
    • Enthalten 0
    • Befangen 0
    • Ausgeschlossen 0

  • Abstimmungsergebnis Beschluss über die 9. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Gemeinde Oberkrämer
    Einbringer: Verwaltung

    Sitzung Hauptausschuss am 20.11.2025

    • Ja 5
    • Nein 0
    • Enthalten 4
    • Befangen 0
    • Ausgeschlossen 0

  • Abstimmungsergebnis Beschluss über den weiteren Umgang mit dem "Amtsblatt für die Gemeinde Oberkrämer" ab dem 01.01.2026
    Einbringer: Verwaltung

    Sitzung Hauptausschuss am 20.11.2025

    • Ja 5
    • Nein 0
    • Enthalten 4
    • Befangen 0
    • Ausgeschlossen 0

  • Abstimmungsergebnis Änderungsantrag zur Drucksache DS-319/2025 - Beschluss über die Anpassung des Gewerbesteuer-Hebesatzes ab dem Haushaltsjahr 2026
    Einbringer: Fraktion Zukunft Oberkrämer

    Sitzung Hauptausschuss am 20.11.2025

    • Ja 1
    • Nein 7
    • Enthalten 1
    • Befangen 0
    • Ausgeschlossen 0

  • Abstimmungsergebnis Änderungsantrag zur Drucksache DS-319/2025 - Beschluss über die Streichung der geplanten Vorauszahlung an die Johanniter Unfallhilfe e.V. für das Haushaltsjahr 2026
    Einbringer: Fraktion Zukunft Oberkrämer

    Sitzung Hauptausschuss am 20.11.2025

    • Ja 2
    • Nein 6
    • Enthalten 1
    • Befangen 0
    • Ausgeschlossen 0

  • Abstimmungsergebnis Bewilligung einer außerplanmäßigen Verschiebung finanzieller Mittel vom Aufwandskonto in ein Investitionskonto für den Umbau der ehemaligen Gaststätte, Am Dorfplatz 7
    Einbringer: Verwaltung

    Sitzung Hauptausschuss am 20.11.2025

    • Ja 9
    • Nein 0
    • Enthalten 0
    • Befangen 0
    • Ausgeschlossen 0

  • Abstimmungsergebnis Beschluss über die 2. Satzung zur Änderung der Satzung der Gemeinde Oberkrämer über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der kommunalen Friedhöfe der Gemeinde Oberkrämer (Friedhofsgebührensatzung)
    Einbringer: Verwaltung

    Sitzung Hauptausschuss am 20.11.2025

    • Ja 9
    • Nein 0
    • Enthalten 0
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    • Ausgeschlossen 0